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title: "Ortsteilbürgermeisterin bzw. Beauftragter, Ortsteil Roter Berg, erhalten finanzielle Mittel in Höhe von 600,00 EUR; für bereits getätigte Ausgaben."
sdDatePublished: "2026-08-24T13:37:00Z"
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  - "Erfurt"
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Ortsteilbürgermeisterin bzw. Beauftragter, Ortsteil Roter Berg, erhalten finanzielle Mittel in Höhe von 600,00 EUR; für bereits getätigte Ausgaben.

Beschlussvorlage

DA 1.15
LV 1.53
01.11
© Stadt Erfurt
Drucksache : 1822/26
Seite 1 von 2

Beratungsfolge
Datum
Behandlung
Zuständigkeit

Ortsteilrat Roter Berg
20.08.2026
öffentlich
Entscheidung

Beschlussvorschlag
Entsprechend § 8 d) i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt
Erfurt) werden der Ortsteilbürgermeisterin oder einem Beauftragtem für die Vorbereitung und
Durchführung des Ortsteilfestes im Ortsteil Roter Berg finanzielle Mittel in Höhe von 600,00 EUR
(Gebühren WC, Gebühren Mülltonne-Abfallwirtschaft, Verpflegung und Getränke, Backzutaten,
Zubehör Verbrauchsmaterial, Dekoration) zu Verfügung gestellt.
Die finanziellen Mittel werden für bereits getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt.
Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der
Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem
Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.

21.08.2026, gez. Rothe

Datum, Unterschrift

Ortsteilbürgermeister/in
Ortsteil Roter Berg

Titel der Drucksache:
Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs.
2 der Ortsteilverfassung -
Repräsentationsmittel des
Ortsteilbürgermeisters - Ortsteilfest

Drucksache
1822/26

Ortsteilrat Roter
Berg
Entscheidungsvorlage

öffentlich

DA 1.15
LV 1.53
01.11
© Stadt Erfurt
Drucksache : 1822/26
Seite 2 von 2

Nachhaltigkeitscontrolling
x
Nein

Ja, siehe Anlage
Demografisches Controlling
x
Nein

Ja, siehe Anlage
Finanzielle Auswirkungen

Nein
x
Ja
→
Nutzen/Einsparung
x
Nein

Ja, siehe Sachverhalt

 ↓
Personal- und Sachkosten (in EUR) /
Personalkosteneinsparung (in VbE)
Deckung im Haushalt

Nein
x
Ja
Gesamtkosten
600,00 EUR

 ↓

2026
2027
2028
2029
Verwaltungshaushalt Einnahmen
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Verwaltungshaushalt Ausgaben
600,00 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Vermögenshaushalt Einnahmen
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Vermögenshaushalt Ausgaben
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR

x
Deckung siehe Entscheidungsvorschlag

Fristwahrung

Ja
x
Nein

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt
Die Ortsteilbürgermeisterin beantragt für sich oder einem Beauftragtem für die Vorbereitung und
Durchführung des Ortsteilfestes im Ortsteil Roter Berg finanzielle Mittel in Höhe von 600,00 EUR
(Gebühren WC, Gebühren Mülltonne-Abfallwirtschaft, Verpflegung und Getränke, Backzutaten,
Zubehör Verbrauchsmaterial, Dekoration).