Ausschuss für Wissenschaft und Kultur Unterrichtung über Bauvorhaben an MHH und UMG in Niedersachsen; Bildungsurlaub-Gesetz: SPD/Grüne zustimmen, CDU/AfD ablehnen
Kurzbericht AfWuK - 67. Sitzung am 27.08.2026
Kurzbericht Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (67. - öffentliche - Sitzung am 27. August 2026) Tagesordnung: 1. Unterrichtung durch den Minister für Wissenschaft und Kultur über den aktuellen Sachstand der Bauvorhaben an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) und der Universitätsmedizin Göttingen (UMG)
Der Ausschuss nimmt die Unterrichtung entgegen und führt darüber eine Aussprache. 2. Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bil- dungsurlaub Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/9709 neu2
Der federführende Ausschuss setzt die Beratung auf der Grundlage der Vorlage 10 des GBD fort und schließt sie ab. Er empfiehlt dem Landtag vorbehaltlich der Voten der mit- beratenden Ausschüsse für Rechts- und Verfassungsfragen sowie für Haushalt und Fi- nanzen, den Gesetzentwurf in der Fassung der Vorlage 10 anzunehmen.
Zustimmung: SPD, GRÜNE Ablehnung: CDU, AfD Enthaltung:
Berichterstattung (schriftlicher Bericht): Abg. Lukas Reinken (CDU). 3. Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/10921
dazu: Eingabe 01935/05/19
Der Ausschuss nimmt die Vorstellung des Gesetzentwurfs durch die Landesregierung entgegen und führt darüber eine Aussprache.