--- title: "Stadtrat Kupke (CDU) – Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Halle (Saale); mehrheitlich abgelehnt" sdDatePublished: "2026-09-02T18:39:00Z" source: "https://buergerinfo.halle.de/to0040.asp?__ksinr=10117" topics: - name: "government budget" identifier: "medtop:20000607" - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" - name: "construction and property" identifier: "medtop:20000235" - name: "health care provider" identifier: "medtop:20000278" - name: "public transport" identifier: "medtop:20001362" - name: "education" identifier: "medtop:05000000" - name: "employment" identifier: "medtop:20000509" - name: "crime" identifier: "medtop:20000082" locations: - "Halle (Saale)" --- Stadtrat Kupke (CDU) – Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Halle (Saale); mehrheitlich abgelehnt SessionNet | Stadtrat 23.09.1998 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 23.09.1998 Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: 1 TOP 01 GEN_OEFF Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 2 Gesellschafterbeschluß für das Städtische Krankenhaus Martha-Maria-Maria Halle- Dölau gGmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 3 Gesellschafterbeschluß für die FlughafenLeipzig Halle GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 4 Gesellschafterbeschluß für die Verwaltuangsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5 Gesellschafterbeschluß für die AKAZIENHOF gemeinnützige Heimgesellschaft der Stadt Halle (Saale) am Melanchthonplatz mbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 6 Gesellschafterbeschluß für die Wirtschaftsagentur Halle Leipziger GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7 Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des B-Planes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße vorgebrachten Anregungen und Bedenken Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8 Beschluß zur Satzung des B-Planes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße, mit Begründung Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: JA-Stimmen:43 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1 9 Beschluß zur Abwägung der Anregungen zumEntwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 Baugebiet Spitze Teil 2 sowie zur erneuten Auslegung des überarbeiteten Entwurfes Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 10 Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 52 Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt vorgebrachten Anregungen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 11 Beschluß zur Satzung und Begründung Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52 Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: JA-Stimmen:32 NEIN-Stimmen:8 Enthaltungen:3 12 Halle Heide-Süd Bebauungplan Nr. 32.1 Beschluß zur Offenlegung von Änderungen des genehmigten Bebauungsplanes Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 13 TOP 14 WVL_OE Beschluss: Kenntnis genommen 14 Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Vorlage-Nr.: 98 A-414 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 15 Antrag der SPD-Fraktion - Komplementärfinanzierung zum Beschäftigungsprogramm für Sozialhilfeempfänger Vorlage-Nr.: 98 A-445 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 16 Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe-ABM für das Jahr 1998 Beschluss: erledigt 17 Antrag der SPD-Fraktion - Vergabe -ABM für das Jahr 1999 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 18 TOP 15 ANTR_OEF Beschluss: Kenntnis genommen 19 Antrag der F.D.P.-Fraktion - Verlagerung des HIT-Marktes Vorlage-Nr.: 98 A-485 Beschluss: verwiesen 20 Antrag der SPD-Fraktion - Änderung des Bebauungsplanes 1 der Stadt Halle (Saale), um HIT-Markt-Standort zu sichern Vorlage-Nr.: 98 A-483 Beschluss: verwiesen 21 Antrag der F.D.P.-Fraktion - Mitnutzung des Amtsblattes für Publikationen der Stadtratsfraktion Vorlage-Nr.: 98 A-475 Beschluss: verwiesen 22 Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenhandels von Asylbewerbern Vorlage-Nr.: 98 A-476 Beschluss: abgelehnt 23 Antrag des Stadtrates Kautz, CDU - betreffend die Einrichtung eines Mahngerichtes in Halle Vorlage-Nr.: 98 A-477 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24 Antrag der CDU-Fraktion - betreffend den frühzeitigen Grundstückserwerb für Straßenbaumaßnahmen Vorlage-Nr.: 98 A-478 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 25 Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Prüfung unterlassener Anmeldung von Hunden Vorlage-Nr.: 98 A-479 Beschluss: verwiesen 26 Antrag des Stadtrates Kupke - betreffend einen Bericht über die 10. Tagung der Wirtschaftsförderer ostdeutscher Großstädte vom 27.08. - 28.08.1998 in Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98 A-480 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 27 Antrag der F.D.P.-Fraktion - Wettbewerb in den Rundfunk- und Fernseh-Kabelnetzen Vorlage-Nr.: 98 A-481 Beschluss: verwiesen 28 Antrag des Stadtrates Dreizehner, SPD - Verkehrssituation Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-STr. Vorlage-Nr.: 98 A-482 Beschluss: verwiesen 29 Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Haushaltsplanentwurf 1999 Vorlage-Nr.: 98 A-484 Beschluss: verwiesen 30 TOP 16 ANFR_OEF Beschluss: Kenntnis genommen 31 Anfrage der F.D.P.-Fraktion - Rechtschreibreforn Beschluss: Kenntnis genommen 32 Anfrage des Stadtrates Geuther, CDU - Aktivitäten der Stadt Halle (Saale) zur Sanierung des Marktschlösschens Beschluss: Kenntnis genommen 33 Anfrage der CDU-Fraktion - Kostenentwicklung bei Kindertagesstätten Beschluss: Kenntnis genommen 34 Anfrage des Stadtrates Geuther, CDU - zum Bau einer Umgehungsstraße in Radewell Osendorf zur Entlastung der Regensburger Straße und der Radeweller Straße Beschluss: Kenntnis genommen 35 Anfrage der CDU-Fraktion - Umsetzung des CDU-Antrages Schaffung besserer Parkmöglichkeiten (97 A-337) Beschluss: Kenntnis genommen 36 Anfrage des STadtrates Kautz, CDU - zur Nutzung der Schwimmhalle in Neustadt durch den Allgemeinen Behindertenverband Beschluss: Kenntnis genommen 37 Anfrage der Stadträtin Haupt, PDS - zur Spielplatzkonzeption Silberhöhe Beschluss: Kenntnis genommen 38 Anfrage des Stadtrates Heft, PDS - zu Mehrausgaben von geplanten Vergabeleistungen Beschluss: zurückgezogen 39 Anfrage der PDS-Fraktion - zum Verbleib der Cafeteria im Ratshof Beschluss: Kenntnis genommen 40 Anfrage der PDS-Fraktion - zur Einrichtung eines Bürgerbüros Beschluss: Kenntnis genommen 41 Anfrage der SPD-Fraktion - Maßnahmen zur Sanierung des Hechtgrabens im Stadtgebiet Dölau Heide-Nord Beschluss: Kenntnis genommen 42 Anfrage der Fraktion Neues Forum - zum Vertrag der HWG mbH mit dem Kabelnetzanbieter S+K GmbH Beschluss: Kenntnis genommen 43 TOP 17 MIT_OE Beschluss: Kenntnis genommen 44 Information des Projektsteuerers IPM "6. Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt Hauptbahnhof Beschluss: Kenntnis genommen 45 Besetzung von Aufsichtsräten Beschluss: Kenntnis genommen Nicht öffentlicher Teil: 1 TOP 01 GEN_N_OE 2 Bürgschaftsangelegenheit 3 Neuer Messestandort- Halle-Bruckdorf 4 Rahmenermächtigung der Stadtverwaltung zur Darlehe 5 Änderung des Vertrages vom 17. 07. 1992über die Er 6 Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 19. 02. 1992 7 Verkauf von in der Verfügungsbefugnis d.Kommune st 8 1.Aufhebung d.Beschlusses d.StadtratesNr.94 1 9 Verkauf kommunaler Grundstücke im Rahmend.städteba 10 Verkauf eines kommunalen Grundstückes imRahmen d.s 11 über erfolgte Darlehensaufnahmen auf der Grundlage 12 Entwicklungsgebiet Halle Heide-Süd 1.Sachstandsber 13 Beschlussvorlage Bürgschaftsangelegenheit Vorlage-Nr.: 98 1169 14 TOP 14 ANTR_NOE 15 TOP 15 ANFR_NOE 16 TOP 16 MIT_N_OE