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title: "TWSD präsentiert Projekt Seelensteine in Halle (Saale), Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, Schopenhauerstraße 4, Raum 117; Stiftungen/Spenden dominieren; Leipziger Jugendamt finanziert"
sdDatePublished: "2026-09-02T18:39:00Z"
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  - "Halle (Saale)"
  - "Magdeburg"
  - "Leipzig"
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TWSD präsentiert Projekt Seelensteine in Halle (Saale), Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, Schopenhauerstraße 4, Raum 117; Stiftungen/Spenden dominieren; Leipziger Jugendamt finanziert

00065998

Stadt Halle (Saale)

16.10.2008

- 1 -

N i e d e r s c h r i f t

der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 04.09.2008
 öffentlich
__________________________________________________________

Ort:
Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
Schopenhauerstraße 4
Raum 117
06114 Halle (Saale)

Zeit:

16:00 Uhr bis 17:30 Uhr

Anwesenheit:
siehe Teilnehmerverzeichnis

- -
2

Anwesend sind:

Herr Andreas Nowottny

ab 16:50 Uhr anwesend
Frau Heike Wießner

Herr Dr. Erwin Bartsch

i.V. von Herrn Lange
Frau Ute Haupt

Frau Gertrud Ewert

Frau Hanna Haupt

Frau Dr. Regine Stark

Frau Annette Wunderlich

i.V. von Frau Schwabe
Herr Leonhard Dölle

Frau Beate Gellert

Herr Uwe Kramer

Herr Dr. Peter Piechotta

Herr Winfried Weber

Herr Helmut Becker

Frau Dagmar Deckwerth

ab 16.15 Uhr anwesend
Frau Renate Leonhard

Frau Peggy Rarrasch

 Petra Schneutzer

Herr Richter Glomski

Herr Dr. Hans-Jochen Marquardt

Entschuldigt fehlen:

Herr Hendrik Lange

Vertreter Herr Bartsch anwesend
Herr Klaus Adam

entschuldigt
Frau Elke Schwabe

Vertreterin Frau Wunderlich anwesend

Frau Antje Klotsch

Herr Ralf Berger

entschuldigt
Herr Max Privorozki

Frau Dr. Christine Slomka

entschuldigt
Frau Katharina Brederlow

entschuldigt (Urlaub),Vertreter Herr Zwakhoven
anwesend
Frau Susanne Wildner

entschuldigt

- -
3

 1.
Kinder- und Jugendsprechstunde

 2.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit

 3.
Feststellung der Tagesordnung

 4.
Genehmigung der Niederschrift vom 07.08.2008

 5.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 6.
Kurzvorstellung des Projektes "Seelensteine"
Frau Ines Schliebs und Frau Jeanette Abel, TWSD

 7.
Vorlagen

 7.1. Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz
Berichterstattung: Frau Neubert, Stadtplanungsamt
Vorlage: IV/2008/06988

 8.
Anträge von Fraktionen und Stadträten

 8.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von
gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von
Kindertageseinrichtungen
Vorlage: IV/2008/07234

 8.2. Antrag von Frau Heike Wießner zum neuen Standort des Baschkirischen Spielplatzes
Vorlage: IV/2008/07428

 9.
Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern

 10. Mitteilungen

 11. Beantwortung von Anfragen

 12. Anregungen

- -
4

zu 1
Kinder- und Jugendsprechstunde

Es waren keine Kinder und Jugendlichen erschienen.
Somit wurde sofort mit der Sitzung begonnen.

zu 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
Einladung und der Beschlussfähigkeit

Frau Hanna Haupt eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Zustellung der Einladung
als auch die Beschlussfähigkeit fest.

zu 3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde dahin gehend geändert, dass die TOP 7.1. und 8.2. im Zusammenhang
behandelt werden, da dies die gleiche Angelegenheit betrifft.
Da der TOP 8.1. Antrag Fraktion Die Linke im Zusammenhang mit der in Arbeit befindlichen
Gebührensatzung Kita steht wurde auf Bitte der Verwaltung und im Einverständnis mit dieser Fraktion
der TOP 8.1. vertagt. Da sich die Gebührensatzung Kita noch im verwaltungsinternen
Abstimmungsprozess befindet, konnte noch nicht verbindlich zugesagt werden, ob dies im
JHA im Oktober oder erst November auf die Tagesordnung gesetzt werden kann.

Mit diesen Veränderungen wurde die Tagesordnung bestätigt.

zu 4
Genehmigung der Niederschrift vom 07.08.2008

Die Niederschrift wurde ohne Änderungen bestätigt.

zu 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Da in der letzten Sitzung keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst worden waren,
musste nichts bekannt gegeben werden.

zu 6
Kurzvorstellung des Projektes "Seelensteine"
Frau Ines Schliebs und Frau Jeanette Abel, TWSD

Frau Hanna Haupt begrüßte vom Trägerwerk Soziale Dienste (TWSD) Frau Schliebs und Frau Abel
zur Projektvorstellung „Seelensteine“.

Frau Schliebs und Frau Abel informierten ausführlich über das Präventionsprojekt für Kinder von
seelisch erkrankten Eltern und wiesen auf ein geplantes Schulprojekt „verrückt na und“ hin.

Durch ein Mitglied (Fr. Träger) wurde zur Finanzierung und Perspektive des Projektes angefragt.

Hierzu wurde geantwortet, dass bei der Finanzierung Stiftungen und Spenden
eine große Rolle spielen. In Leipzig finanziert dies das Jugendamt. Perspektivisch ist erstmal bis 2009
das Projekt klar, fortfolgend kann noch keine Aussage getroffen werden.

Da es keine weiteren Anfragen gab, dankte Frau Hanna Haupt für die Ausführungen.

- -
5

zu 7
Vorlagen

zu 7.1
Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz
Berichterstattung: Frau Neubert, Stadtplanungsamt
Vorlage: IV/2008/06988

Frau Hanna Haupt sprach nochmals an, dass im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage auch die
Anfrage von Frau Wießner (TOP 8.2.) hier mit behandelt wird.

Frau Neubert vom Stadtplanungsamt erläuterte das Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz und
wies auf angedachte Gestaltungsmöglichkeiten mit dem Hintergrund der Erhaltung eines naturnahen
Landschaftscharakters hin. Die Erhaltung der Spielplätze und des Planetariums sind geplant, wobei
der Sanierungsbedarf des Planetariums noch geprüft werden muss. Die Naherholung und ökologische
Bedeutung spielen bei dem Leitbild eine große Rolle.

Herr Dr. Marquardt wies auf den Charakter der Beschlussvorlage hin. Es handelt sich hierbei um ein
Leitbild, wofür ein politisches Votum benötigt wird. Die Verwaltung muss wissen, was gewollt ist und
wonach gearbeitet werden kann. Eine finanzielle Untersetzung der einzelnen Schritte und Projekte ist
hier noch nicht möglich. Er appellierte an die Mitglieder sich für das Leitbild zur Umgestaltung der
Peißnitz zu entscheiden.

Frau Wießner brachte ihr Anliegen zum Erhalt des Standortes des Baschkirischen Spielplatzes
auf der Peißnitz vor. Dieser wird stark frequentiert. Gleichzeitig hinterfragte sie die geplante naturnahe
Gestaltung der Peißnitz, da auch auf der Freilichtbühne Konzerte geplant sind. Eine Anbindung der
Radwege an der Saale sollte ebenfalls berücksichtigt werden. Zur Problematik Peißnitzhaus e.V. und
dessen angedachte Beteiligung an einem bundesweitem Projekt gab es keine Gespräche durch die
Stadt mit dem Verein. Die Stadt sollte Gespräche mit dem Verein und dem Gut Gimritz führen, wenn
es um die Gestaltung der Peißnitz geht. Von Herrn List wurde ein Eremit (Rosenkäferart) gefunden,
welcher dort artgerecht erhalten bleiben soll.

Durch Frau Neubert wurde deutlich gemacht, dass der Baschkirische Spielplatz erhalten bleiben soll.
Die Qualität muss deutlich verbessert werden, da dieser in einem desolatem Zustand ist. Zum
Standort gibt es Überlegungen, diesen so nah wie möglich an das Peißnitzhaus verlegen zu wollen.
Zum Peißnitzhaus e.V. kann sie keine Aussagen treffen.
Klar ist, dass der Naturschutz Vorrang genießt, dennoch sollen natürlich auch Angebote auf der
Peißnitz erfolgen. Radwege werden separat nicht ausgewiesen, da Radfahren dort grundsätzlich
möglich ist. Zum Eremit gibt es ein neutrales Gutachten, wozu sie sich kurz äußerte.

Deutlich wurde, dass der Erhalt des Baschkirischen Spielplatzes am bisherigen Standort von
mehreren Mitgliedern favoritisiert wird.

Durch ein Mitglied (Fr. Träger) wurde zur ehemaligen Minigolfanlage angefragt.
Hierzu antwortete Frau Neubert, dass diese Fläche seit Jahren nicht mehr genutzt wird und
zugewachsen ist. Eine Nachnutzung ist geplant, sobald sich hierfür ein Interessent findet.

Durch ein Mitglied (StR) wurde zur auf Seite 14 aufgeführten Zeitschiene angefragt, bei welchem
einige Zeitpunkte bereits verstrichen sind. Sind die geplanten Konzerte mit den Anwohnern
abgesprochen wurden, da es hier ja immer Ärgernisse ob der Lautstärke gab.

Frau Neubert teilte mit, dass die Ausschüsse abgewartet werden sollten. Die Hinweise sollten dann
Berücksichtigung finden und Überarbeitungen erfolgen. Die Kostenschätzungen sind grob
vorgehalten.
Zu den Veranstaltungen kann nichts Näheres gesagt werden, da dies über das Kulturbüro geplant und
durchgeführt wird.Der Kinosommer und das Laternenfest sind traditionelle und sehr beliebte
Veranstaltungen, welche auch beibehalten werden sollen.

- -
6
Zum Beschlusspunkt 3 – Bestätigung des Veranstaltungskonzeptes – wurde durch ein Mitglied (Fr.
Träger) hinterfragt, was hierbei gemeint sei, da ja die Veranstaltungen nicht aufgelistet sind.
Hier wurde erläutert, dass bestätigt werden soll, dass nach wie vor Veranstaltungen auf der Peißnitz
gewollt sind. Generell soll auf der Peißnitz erhalten bleiben, dass sich Jung und Alt zu
Veranstaltungen treffen können.

Auch die Anfrage eines Mitgliedes (StR) zum Weiterbestand der „Kinderstadt“ wurde bejaht.

Die Anfrage eines Mitgliedes (StR) zur Kfz-erschließung Brückenverbindung Peißnitz wurde
dahingehend beantwortet, dass die Verbindungsbrücke hinter der Eissporthalle und Peißnitz dringend
erneuert werden muss, da diese nur notdürftig saniert worden ist. Diese war im Jahr 1967 gebaut
worden. Eine neue Brücke ,welche befahrbar ist ,würde ca. 400.000 € kosten und wird favoritisiert.
Der Autoverkehr soll besser und kürzer als Verbindung auch zum Peißnitzhaus gestaltet werden.

Die Anfrage eines Mitgliedes (StR) warum diese Beschlussvorlage nicht auch im Umweltausschuss
eingebracht wird, wurde durch Frau Neubert dahingehend beantwortet, dass dies jetzt noch
berücksichtigt wird und die Vorlage im Oktober in den Stadtrat geht.

Durch ein Mitglied (SkE) wurde angemerkt, dass zum Projekt an welchem sich der Peißnitzhaus e.V.
beteiligen möchte, es noch keine klare Aussage durch die Stadt gibt. Die Stadt sucht einen Käufer für
das Objekt. Der Verein möchte, dass dort Kinder- und Jugendarbeit bleibt, er benötigt aber
Planungssicherheit.
Frau Neubert machte deutlich, dass das erwähnte Projekt ein Modellprojekt ist, welches aber nicht
das Gebäude finanziert. Die Sanierung des Peißnitzhauses wird auf 3 Mio € geschätzt. Es laufen
Gespräche mit einer Stiftung. Ohne Kostenbeteiligung der Stadt soll die Sanierung des Objektes als
auch die Betreibersuche erfolgen. Jetzt wird das Ergebnis mit der Stiftung abgewartet, bevor evtl.
anderes Unterstützung findet.

Da es keine weiteren Anfragen gab, rief Frau Hanna Haupt zur Abstimmung auf.

 Beschlussvorschlag:

1. Dem Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz wird zugestimmt.
2. Auf dieser Grundlage ist ein Pflege- und Entwicklungsplan zu erarbeiten und schrittweise
umzusetzen.
3. Das Veranstaltungskonzept zur Freilichtbühne wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:

Der Jugendhilfeausschuss stimmte wie Folgt ab:

Zustimmungen:
10
Ablehnungen:
  0
Enthaltungen: 2

Damit wurde einstimmig zugestimmt.

- -
7

zu 8
Anträge von Fraktionen und Stadträten

Es lagen keine Anträge vor.

zu 8.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur
Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen
und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen
Vorlage: IV/2008/07234

Der Antrag wurde vertagt (Erläuterung siehe TOP 3).

zu 8.2
Antrag von Frau Heike Wießner zum neuen Standort des
Baschkirischen Spielplatzes
Vorlage: IV/2008/07428

Der Antrag wurde im Zusammenhang mit TOP 7.1. behandelt.

zu 9
Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern

Frau Ute Haupt fragte nach, wann der zugesagte Streetworkbericht insbesondere zu Graffiti
auf die Tagesordnung kommt.

Die Verwaltung sagte hierfür die Sitzung im Oktober zu.

Frau Ute Haupt fra