--- title: "Hauptausschuss Halle (Saale) 12. Sitzung, Stadthaus Wappensaal, Marktplatz 2, Halle (Saale); Neufassung der Geschäftsordnung" sdDatePublished: "2026-09-02T18:38:00Z" source: "https://buergerinfo.halle.de/getfile.asp?id=160463\u0026type=do\u0026" topics: - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" - name: "government department" identifier: "medtop:20000609" - name: "cultural policy" identifier: "medtop:20001132" - name: "social services" identifier: "medtop:20000820" - name: "sports policies" identifier: "medtop:20001147" - name: "waterway and maritime transport" identifier: "medtop:20000343" - name: "public finance" identifier: "medtop:20000608" locations: - "Karlsruhe" - "Sachsen-Anhalt" - "Halle (Saale)" --- Hauptausschuss Halle (Saale) 12. Sitzung, Stadthaus Wappensaal, Marktplatz 2, Halle (Saale); Neufassung der Geschäftsordnung Einladung Kopierverteiler - 1 - An die Damen und Herren Stadträte An die Dame und Herren Beigeordneten An Herrn Bürgermeister Geier Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 12. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 23.09.2015, um 16:00 Uhr, im Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, 06100 Halle (Saale), herzlich ein. Mit freundlichen Grüßen Dr. Bernd Wiegand Oberbürgermeister 08.09.2015 Seite: 2/4 Einwohnerfragestunde Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2015 4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5. Beschlussvorlagen 5.1. Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse Vorlage: VI/2015/00839 – Unterlagen bitte mitbringen! 5.1.1. Änderungsantrag der CDU/FDP Fraktion zur BV Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse - VI/2015/00839 Vorlage: VI/2015/01012 5.1.2. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse Vorlage: VI/2015/00924 5.1.3. Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (VI/2015/00839 ) Vorlage: VI/2015/01079 5.2. Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“ - Angebot der vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages mit Gewährung eines Wertermittlungsabschlags Vorlage: VI/2015/00941 5.3. Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung Vorlage: VI/2015/01063 5.3.1. Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung (VI/2015/01063) Vorlage: VI/2015/01164 5.3.2. Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP) zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der StadtHalle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung", VI/2015/01063 Vorlage: VI/2015/01168 5.3.3. Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP) zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung", VI/2015/01063 Vorlage: VI/2015/01169 5.3.4. Änderungsantrag des Stadtrates Rudenz Schramm zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle(Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung" VI/2015/01063 Vorlage: VI/2015/01171 08.09.2015 Seite: 3/4 5.4. Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) - Teilplan für die Leistungen der präventiven Jugendhilfe (§§ 11-13,14,16 SGB VIII) Vorlage: VI/2015/00655 5.5. Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA Vorlage: VI/2015/00942 6. Anträge von Fraktionen und Stadträten 6.1. Antrag der Fraktionen CDU/FDP und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur frühzeitigen Beteiligung des Stadtrates an Planungsprozessen Vorlage: VI/2015/00877 6.2. Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Öffnung des Mühlgrabens für den Wassersport im Rahmen der Umsetzung des Wassertourismuskonzeptes Vorlage: VI/2015/00954 6.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der CDU/FDP Stadtratsfraktion zur personellen Erweiterung der Trägerversammlung des Jobcenters Vorlage: VI/2015/00950 6.4. Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Gebiet um die ehemalige Eissporthalle Vorlage: VI/2015/00948 6.5. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Bildungskonzeptes für die Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2015/01000 6.6. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt Vorlage: VI/2015/00999 6.6.1. Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt - Vorlage: VI/2015/00999 Vorlage: VI/2015/01047 6.7. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße Vorlage: VI/2015/00865 6.7.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße Vorlage: VI/2015/00927 6.8. Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Prüfung der Errichtung von Bewegungsparks für alle Generationen Vorlage: VI/2015/00965 6.9. Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE /DIE PARTEI und SPD-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) zum Ausschuss für Personalangelegenheiten Vorlage: VI/2015/00966 08.09.2015 Seite: 4/4 7. schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 7.1. Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange zum internationalen Orchestertreffen im Juli 2015 in Karlsruhe Vorlage: VI/2015/01126 8. Mitteilungen 9. Beantwortung von mündlichen Anfragen 10. Anregungen Nicht öffentlicher Teil 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2015 3. Beschlussvorlagen 3.1. Rechtsstreit mit dem Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt wegen Mittelzuweisung nach dem ÖPNVG LSA für das Jahr 2014 Vorlage: VI/2015/01157 3.2 Ernennung der Fachbereichsleiterin des Fachbereiches Verwaltungsmanagement Vorlage: VI/2015/01167 3.3 Abschluss eines Mietvertrages „Kindertagesstätte Wohnpark Paulusviertel“ Vorlage: VI/2015/01156 4. Anträge von Fraktionen und Stadträten 5. schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 6. Mitteilungen 7. Beantwortung von mündlichen Anfragen 8. Anregungen