Stadt Halle (Saale) – Vorbereitung einer Städtepartnerschaft mit Jiaxing (VR China) – Halle; Partnerschaft angeleiert
SessionNet | Stadtrat 24.09.2008
zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 24.09.2008 Zeit: 14:00-17:45 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Einwohnerfragestunde Einwohnerfrage Herr Sven Mende zum Thema Weihnachtsmarkt Einwohnerfrage Frau Juliane Graichen zum Spielplatz auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Einwohnerfrage Herr Jörg Katzoreck zum Thema Standort der Deutschen Telekom in Halle 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 27.08.2008 gefassten Beschlüsse 5 Beschlussvorlagen 5.1 Wahl der
des Beigeordneten für Jugend, Schule, Soziales und kulturelle Bildung IV
07438 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Ausschreibungstext 12 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB Abstimmung: Ja: 26 5.2 Satzung der Saalesparkasse IV
07444 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Satzung 14 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.3 Bestellung des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle i. G. IV
07474 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.4 Vorbereitung einer Städtepartnerschaft der Stadt Halle (Saale) (Bundesrepublik Deutschland) und der Stadt Jiaxing (VR China) IV
07282 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Anlage 2_Absichtserklärung 951 KB Anlage 3 893 KB Jiaxing aus Wikipedia und Artikel aus DIE ZEIT 905 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.5 Vereinbarung über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Göttingen und Halle IV
07371 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Anlage 1 Göttingen Entwurf einer VB 8 KB Anlage 2 Göttingen Protokoll 23 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.6 Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zur Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personalverwaltung und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen durch den Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt IV
07349 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 62 KB Bericht LRH BMU 2 MB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.7 Mobilitätsbehindertengerechter Ausbau der Haltestelle “BG Kliniken Bergmannstrost” - Gestaltungsbeschluss IV
07326 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Übersichtsplan 208 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.8 Einziehung einer Teilstrecke der Katowicer Straße IV
07389 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.9 Jahresabschluss 2007 der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau IV
07423 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.10 Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2006
Kinder- und Jugendtheater Halle IV
07293 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Prüfbericht Rechnungsprüfung 961 KB Prüfbericht WIKOM AG 1 MB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 6 Wiedervorlage 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zur Wirtschaftlichkeit des Busunternehmens OBS IV
07458 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.2 Antrag des Stadtrates Bernhard Bönisch - CDU - Instandsetzung des Verbindungsweges Büschdorf-Reideburg IV
07461 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 7.3 Antrag der Stadträte Wolff
Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Beteiligung am Bundesförderprogramm zur Erstellung von umfassenden Klimaschutzprojekten für die Stadt Halle (Saale) IV
07465 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 7.4 Antrag der Stadträte Wolff
Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Fertigstellung des Steinzeitspielplatzes am Rosa-Luxemburg-Platz IV
07466 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 7.5 Antrag der Stadträte Wolff
Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Überprüfung von Bedarfsampeln IV
07467 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 8 schriftliche Anfragen von Stadträten 8.1 Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu Kostensteigerungen im Verwaltungshaushalt durch Energiepreiserhöhungen IV
07395 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB Beschluss: Kenntnis genommen 8.2 Anfrage der CDU-Fraktion zur Wiedereinrichtung der Halle-Saale-Schleife IV
07462 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: Kenntnis genommen 8.3 Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zum Anhörungsverfahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der Delitzscher Straße IV
07459 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschluss: Kenntnis genommen 8.4 Anfrage der Stadträtin Thea Ilse (WIR. FÜR HALLE.) - zur Inanspruchnahme von Landesfördermitteln für kommunale Integrationsarbeit IV
07464 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB RL Zuwendungen kommunale Integrationsarbeit 26 KB Beschluss: Kenntnis genommen 8.5 Anfrage der Stadträte Wolff
Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Themenkomplex der HzE IV
07470 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Beschluss: Kenntnis genommen 9 Mitteilungen 9.1 Mitteilung Herr Geier zum Thema Haushalt 2009 10 mündliche Anfragen von Stadträten 10.1 Anfrage Frau Wolff zum Protokoll des Runden Tisches Hochhaus Riebeckplatz 10.2 Anfrage Frau Wolff zu genehmigten HzE-Leistungen 10.3 Anfrage Herr Dr. Fuchs zum Thema Ratten in Halle 10.4 Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Vertragskündigungen im Bereich der freiwilligen Leistungen 10.5 Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Gesellschafterbeschluss zur HWG 10.6 Anfrage Frau Ute Haupt zum Verhandlungsstand “SILVA” 10.7 Anfrage Herr Wolter zur Konkretisierung zur Position 7 des Konzeptes zum Abbau des Altdefizits des Haushaltes 2008 10.8 Anfrage Herr Wolter zu regelmäßigen Informationen über den Stand der Prüfungen des Rundes Tisches Hochhaus Riebeckplatz 10.9 Anfrage Herr Bauersfeld zu Fahrradfahrer abends bzw. nachts ohne Licht 10.10 Anfrage Herr Bönisch zu Parken auf Schulhöfen 10.11 Anfrage Herr Weihrich zum Entwurf zur Baumschutzsatzung 10.12 Anfrage Herr Weihrich zur Bedarfsliste Verkehr 2008 10.13 Anfrage Herr Dr. Köck zur Genehmigung der Anlage in Heide-Süd zur Verflüssigung der Krankenhausabfälle 11 Anregungen 11.1 Anregung Herr Bönisch zum Aufstellen von Aschenbechern vor Schulen 11.2 Anregung Herr Wolter zum “Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz” 11.3 Anregung Herr Wolter zur Rückzahlung von Kassenbeständen durch die Fraktionen 12 Anträge auf Akteneinsicht Nicht öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008 3 Beschlussvorlagen 4 Wiedervorlage 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten 6 schriftliche Anfragen von Stadträten 7 Mitteilungen 7.1 Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Sachstand Neubau Stadion und Ballsporthalle 7.2 Mitteilung Herr Geier Gespräch zur Förderung der Stadt Halle im Bereich Kultur 8 mündliche Anfragen von Stadträten 8.1 Anfrage Herr Dr. Meerheim zu vorgesehenen Einsparungen im Bereich Kultur 8.2 Anfrage Herr Dr. Meerheim zum HFC-Fanprojekt 9 Anregungen 10 Anträge auf Akteneinsicht