VSW-Bundesverband Detailansicht des Regelungsvorhabens zur Weiterentwicklung von Geheimschutz und Sabotageschutz in Deutschland; Vollständige Digitalisierung gefordert
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0018067 24.08.2026 10:50:51
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R000819/RV0018067 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 24.08.2026 um 10:50 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Strukturelle Weiterentwicklung des Geheim- und Sabotageschutzes Aktuell seit 24.08.2026 10:50:51 Angegeben von:
Verband für Sicherheit in der Wirtschaft, Bundesverband e.V. - VSW-Bundesverband (R000819) am 07.07.2025 Beschreibung: Weiterentwicklung des Geheim- und Sabotageschutzes erfolgt bislang nur punktuell und grundlegende strukturelle Reformen bleiben aus. Konkrete Forderungen u.a.: Vermeidung von Mehrfachüberprüfungen, klare Ansprechstelle, Vollständige Digitalisierung, Mehr Rechtssicherheit für Unternehmen, Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung sicherheitsüberprüfungsrechtlicher und ( ) beamtenrechtlicher Vorschriften Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 17.06.2025
Federführendes Ministerium:
BMI [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (1)
Sonstiges im Bereich “Innere Sicherheit” [alle RV hierzu] Betroffene Bundesgesetze (1)
SÜG [alle RV hierzu]
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2) ( )
SG2506270024 PDF - 7 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 25.06.2025 an: Bundesregierung Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin] ( )
SG2608240003 PDF - 5 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 21.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]