DB InfraGO AG fordert Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften in Deutschland; Bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben

DB InfraGO AG fordert Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften in Deutschland; Bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben

Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0028058 29.08.2026 11:55:35

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    R001379/RV0028058 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.08.2026 um 11:55 Uhr

Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Aktuell seit 29.08.2026 11:55:35 Angegeben von: am 29.08.2026

DB InfraGO AG (R001379) Beschreibung: Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein. Zu Regelungsentwurf Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel: Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 07.08.2026

Federführendes Ministerium:

Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (2)

Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]

Verkehrspolitik [alle RV hierzu] Betroffene Bundesgesetze (4)

ERegG [alle RV hierzu]

AEG [alle RV hierzu]

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BSWAG [alle RV hierzu]

DBGrG [alle RV hierzu]