TWSD präsentiert Projekt Seelensteine in Halle (Saale), Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, Schopenhauerstraße 4, Raum 117; Stiftungen/Spenden dominieren; Leipziger Jugendamt finanziert

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Stadt Halle (Saale)

16.10.2008

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N i e d e r s c h r i f t

der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.09.2008 öffentlich

Ort: Fachbereich Kinder, Jugend und Familie Schopenhauerstraße 4 Raum 117 06114 Halle (Saale)

Zeit:

16:00 Uhr bis 17:30 Uhr

Anwesenheit: siehe Teilnehmerverzeichnis

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Anwesend sind:

Herr Andreas Nowottny

ab 16:50 Uhr anwesend Frau Heike Wießner

Herr Dr. Erwin Bartsch

i.V. von Herrn Lange Frau Ute Haupt

Frau Gertrud Ewert

Frau Hanna Haupt

Frau Dr. Regine Stark

Frau Annette Wunderlich

i.V. von Frau Schwabe Herr Leonhard Dölle

Frau Beate Gellert

Herr Uwe Kramer

Herr Dr. Peter Piechotta

Herr Winfried Weber

Herr Helmut Becker

Frau Dagmar Deckwerth

ab 16.15 Uhr anwesend Frau Renate Leonhard

Frau Peggy Rarrasch

Petra Schneutzer

Herr Richter Glomski

Herr Dr. Hans-Jochen Marquardt

Entschuldigt fehlen:

Herr Hendrik Lange

Vertreter Herr Bartsch anwesend Herr Klaus Adam

entschuldigt Frau Elke Schwabe

Vertreterin Frau Wunderlich anwesend

Frau Antje Klotsch

Herr Ralf Berger

entschuldigt Herr Max Privorozki

Frau Dr. Christine Slomka

entschuldigt Frau Katharina Brederlow

entschuldigt (Urlaub),Vertreter Herr Zwakhoven anwesend Frau Susanne Wildner

entschuldigt

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Kinder- und Jugendsprechstunde

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 07.08.2008

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Kurzvorstellung des Projektes “Seelensteine” Frau Ines Schliebs und Frau Jeanette Abel, TWSD

Vorlagen

7.1. Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz Berichterstattung: Frau Neubert, Stadtplanungsamt Vorlage: IV/2008/06988

Anträge von Fraktionen und Stadträten

8.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen Vorlage: IV/2008/07234

8.2. Antrag von Frau Heike Wießner zum neuen Standort des Baschkirischen Spielplatzes Vorlage: IV/2008/07428

Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern

  1. Mitteilungen

  2. Beantwortung von Anfragen

  3. Anregungen

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zu 1 Kinder- und Jugendsprechstunde

Es waren keine Kinder und Jugendlichen erschienen. Somit wurde sofort mit der Sitzung begonnen.

zu 2 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Frau Hanna Haupt eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Zustellung der Einladung als auch die Beschlussfähigkeit fest.

zu 3 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde dahin gehend geändert, dass die TOP 7.1. und 8.2. im Zusammenhang behandelt werden, da dies die gleiche Angelegenheit betrifft. Da der TOP 8.1. Antrag Fraktion Die Linke im Zusammenhang mit der in Arbeit befindlichen Gebührensatzung Kita steht wurde auf Bitte der Verwaltung und im Einverständnis mit dieser Fraktion der TOP 8.1. vertagt. Da sich die Gebührensatzung Kita noch im verwaltungsinternen Abstimmungsprozess befindet, konnte noch nicht verbindlich zugesagt werden, ob dies im JHA im Oktober oder erst November auf die Tagesordnung gesetzt werden kann.

Mit diesen Veränderungen wurde die Tagesordnung bestätigt.

zu 4 Genehmigung der Niederschrift vom 07.08.2008

Die Niederschrift wurde ohne Änderungen bestätigt.

zu 5 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Da in der letzten Sitzung keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst worden waren, musste nichts bekannt gegeben werden.

zu 6 Kurzvorstellung des Projektes “Seelensteine” Frau Ines Schliebs und Frau Jeanette Abel, TWSD

Frau Hanna Haupt begrüßte vom Trägerwerk Soziale Dienste (TWSD) Frau Schliebs und Frau Abel zur Projektvorstellung „Seelensteine“.

Frau Schliebs und Frau Abel informierten ausführlich über das Präventionsprojekt für Kinder von seelisch erkrankten Eltern und wiesen auf ein geplantes Schulprojekt „verrückt na und“ hin.

Durch ein Mitglied (Fr. Träger) wurde zur Finanzierung und Perspektive des Projektes angefragt.

Hierzu wurde geantwortet, dass bei der Finanzierung Stiftungen und Spenden eine große Rolle spielen. In Leipzig finanziert dies das Jugendamt. Perspektivisch ist erstmal bis 2009 das Projekt klar, fortfolgend kann noch keine Aussage getroffen werden.

Da es keine weiteren Anfragen gab, dankte Frau Hanna Haupt für die Ausführungen.

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zu 7 Vorlagen

zu 7.1 Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz Berichterstattung: Frau Neubert, Stadtplanungsamt Vorlage: IV/2008/06988

Frau Hanna Haupt sprach nochmals an, dass im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage auch die Anfrage von Frau Wießner (TOP 8.2.) hier mit behandelt wird.

Frau Neubert vom Stadtplanungsamt erläuterte das Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz und wies auf angedachte Gestaltungsmöglichkeiten mit dem Hintergrund der Erhaltung eines naturnahen Landschaftscharakters hin. Die Erhaltung der Spielplätze und des Planetariums sind geplant, wobei der Sanierungsbedarf des Planetariums noch geprüft werden muss. Die Naherholung und ökologische Bedeutung spielen bei dem Leitbild eine große Rolle.

Herr Dr. Marquardt wies auf den Charakter der Beschlussvorlage hin. Es handelt sich hierbei um ein Leitbild, wofür ein politisches Votum benötigt wird. Die Verwaltung muss wissen, was gewollt ist und wonach gearbeitet werden kann. Eine finanzielle Untersetzung der einzelnen Schritte und Projekte ist hier noch nicht möglich. Er appellierte an die Mitglieder sich für das Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz zu entscheiden.

Frau Wießner brachte ihr Anliegen zum Erhalt des Standortes des Baschkirischen Spielplatzes auf der Peißnitz vor. Dieser wird stark frequentiert. Gleichzeitig hinterfragte sie die geplante naturnahe Gestaltung der Peißnitz, da auch auf der Freilichtbühne Konzerte geplant sind. Eine Anbindung der Radwege an der Saale sollte ebenfalls berücksichtigt werden. Zur Problematik Peißnitzhaus e.V. und dessen angedachte Beteiligung an einem bundesweitem Projekt gab es keine Gespräche durch die Stadt mit dem Verein. Die Stadt sollte Gespräche mit dem Verein und dem Gut Gimritz führen, wenn es um die Gestaltung der Peißnitz geht. Von Herrn List wurde ein Eremit (Rosenkäferart) gefunden, welcher dort artgerecht erhalten bleiben soll.

Durch Frau Neubert wurde deutlich gemacht, dass der Baschkirische Spielplatz erhalten bleiben soll. Die Qualität muss deutlich verbessert werden, da dieser in einem desolatem Zustand ist. Zum Standort gibt es Überlegungen, diesen so nah wie möglich an das Peißnitzhaus verlegen zu wollen. Zum Peißnitzhaus e.V. kann sie keine Aussagen treffen. Klar ist, dass der Naturschutz Vorrang genießt, dennoch sollen natürlich auch Angebote auf der Peißnitz erfolgen. Radwege werden separat nicht ausgewiesen, da Radfahren dort grundsätzlich möglich ist. Zum Eremit gibt es ein neutrales Gutachten, wozu sie sich kurz äußerte.

Deutlich wurde, dass der Erhalt des Baschkirischen Spielplatzes am bisherigen Standort von mehreren Mitgliedern favoritisiert wird.

Durch ein Mitglied (Fr. Träger) wurde zur ehemaligen Minigolfanlage angefragt. Hierzu antwortete Frau Neubert, dass diese Fläche seit Jahren nicht mehr genutzt wird und zugewachsen ist. Eine Nachnutzung ist geplant, sobald sich hierfür ein Interessent findet.

Durch ein Mitglied (StR) wurde zur auf Seite 14 aufgeführten Zeitschiene angefragt, bei welchem einige Zeitpunkte bereits verstrichen sind. Sind die geplanten Konzerte mit den Anwohnern abgesprochen wurden, da es hier ja immer Ärgernisse ob der Lautstärke gab.

Frau Neubert teilte mit, dass die Ausschüsse abgewartet werden sollten. Die Hinweise sollten dann Berücksichtigung finden und Überarbeitungen erfolgen. Die Kostenschätzungen sind grob vorgehalten. Zu den Veranstaltungen kann nichts Näheres gesagt werden, da dies über das Kulturbüro geplant und durchgeführt wird.Der Kinosommer und das Laternenfest sind traditionelle und sehr beliebte Veranstaltungen, welche auch beibehalten werden sollen.

6 Zum Beschlusspunkt 3 – Bestätigung des Veranstaltungskonzeptes – wurde durch ein Mitglied (Fr. Träger) hinterfragt, was hierbei gemeint sei, da ja die Veranstaltungen nicht aufgelistet sind. Hier wurde erläutert, dass bestätigt werden soll, dass nach wie vor Veranstaltungen auf der Peißnitz gewollt sind. Generell soll auf der Peißnitz erhalten bleiben, dass sich Jung und Alt zu Veranstaltungen treffen können.

Auch die Anfrage eines Mitgliedes (StR) zum Weiterbestand der „Kinderstadt“ wurde bejaht.

Die Anfrage eines Mitgliedes (StR) zur Kfz-erschließung Brückenverbindung Peißnitz wurde dahingehend beantwortet, dass die Verbindungsbrücke hinter der Eissporthalle und Peißnitz dringend erneuert werden muss, da diese nur notdürftig saniert worden ist. Diese war im Jahr 1967 gebaut worden. Eine neue Brücke ,welche befahrbar ist ,würde ca. 400.000 € kosten und wird favoritisiert. Der Autoverkehr soll besser und kürzer als Verbindung auch zum Peißnitzhaus gestaltet werden.

Die Anfrage eines Mitgliedes (StR) warum diese Beschlussvorlage nicht auch im Umweltausschuss eingebracht wird, wurde durch Frau Neubert dahingehend beantwortet, dass dies jetzt noch berücksichtigt wird und die Vorlage im Oktober in den Stadtrat geht.

Durch ein Mitglied (SkE) wurde angemerkt, dass zum Projekt an welchem sich der Peißnitzhaus e.V. beteiligen möchte, es noch keine klare Aussage durch die Stadt gibt. Die Stadt sucht einen Käufer für das Objekt. Der Verein möchte, dass dort Kinder- und Jugendarbeit bleibt, er benötigt aber Planungssicherheit. Frau Neubert machte deutlich, dass das erwähnte Projekt ein Modellprojekt ist, welches aber nicht das Gebäude finanziert. Die Sanierung des Peißnitzhauses wird auf 3 Mio € geschätzt. Es laufen Gespräche mit einer Stiftung. Ohne Kostenbeteiligung der Stadt soll die Sanierung des Objektes als auch die Betreibersuche erfolgen. Jetzt wird das Ergebnis mit der Stiftung abgewartet, bevor evtl. anderes Unterstützung findet.

Da es keine weiteren Anfragen gab, rief Frau Hanna Haupt zur Abstimmung auf.

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz wird zugestimmt.
  2. Auf dieser Grundlage ist ein Pflege- und Entwicklungsplan zu erarbeiten und schrittweise umzusetzen.
  3. Das Veranstaltungskonzept zur Freilichtbühne wird bestätigt. Abstimmungsergebnis:

Der Jugendhilfeausschuss stimmte wie Folgt ab:

Zustimmungen: 10 Ablehnungen: 0 Enthaltungen: 2

Damit wurde einstimmig zugestimmt.

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zu 8 Anträge von Fraktionen und Stadträten

Es lagen keine Anträge vor.

zu 8.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen Vorlage: IV/2008/07234

Der Antrag wurde vertagt (Erläuterung siehe TOP 3).

zu 8.2 Antrag von Frau Heike Wießner zum neuen Standort des Baschkirischen Spielplatzes Vorlage: IV/2008/07428

Der Antrag wurde im Zusammenhang mit TOP 7.1. behandelt.

zu 9 Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern

Frau Ute Haupt fragte nach, wann der zugesagte Streetworkbericht insbesondere zu Graffiti auf die Tagesordnung kommt.

Die Verwaltung sagte hierfür die Sitzung im Oktober zu.

Frau Ute Haupt fra