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title: "Hauptausschuss Baalberge; beschließt Instandsetzungsmaßnahmen an Stadtstr. Bbg (Saale) und Gehwegen; Abstimmung: 6 Ja, 0 Nein"
sdDatePublished: "2026-08-24T15:30:00Z"
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  - name: "local authority"
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  - "Sachsen-Anhalt"
  - "Bernburg"
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Hauptausschuss Baalberge; beschließt Instandsetzungsmaßnahmen an Stadtstr. Bbg (Saale) und Gehwegen; Abstimmung: 6 Ja, 0 Nein

Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ortschaftsrates Baalberge vom
18.05.2026

Sitzungsdatum:
Montag, den 18.05.2026
Sitzungsanfang:
18:00 Uhr
Sitzungsort:
in der "Bauernstube", OT Baalberge, Am Schneiderberg 1, 06406
Bernburg (Saale)

Anwesend:
Herr Heiko Scharf

Frau Anke Buhrau

Herr Thomas Dietrich

Herr Maik Faulhaber

Frau Claudia Beyer
ab TOP 2 anwesend
Frau Kornelia Schwertfeger

Protokollführer
Frau Pia Saliger

von der Verwaltung
Herr Klaus Hohl

Nicht anwesend/ Entschuldigt:
Frau Claudia Weiss

Stadtseniroenrat:
Frau Pfeiffer
Herr Nitsch

Öffentlicher Teil

Zur öffentlichen Geschäftsordnung

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG
LSA

Die Einladung erfolgte gem. §§ 53 und 55 KVG LSA ordnungsgemäß. Mit fünf anwesenden
stimmberechtigten Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates Baalberge gege-
ben.

b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2026

Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
12.01.2026; sie wird mit fünf Ja-Stimmen bestätigt.

c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

Die öffentliche Tagesordnung wird ohne Änderungs- oder Ergänzungswünsche einstimmig
mit fünf Ja-Stimmen bestätigt.

Zur öffentlichen Tagesordnung

 1.
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA

Bürgerin A informierte den Ortschaftsrat darüber, dass der Fußweg vom Gnarrenburger Ring
in Richtung Ortskern nicht zufriedenstellend ist. Seit kurzem sitzt ihr Mann im Rollstuhl, da-
raufhin ist ihr der schlechte Zustand aufgefallen. Der Transport mit dem Rollstuhl stellt sich
täglich als schwierig heraus. Herr Scharf teilte der Bürgerin A mit, dass er mit dem entspre-
chenden Fachamt der Stadt Bernburg (Saale) Kontakt aufnehmen wird, um eine Lösung zu
finden. Herr Scharf teilte des Weiteren noch mit, dass am jeden 1. Donnerstag im Monat von
17:00 Uhr bis 18:00 Uhr in der Bauernstube am Schneiderberg die Ortsbürgermeistersprech-
stunde stattfindet.

Der Stadtseniorenrat – vor Ort Frau Pfeiffer und Herr Nitsch - stellten sich persönlich vor. Sie
teilten ihre Zeile in den jeweiligen Ortschaften mit. Bei Problemen und Fragen steht der
Stadtseniorenrat zur Verfügung. Beim großen Landesfest 2026 sind sie alle drei Tage vertre-
ten und freuen sich über nette Gespräche.

 2.
A) Instandsetzg. Stadtstr. Bbg (Saale) und OT 207/ ländl. Wege/ öGW02 B) Weite-
re Instands. v. Gehwegen und Fahrbahn i.d. östl. Stadterw. öGW03 und S06 C)
Weitere Instands. v. Gehwegen und Fahrbahn i.d. südl. Stadterw. sGW04 und S07
Beschlussvorlage 0305/26

Herr Scharf erklärte ausführlich die vorliegende Beschlussvorlage.

Der Bau- und Sanierungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss folgende Beschlüsse zu
fassen:

1.
Der Hauptausschuss beschließt die Instandsetzungsmaßnahmen A) losweise öffentlich auszu-
schreiben.

2.
Der Hauptausschuss beschließt die baulichen Maßnahmen B) und C) vorbehaltlich der gesi-
cherten Finanzierung öffentlich auszuschreiben.

Abstimmung:
Mitglieder:

7
davon anwesend:
6
Ja-Stimmen
6
Nein-Stimmen
0
Enthaltungen
0

 3.
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Her Scharf teilte folgendes mit:

- die beiden Futterraufen für Einwohner oder Gäste sind sehr stark beschmiert, diese wurden
schon öfters saniert, jedoch ohne Erfolg – ein neuer Standort wird schnellstmöglich gesucht

- Gespräch mit den ansässigen Bauern wurde geführt – er wurde darauf aufmerksam gemacht,
dass der Dreck auf der Straße unverzüglich zu beseitigen ist (siehe Protokoll vom 12.01.2026)

Da es zu diesem TOP keine weiteren Wortmeldungen gab, schließt Herr Scharf den öffentli-
chen Teil.

Heiko Scharf

Pia Saliger
Ortsbürgermeister

Protokollführer