Hauptausschuss Baalberge; beschließt Instandsetzungsmaßnahmen an Stadtstr. Bbg (Saale) und Gehwegen; Abstimmung: 6 Ja, 0 Nein
Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ortschaftsrates Baalberge vom 18.05.2026
Sitzungsdatum: Montag, den 18.05.2026 Sitzungsanfang: 18:00 Uhr Sitzungsort: in der “Bauernstube”, OT Baalberge, Am Schneiderberg 1, 06406 Bernburg (Saale)
Anwesend: Herr Heiko Scharf
Frau Anke Buhrau
Herr Thomas Dietrich
Herr Maik Faulhaber
Frau Claudia Beyer ab TOP 2 anwesend Frau Kornelia Schwertfeger
Protokollführer Frau Pia Saliger
von der Verwaltung Herr Klaus Hohl
Nicht anwesend/ Entschuldigt: Frau Claudia Weiss
Stadtseniroenrat: Frau Pfeiffer Herr Nitsch
Öffentlicher Teil
Zur öffentlichen Geschäftsordnung
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
Die Einladung erfolgte gem. §§ 53 und 55 KVG LSA ordnungsgemäß. Mit fünf anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates Baalberge gege- ben.
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2026
Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.01.2026; sie wird mit fünf Ja-Stimmen bestätigt.
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Die öffentliche Tagesordnung wird ohne Änderungs- oder Ergänzungswünsche einstimmig mit fünf Ja-Stimmen bestätigt.
Zur öffentlichen Tagesordnung
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
Bürgerin A informierte den Ortschaftsrat darüber, dass der Fußweg vom Gnarrenburger Ring in Richtung Ortskern nicht zufriedenstellend ist. Seit kurzem sitzt ihr Mann im Rollstuhl, da- raufhin ist ihr der schlechte Zustand aufgefallen. Der Transport mit dem Rollstuhl stellt sich täglich als schwierig heraus. Herr Scharf teilte der Bürgerin A mit, dass er mit dem entspre- chenden Fachamt der Stadt Bernburg (Saale) Kontakt aufnehmen wird, um eine Lösung zu finden. Herr Scharf teilte des Weiteren noch mit, dass am jeden 1. Donnerstag im Monat von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr in der Bauernstube am Schneiderberg die Ortsbürgermeistersprech- stunde stattfindet.
Der Stadtseniorenrat – vor Ort Frau Pfeiffer und Herr Nitsch - stellten sich persönlich vor. Sie teilten ihre Zeile in den jeweiligen Ortschaften mit. Bei Problemen und Fragen steht der Stadtseniorenrat zur Verfügung. Beim großen Landesfest 2026 sind sie alle drei Tage vertre- ten und freuen sich über nette Gespräche.
A) Instandsetzg. Stadtstr. Bbg (Saale) und OT 207/ ländl. Wege/ öGW02 B) Weite- re Instands. v. Gehwegen und Fahrbahn i.d. östl. Stadterw. öGW03 und S06 C) Weitere Instands. v. Gehwegen und Fahrbahn i.d. südl. Stadterw. sGW04 und S07 Beschlussvorlage 0305/26
Herr Scharf erklärte ausführlich die vorliegende Beschlussvorlage.
Der Bau- und Sanierungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Hauptausschuss beschließt die Instandsetzungsmaßnahmen A) losweise öffentlich auszu- schreiben.
Der Hauptausschuss beschließt die baulichen Maßnahmen B) und C) vorbehaltlich der gesi- cherten Finanzierung öffentlich auszuschreiben.
Abstimmung: Mitglieder:
7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 0
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
Her Scharf teilte folgendes mit:
die beiden Futterraufen für Einwohner oder Gäste sind sehr stark beschmiert, diese wurden schon öfters saniert, jedoch ohne Erfolg – ein neuer Standort wird schnellstmöglich gesucht
Gespräch mit den ansässigen Bauern wurde geführt – er wurde darauf aufmerksam gemacht, dass der Dreck auf der Straße unverzüglich zu beseitigen ist (siehe Protokoll vom 12.01.2026)
Da es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen gab, schließt Herr Scharf den öffentli- chen Teil.
Heiko Scharf
Pia Saliger Ortsbürgermeister
Protokollführer