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title: "Ortsteilrat Melchendorf beschließt 400 EUR Drucker für Ortsteilbüro Melchendorf; Restmittel für andere Beschlüsse verfügbar."
sdDatePublished: "2026-08-25T13:52:00Z"
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  - "Erfurt"
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Ortsteilrat Melchendorf beschließt 400 EUR Drucker für Ortsteilbüro Melchendorf; Restmittel für andere Beschlüsse verfügbar.

Beschlussauszug

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Ortsteilrat Melchendorf

Aus der Sitzung des Ortsteilrates Melchendorf - Achtung: Änderung Sitzungsdatum am
11.06.2026

(Beratung öffentlich)

Gremium
Ortsteilrat Melchendorf

Beschluss Nr.:
1367/26

Bezeichnung:
Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 2 Nr. 15 i.V.m. § 7 Abs. 5
der Ortsteilverfassung – Ausstattungsgegenstände
Ortsteilbüro (Drucker)

Genaue Fassung:

Beschluss

Entsprechend § 4 Abs. 2 Nr. 15 i.V.m. § 7 Abs. 5 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der
Hauptsatzung der Stadt Erfurt), werden dem zuständigen Fachamt (SG Ortsteilbetreuung)
für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (hier Ausstattungsgegenstände: Drucker
mit Equipment) für das Ortsteilbüro bzw. den Sitzungsraum finanzielle Mittel i. H. v.
400,00 EUR zur Verfügung gestellt.
Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu
berücksichtigen.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.
Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere
Beschlüsse wieder zur Verfügung.

Anne-Kathrin Wolff-Hölbe
Desiree Apel
Ortsteilbürgermeister/in
Schriftführer/in

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