Hauptausschuss Barmstedt Sitzung im Kommunale Halle im Rathaus Am Markt 1 25355 Barmstedt

2026/105 Bekanntmachung

Stadt Barmstedt

Öffentliche Bekanntmachung

einer Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt am Dienstag den 08.09.2026 um 19:00 Uhr im Kommunale Halle im Rathaus, Am Markt 1, 25355 Barmstedt.

Die Tagesordnung kann Tagesordnungspunkte enthalten, die voraussichtlich nichtöffentlich beraten werden müssen, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO (z.B. Datenschutz) vorliegen. Das Gremium hat darüber im Rahmen der Feststellung der Tagesordnung zu beschließen.

Öffentlicher Teil

1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2 Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung ein­ zelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffent­ lichkeit

3 Niederschrift über die Sitzung vom 09.06.2026

4 Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

5 Bericht des Bürgermeisters

6 Sachstand kommunale Wärmeplanung

VO/2026/293 7 Jahresbericht 2025 Gemeinschaftsarchiv

VO/2026/217 8 Berichtswesen: Haushalts- und Steuerentwicklung im ers­ ten Halbjahr 2026 (Stand: 30.06.2026)

VO/2026/264 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszah­ lungen zum 30.06.2026

VO/2026/267 10 Nachtragshaushalt 2026, hier: 2. Nachtragssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan 2026

VO/2026/315 11 Konsolidierung des Haushaltes; Grundsatzbeschluss über eine regelmäßige und mindeste Anpassung von Satzungen über die Erhebung von Ge­ bühren, die lediglich einen Kostenbeitrag leisten; Verzicht auf Gebührenermäßigungen

VO/2026/149 12 Konsolidierung des Haushaltes; Grundsatzbeschluss über die Begrenzung der Höhe von Investitionszuschüssen auf die programmtechnischen Min­ desthöhen

VO/2026/150 13 Einreichung eines Normenkontrollantrages beim schleswig- holsteinischen Oberverwaltungsgericht gegen die Haus­ haltssatzung 2026 des Kreises Pinneberg

VO/2026/307 14 Konsultationsverfahren des Kreises Pinneberg zur Grün­ dung einer Kommunalen Wohnungsagentur gGmbH im Kreis Pinneberg

VO/2026/255

2/2 15 Konsultationsverfahren des Kreises Pinneberg zur digitalen Gründungs- und Nachfolgeplattform „startuphafen.sh“

VO/2026/316 16 Vorstellung der Ergebnisse des Prüfauftrages zu einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Gemeinde Ellerau durch die Kienbaum Consultants International GmbH

17 Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 22.09.2026

VO/2026/037 18 Mitteilungen und Anfragen

19 Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)

Nichtöffentlicher Teil

20 Beratung über die Ergebnisse des Prüfauftrages zu einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Gemeinde Ellerau - Ent­ scheidung über die Ausrichtung der weiteren Verhandlun­ gen

VO/2026/319 21 Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil

22 Ausbuchung einer Forderung

VO/2024-167-01 23 Errichtung eines Stellplatzes

VO/2026/265 24 Einführung von Parkgebühren auf dem Parkplatz Pinne­ berger Landstraße und dem Wohnmobilstellplatz See­ straße hier: Vertragsangelegenheiten und Höhe der Parkgebühren

VO/2026/246 25 Pachtanpassung Kleingartenverein Barmstedt e.V.

VO/2026/325 26 Vertragsangelegenheiten Behördlicher Datenschutz

VO/2026/324 27 Personalangelegenheiten

27.1 Personalangelegenheiten

VO/2026/279

Öffentlicher Teil

28 Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit ge­ fassten Beschlüsse

Die Tagesordnung und die öffentlichen Vorlagen sind im Internet unter www.vg-barmstedt- hoernerkirchen.de zur Einsicht bereitgestellt. [Dokumentende]