--- title: "Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften lädt zur Sitzung Halle (Saale), Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2 am 22.09.2015 um 16:30 Uhr" sdDatePublished: "2026-09-02T18:38:00Z" source: "https://buergerinfo.halle.de/getfile.asp?id=160355\u0026type=do\u0026" topics: - name: "government budget" identifier: "medtop:20000607" - name: "public finance" identifier: "medtop:20000608" - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" - name: "annual report" identifier: "medtop:20000194" - name: "construction and property" identifier: "medtop:20000235" - name: "infrastructure projects" identifier: "medtop:20001245" - name: "transport" identifier: "medtop:20000337" locations: - "Halle (Saale)" --- Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften lädt zur Sitzung Halle (Saale), Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2 am 22.09.2015 um 16:30 Uhr Einladung Kopierverteiler - 1 - Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften am Dienstag, 22.09.2015, um 16:30 Uhr, im Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), herzlich ein. Mit freundlichen Grüßen Dr. Bodo Meerheim Egbert Geier Ausschussvorsitzender Bürgermeister 07.09.2015 Seite: 2/6 Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift 3.1. Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015 3.2. Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2015 4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5. Beschlussvorlagen 5.1. Satzung zur Änderung der Satzung der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) Vorlage: VI/2015/00907 5.2. Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2014 Vorlage: VI/2015/00989 5.3. Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2013 Vorlage: VI/2015/01071 5.4. Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2014 Vorlage: VI/2015/01070 5.5. Jahresabschluss 2014 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle- Saalkreis mbH Vorlage: VI/2015/01042 5.6. Jahresabschluss 2014 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG Vorlage: VI/2015/01041 5.7. Jahresabschluss 2014 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2015/01052 5.8. Jahresabschluss 2014 der Bio-Zentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2015/01054 5.9. Jahresabschluss 2014 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH Vorlage: VI/2015/01040 07.09.2015 Seite: 3/6 5.10. Jahresabschluss 2014 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin Vorlage: VI/2015/01114 5.11. Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss Vorlage: VI/2015/01113 5.12. Jahresabschluss 2014 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Vorlage: VI/2015/01112 5.13. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Planungsleistungen zur Baumaßnahme HW 65a Turnhalle "Am Steg" Vorlage: VI/2015/01093 5.14. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Wassersportzentrum Osendorfer See zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Haushaltsjahr 2015 Vorlage: VI/2015/01097 5.15. Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Bildung Vorlage: VI/2015/01143 5.16. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Freiflächengestaltung Steintor Vorlage: VI/2015/01080 5.17. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 in der sonstigen Finanzwirtschaft Vorlage: VI/2015/01088 5.18. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im FB Verwaltungsmanagement und FB Bauen Vorlage: VI/2015/01091 5.19. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Planen Vorlage: VI/2015/01029 5.20. Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“ - Angebot der vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages mit Gewährung eines Wertermittlungsabschlags Vorlage: VI/2015/00941 5.21. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 Vorlage: VI/2015/01025 5.22. Anpassung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrags an den Nahverkehrsplan Vorlage: VI/2015/00987 5.23. Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung Vorlage: VI/2015/01063 07.09.2015 Seite: 4/6 5.23.1. Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung (VI/2015/01063) Vorlage: VI/2015/01164 5.23.2. Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP) zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der StadtHalle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung", VI/2015/01063 Vorlage: VI/2015/01168 5.23.3. Änderungsantrag des Stadtrates Rudenz Schramm zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle(Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung" VI/2015/01063 Vorlage: VI/2015/01171 5.23.4. Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP) zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung", VI/2015/01063 Vorlage: VI/2015/01169 5.24. Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) - Teilplan für die Leistungen der präventiven Jugendhilfe (§§ 11-13,14,16 SGB VIII) Vorlage: VI/2015/00655 5.25. Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA Vorlage: VI/2015/00942 6. Anträge von Fraktionen und Stadträten 6.1. Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Prüfung der Errichtung von Bewegungsparks für alle Generationen Vorlage: VI/2015/00965 6.2. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt Vorlage: VI/2015/00999 6.2.1. Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt - Vorlage: VI/2015/00999 Vorlage: VI/2015/01047 6.3. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erhöhung der Mittel im Bereich der investiven Sportförderung Vorlage: VI/2015/00574 6.4. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße Vorlage: VI/2015/00865 07.09.2015 Seite: 5/6 6.4.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße Vorlage: VI/2015/00927 6.5. Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur personellen Erweiterung der Trägerversammlung des Jobcenters Vorlage: VI/2015/00950 6.6. Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Öffnung des Mühlgrabens für den Wassersport im Rahmen der Umsetzung des Wassertourismuskonzeptes Vorlage: VI/2015/00954 7. schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 7.1. Anfrage des Stadtrates Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beteiligung an den Kosten der dritten Wache der Berufsfeuerwehr Vorlage: VI/2015/01160 8. Mitteilungen 8.1. Jahresabschluss 2014 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH Vorlage: VI/2015/01061 8.2. Stand der Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionsmaßnahmen der Stadt Halle (Saale) im Haushaltsjahr 2015 bis zum 30.06.2015 Vorlage: VI/2015/01138 9. Beantwortung von mündlichen Anfragen 10. Anregungen Nicht öffentlicher Teil 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift 2.1. Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015 2.2. Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2015 3. Beschlussvorlagen 3.1. Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG Vorlage: VI/2015/01043 3.2. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Bio- Zentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2015/01055 07.09.2015 Seite: 6/6 3.3. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2015/01053 3.4. Verkauf eines kommunalen Grundstücks Vorlage: VI/2015/01135 4. Anträge von Fraktionen und Stadträten 5. schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 5.1. Anfrage des Stadtrates Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Projekt Golfplatz Hufeisensee Vorlage: VI/2015/01161 6. Mitteilungen 6.1. Information und Vorlage des 1./15 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen Vorlage: VI/2015/00988 6.2. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH Vorlage: VI/2015/01059 6.3. Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung Vorlage: VI/2015/00976 6.4. Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung Vorlage: VI/2015/00974 7. Beantwortung von mündlichen Anfragen 8. Anregungen