--- title: "Stadtrat Halle (Saale) – Einladung zur 47. öffentlichen Sitzung im Stadthaus Festsaal, Halle (Saale)" sdDatePublished: "2026-09-02T18:39:00Z" source: "https://buergerinfo.halle.de/getfile.asp?id=65566\u0026type=do\u0026" topics: - name: "politics and government" identifier: "medtop:11000000" - name: "government" identifier: "medtop:20000593" - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" - name: "public officials" identifier: "medtop:20000596" - name: "cultural policy" identifier: "medtop:20001132" - name: "transport" identifier: "medtop:20000337" - name: "public transport" identifier: "medtop:20001362" - name: "environmental policy" identifier: "medtop:20000423" - name: "climate change" identifier: "medtop:20000418" - name: "sports policies" identifier: "medtop:20001147" locations: - "Jiaxing" - "Göttingen" - "Halle (Saale)" --- Stadtrat Halle (Saale) – Einladung zur 47. öffentlichen Sitzung im Stadthaus Festsaal, Halle (Saale) 00065566 An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Dr. Pohlack An die Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 47. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates laden wir Sie für Mittwoch, 24.09.2008, 14:00 Uhr, Stadthaus, Festsaal, 06100 Halle (Saale), Marktplatz 2 ein. Harald Bartl Dagmar Szabados Vorsitzender des Stadtrates Oberbürgermeisterin Dienstgebäude Marktplatz 1 Auskunft erteilt: Annemarie Kraft Telefon: (0345)-2214102 Telefax: (0345)-2214115 Sprechzeiten: Sie erreichen uns: Haltestelle Marktplatz. Internet: www.halle.de E-Mail: annemarie.kraft@halle.de Halle (Saale), den 10. September 2008 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e Zugelassen sind vorrangig Fragen, die die Tagesordnung betreffen und Fragen von kommunalem Interesse. Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung der Stadtratssitzung statt und beginnt 14:00 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird. Die Einwohner werden gebeten, ihre Fragestellung unter Angabe des Namens und der Anschrift zu Beginn und während der Einwohnerfragestunde beim Vorsitzenden des Stadtrates einzureichen. Die Geschäftsstelle Stadtrat hält zu diesem Zweck Formulare bereit. Tagesordnung: Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 27.08.2008 gefassten Beschlüsse 5 Beschlussvorlagen 5.1 Wahl der/des Beigeordneten für Jugend, Schule, Soziales und kulturelle Bildung Vorlage: IV/2008/07438 5.2 Satzung der Saalesparkasse Vorlage: IV/2008/07444 5.3 Bildung des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle Vorlage: IV/2008/07474 5.4 Vorbereitung einer Städtepartnerschaft der Stadt Halle (Saale) (Bundesrepublik Deutschland) und der Stadt Jiaxing (VR China) Vorlage: IV/2008/07282 5.5 Vereinbarung über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Göttingen und Halle Vorlage: IV/2008/07371 5.6 Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zur Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personalverwaltung und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen durch den Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Vorlage: IV/2008/07349 5.7 Mobilitätsbehindertengerechter Ausbau der Haltestelle "BG Kliniken Bergmannstrost" - Gestaltungsbeschluss Vorlage: IV/2008/07326 5.8 Einziehung einer Teilstrecke der Katowicer Straße Vorlage: IV/2008/07389 5.9 Jahresabschluss 2007 der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau Vorlage: IV/2008/07423 5.10 Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 Thalia Theater/Kinder- und Ju- gendtheater Halle Vorlage: IV/2008/07293 6 Wiedervorlage 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zur Wirtschaftlichkeit des Busunter- nehmens OBS Vorlage: IV/2008/07458 7.2 Antrag des Stadtrates Bernhard Bönisch - CDU - Instandsetzung des Verbindungs- weges Büschdorf-Reideburg Vorlage: IV/2008/07461 7.3 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Beteiligung am Bundesförderprogramm zur Erstellung von umfassenden Klima- schutzprojekten für die Stadt Halle (Saale) Vorlage: IV/2008/07465 7.4 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Fertigstellung des Steinzeitspielplatzes am Rosa-Luxemburg-Platz Vorlage: IV/2008/07466 7.5 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Überprüfung von Bedarfsampeln Vorlage: IV/2008/07467 8 schriftliche Anfragen von Stadträten 8.1 Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu Kostensteigerungen im Verwaltungshaushalt durch Energiepreiserhöhungen Vorlage: IV/2008/07395 8.2 Anfrage der CDU-Fraktion zur Wiedereinrichtung der Halle-Saale-Schleife Vorlage: IV/2008/07462 8.3 Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zum Anhörungsverfahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der Delitzscher Straße Vorlage: IV/2008/07459 8.4 Anfrage der Stadträtin Thea Ilse (WIR. FÜR HALLE.) - zur Inanspruchnahme von Landesfördermitteln für kommunale Integrationsarbeit Vorlage: IV/2008/07464 8.5 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Themenkomplex der HzE Vorlage: IV/2008/07470 9 Mitteilungen 10 mündliche Anfragen von Stadträten 11 Anregungen 12 Anträge auf Akteneinsicht Nicht öffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008 3 Beschlussvorlagen 4 Wiedervorlage 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten 6 schriftliche Anfragen von Stadträten 7 Mitteilungen 8 mündliche Anfragen von Stadträten 9 Anregungen 10 Anträge auf Akteneinsicht