Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (10. ÄndG) Deutschland; Agenda für zufriedene Bahnkunden umgesetzt
Regelungsvorhaben “Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (10. ÄndG)” von “Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag
Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (10. ÄndG)
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. (R000422) am 24.08.2026
Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf sollen sowohl Elemente der „Agenda für zufriedene Bahnkunden“ umgesetzt als auch gesetzliche Regelungen klargestellt, redaktionelle Versäumnisse behoben sowie Verwaltungsverfahren gestrafft werden.
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel: Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (10. ÄndG) Datum des Referentenentwurfs: 12.08.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
SG2608240009 ( PDF - 7 Seiten ) Adressatenkreis: Versendet am 18.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
Versendet am 18.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
Bundesregierung Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos
Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (10. ÄndG) Datum des Referentenentwurfs: 12.08.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]