Ortsteilbürgermeisterin bzw. Beauftragter, Ortsteil Roter Berg, erhalten finanzielle Mittel in Höhe von 600,00 EUR; für bereits getätigte Ausgaben.
Beschlussvorlage
DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1822/26 Seite 1 von 2
Beratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit
Ortsteilrat Roter Berg 20.08.2026 öffentlich Entscheidung
Beschlussvorschlag Entsprechend § 8 d) i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) werden der Ortsteilbürgermeisterin oder einem Beauftragtem für die Vorbereitung und Durchführung des Ortsteilfestes im Ortsteil Roter Berg finanzielle Mittel in Höhe von 600,00 EUR (Gebühren WC, Gebühren Mülltonne-Abfallwirtschaft, Verpflegung und Getränke, Backzutaten, Zubehör Verbrauchsmaterial, Dekoration) zu Verfügung gestellt. Die finanziellen Mittel werden für bereits getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt. Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.
21.08.2026, gez. Rothe
Datum, Unterschrift
Ortsteilbürgermeister/in Ortsteil Roter Berg
Titel der Drucksache: Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters - Ortsteilfest
Drucksache 1822/26
Ortsteilrat Roter Berg Entscheidungsvorlage
öffentlich
DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1822/26 Seite 2 von 2
Nachhaltigkeitscontrolling x Nein
Ja, siehe Anlage Demografisches Controlling x Nein
Ja, siehe Anlage Finanzielle Auswirkungen
Nein x Ja → Nutzen/Einsparung x Nein
Ja, siehe Sachverhalt
↓ Personal- und Sachkosten (in EUR) / Personalkosteneinsparung (in VbE) Deckung im Haushalt
Nein x Ja Gesamtkosten 600,00 EUR
↓
2026 2027 2028 2029 Verwaltungshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 600,00 EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Ausgaben EUR EUR EUR EUR
x Deckung siehe Entscheidungsvorschlag
Fristwahrung
Ja x Nein
Anlagenverzeichnis
Sachverhalt Die Ortsteilbürgermeisterin beantragt für sich oder einem Beauftragtem für die Vorbereitung und Durchführung des Ortsteilfestes im Ortsteil Roter Berg finanzielle Mittel in Höhe von 600,00 EUR (Gebühren WC, Gebühren Mülltonne-Abfallwirtschaft, Verpflegung und Getränke, Backzutaten, Zubehör Verbrauchsmaterial, Dekoration).