Stadtrat Halle Neubau Ballsporthalle Standort Kreuzvorwerk; mehrheitlich zugestimmt
SessionNet | Stadtrat 30.09.2009
zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 30.09.2009 Zeit: 14:00-20:32 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Einwohnerfragestunde Einwohnerfrage Herr Horst Mühlbach zum Schulumweltzentrum Franzigmark Einwohnerfrage Frau Martina Paulsen zum Johannesspielplatz Einwohnerfrage Frau Gisela Döring zum Erhalt des Gesundbrunnenbades im Zusammenhang mit dem Neubau des Fußballstadions Einwohnerfrage Frau Franziska Latta zur Abholzung von Bäumen entlang der Saale durch das Saaleschifffahrtsamt Einwohnerfrage Herr Olaf Renner zur Schulsituation im Stadtteil Halle-Neustadt Einwohnerfrage Frau Sabine Böttcher zum Georg-Cantor-Gymnasium Einwohnerfrage Frau Claudia Pärsch zum Planänderungsbeschluss am Flughafen Leipzig
Halle Einwohnerfrage Herr Roland Manske zu Verkehrsbehinderungen für die häusliche Krankenpflege aufgrund der Einrichtung von Straßensperren zum Mitteldeutschen Marathon Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur finanziellen Unterstützung der Sparkasse Halle durch die Stadt Halle sowie zur Einführung eines Sozialtickets 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2009 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 26.08.2009 gefassten Beschlüsse 5 Beschlussvorlagen Standortentscheidung zum Neubau einer Ballsporthalle V
08178 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 52 KB Ballsporthalle Standort Kreuzvorwerk A3 438 KB Ballsporthalle Sportcampus 723 KB Ballsporthalle Standort Neustadt A3 397 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB Änderungsantrag zur Standortentscheidung zum Neubau einer Ballsporthalle V
08302 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 8 KB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.1 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 27.05.2009 zur Straßenneubenennung “Hermann-Schenck-Straße” V
08217 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Hausnr_Konzept_An_der_Petruskirche_pdf.mxd 121 KB Hausnr_Konzept_Hermann_Schenck_pdf.mxd 122 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.2 Beschluss zur Sicherung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für den Standort Halle-Neustadt unter besonderer Beachtung der Hochhausscheiben V
08266 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Scheibe C in Halle-Neustadt V
08258 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.3 Zwischenabschluss zum 31.12.2008 Kulturinsel Halle IV
08050 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Kopfbogen Prüfbericht nt (3) 5 KB Prüfbericht RPA_Ki 17 KB JA31 12 08EB KI (2) 37 KB Kulturinsel JA 2008 KF 2 MB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.4 Zwischenabschluss zum 31.12.2008 für den Zeitraum vom 01. August bis 31. Dezember 2008 für das Thalia Theater
Kinder- und Jugendtheater Halle IV
08052 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB JA31 12 08TT_BMA 37 KB Kopfbogen Rumpfwirtschaftsjahr 08x 41 KB Prüfbericht Rumpfwirtschaftsjahr Dez 08 _2_x 31 KB Thalia Theater JA 2008 KF 2 MB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.5 Feststellung Jahresabschluss 2008 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH V
08160 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.6 Feststellung Jahresabschluss 2008 der Zoologischer Garten Halle GmbH V
08165 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.7 Feststellung Jahresabschluss 2008 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH V
08161 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.8 Feststellung Jahresabschluss 2008 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG V
08162 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.9 Feststellung Jahresabschluss 2008 der Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle GmbH V
08164 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.10 Feststellung Jahresabschluss 2008 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH V
08147 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 5.11 Feststellung Jahresabschluss 2008 der BIO-Zentrum Halle GmbH V
08158 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.12 Feststellung Jahresabschluss 2008 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle
08174 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.13 Feststellung Jahresabschluss 2008 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH V
08194 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB 5.14 Feststellung Jahresabschluss 2008 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH V
08193 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 5.15 Entlastung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2008 V
08180 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Anlage - Erklärung des Ministeriums der Finanzen 26 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.16 Bestimmung der Vertreter der Stadt Halle (Saale) in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle V
08210 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.17 Bestellung zweier Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude-Management V
08265 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.18 Wahl des Wahlbevollmächtigten und dessen Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Saale) V
08205 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 6 Wiedervorlage 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN - betreffend Überprüfung der Stadtratsmitglieder auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR V
08229 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.2 Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Beibehaltung der Stadtmarke “Halle. Die Stadt” V
08209 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.3 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Stadtmarketing-Gesellschaft V
08233 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen beschlossene Fassung 10 KB Ursprungsantrag 13 KB Beschluss: modifizierter Beschluss Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.3.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Stadtmarketing-Gesellschaft (Vorlagen-Nummer: V
08301 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.3.2 Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Stadtmarketing-Gesellschaft (Vorlagen-Nr. V
08303 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.4 Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Mängelbehebung an der “Schule Jägerplatz” (Förderschule für Lernbehinderte) V
08255 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen beschlossene Fassung 9 KB Ursprungsantrag 10 KB Beschluss: modifizierter Beschluss Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.5 Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Erhaltung des Standortes der Öko-Schule Halle-Franzigmark am Schulumweltzentrum Franzigmark V
08257 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN: Umweltzentrum Franzigmark erhalten V
08253 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag_Stand_bis 18.02.2010 18 KB Antrag_Stand_Dezember 2009 19 KB Beschlussvorlage 18 KB Ursprungsvorlage 19 KB Anlage 1 13 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 7.7 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Verwendung von Recyclingpapier V
08244 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.8 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Transparenzsteigerung und Verbesserung der Stadtratsarbeit V
08246 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Ursprungsantrag_Stand 20.04.2010 25 KB Ursprungsantrag_Stand September 2009 34 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB 7.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN: BürgerInnenfreundlicher Zugang zu Bebauungsplänen V
08248 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.10 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zu den geplanten Mittelkürzungen an den Hochschulen der Stadt V
08249 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen beschlossener Antrag 9 KB Ursprungsantrag 15 KB Beschluss: modifizierter Beschluss Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.11 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion- zur Kürzung der Finanzmittel für die Hochschulen V
08232 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.12 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Absenkung der Bordsteinkante vor der Unstrutstraße 5 V
08225 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 7.13 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Eingang des Fußgängertunnels Waisenhausring V
08227 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.14 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Beendigung der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle V
08137 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB TOP 7.9 mit Antwort 1 MB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.15 TOP 7.15 wurde gemeinsam mit TOP 5.2 behandelt 7.16 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Aufhebung der im Zug