Herr Kreisel berichtet Quartalsabschluss in Stadthaus, Wappensaal, Halle (Saale); Nachtragshaushalt nötig, ca. 700.000 € Mehrausgaben

00066448

Stadt Halle (Saale)

13.11.2008

  • 1 - N i e d e r s c h r i f t

der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Kindertagesstätten am 22.09.2008 öffentlich

Ort:

Stadthaus, Wappensaal

Zeit:

14:00 Uhr bis Uhr

Anwesenheit: siehe Teilnehmerverzeichnis

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 9. Mai 2008

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Bericht des Betriebsleiters

Beschlussvorlagen

6.1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Vorlage: IV/2008/07361

Anträge von Fraktionen und Stadträten

schriftliche Anfragen von Stadträten

Beantwortung von mündlichen Anfragen

  1. Anregungen

  2. Mitteilungen

  • 2 -

zu 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Herr Dr. Marquardt eröffnete die Sitzung des Betriebsausschusses, stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

zu 2 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde festgestellt.

zu 3 Genehmigung der Niederschrift vom 9. Mai 2008

Die Niederschrift der Betriebsausschusssitzung vom 9.5.2008 wurde genehmigt.

zu 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

In der nichtöffentlichen Sitzung am 9.5.2008 wurden keine Beschlüsse gefasst.

zu 5 Bericht des Betriebsleiters

Quartalsabschluss Herr Kreisel 50% weniger Erlöse Gründe dafür sind unteranderen, dass Rechnungslegungen später statt finden.

Nachtragshaushalt wird nötig, da mehr Kinder betreut werden und demzufolge mehr Personal beschäftigt werden muss. Ca. 700.000 € Mehrausgaben ergeben sich auf Grund des Tarifabschlusses. 200.000 € Mehrausgaben ergeben sich im Rahmen des Rentenmodells. PPP Kosten werden für 2008 steigen, denn wir werden die Einrichtungen früher übernehmen. Elternbeiträge werden trotz steigender Kinderzahlen weniger eingenommen, ca. 60% der Familien erhalten eine Ermäßigungen auf den Elternbeitrag (momentan beläuft sich die Mindereinnahme auf ca. 300.000 €)

Prognose: Mitarbeiterbefragung wieder sehr positiv ausgefallen

Frau U. Haupt Warum ist der Punkt Arbeitsabläufe in der Mitarbeiterbefragung „schlechter“ bewertet wurde? Wird es evaluiert?

  • 3 -

Herr Kreisel Kitas mit Problemen sind uns bekannt. Natürlich liegt es auch oft an der Leitung, wie die Prozesse in der Einrichtung geführt werden. Beteiligung der ErzieherInnen an Arbeitsabläufen wird sehr unterschiedlich gehandhabt. Vermeidlich schlechter Betreuungsschlüssel ist immer wieder ein Kritikpunkt der Fachkräfte. Die fehlende Vor- und Nachbereitungszeit macht ErzieherInnen unzufrieden und das wirkt sich natürlich auch auf eine Mitarbeiterbefragung aus.

Herr Bartl Wie werden Kitas insgesamt differenziert? Gibt es Schwerpunkteinrichtungen?

Herr Kreisel Wichtige Indikatoren sind die Meinungen unserer Fachkräfte. Wir wollen aber keine Rangliste der Kitas entwickeln. Jede Kita soll ihren eigenen Weg finden, in einem angemessenen Tempo. Die Konzepte sind damit auch sehr vielseitig.

Herr Dr. Marquardt Wichtig wäre, sicher zukünftig zu wissen, wie hoch die Kundenzufriedenheit ist. Wünschenswert wäre ein Fragebogen.

Herr Kreisel Auch dahin gingen die Überlegungen des Eigenbetriebes schon vor längerer Zeit. Eine Auswertung vieler Fragebögen ist sehr arbeitsintensiv. Zunächst soll der bevorstehende Internetauftritt die Möglichkeit bieten, die Arbeit des Eigenbetriebs und der Kitas entsprechend zu bewerten.

Herr Dr. Marquardt empfiehlt hier auch die Unterstützung der Universität.

Frau Ute Haupt Was bedeutet k. A. im Fragebogen?

Herr Kreisel Keine Angaben Wir wissen, dass es auch bezeichnend ist, wenn in ein zwei Punkten viele ErzieherInnen keine Angaben machen.

Herr Kreisel erläutert weiter die Darstellung der geleisteten Betreuungsstunden. Diese Darstellung erlaubt Träger auf gleicher Ebene im Rahmen der Finanzierung zu sprechen. Eine Aussage zu belegten Plätzen ist nicht bei allen Trägern immer gleich zu setzen.

  • 4 -

Herr Schramm Haben wir im Eigenbetrieb mehr Halbtagskinder?

Herr Kreisel Ja, das ist so.

Herr Bartl Wo ist noch eine Möglichkeit gegeben, Kinder aufzunehmen?

Herr Kreisel Bei ca. 5200 Plätzen ist eigentlich nach jetzigem Betriebserlaubnisstand Schluss.

Herr Kreisel beschreibt die Kosten pro Betreuungsstunde. Kosten wären ohne Tarifsteigerung gleich geblieben. Damit ist festzustellen, dass eine Betreuungsstunde in 2008 gegenüber 2006 nicht teurer geworden ist.

Herr Schramm Welche Sachkostenveränderung ist zu verzeichnen?

Herr Kreisel Abschreibungen haben sich erhöht. Ist auch wichtig, um den Investitionsstau abzubauen.

Herr Kreisel berichtet zur Evaluation des Kita Frühlings. Prozesse sind angeschoben, laufen aber nicht überall gleich. Mit der Schwerpunktsetzung können konkretere Maßnahmen getroffen und durch die Kita- Coaches begleitet werden. Wesentliche Schwerpunkte liegen neben dem eigenen Qualitätsmanagement, den Schwerpunkten aus dem Bildungsprogramm, auch bei den Übergängen Kita /Grundschule.

Herr Dr. Marquardt Übergänge sind auch in der Schule ein großes Thema und müssen unbedingt bearbeitet werden.

Frau H: Haupt

  1. War es nicht absehbar, dass die PPP Einrichtungen schneller fertig werden?
  2. Liegen die Elternbeiträge in Halle unter Landesdurchschnitt?
  • 5 -

Herr Kreisel Beantwortet Frage 1 Eine so rasante Fertigstellung war nicht geplant. Es wurde immer eine 12 monatige Bauzeit bei den Kindereinrichtungen kalkuliert. Für die Kindereinrichtungen ist es schön, dass sie schneller wieder einziehen können. In der Summe bleiben die Zahlungen PPP gleich. Sie beginnen jetzt lediglich zeitiger.

Herr Dr. Marquardt geht auf Frage 2 ein und damit auf das Thema Gebührensatzung. Halle hat im Vergleich zum Landesdurchschnitt geringere Elternbeiträge. Zur Diskussion steht nun nach einem entsprechenden Antrag die einkommensabhängige Gebühr. Abgewogen wird ebenfalls die Einheitsgebühr. Für die Hälfte aller Beitragszahler wird sich durch eine einkommensabhängige Gebühr nichts verändern. Für den anderen Teil der Beitragszahler wird es sich erhöhen.

Herr Kreisel Das Problem wird sich verschärfen in der Diskussion von Eltern, denn für gleiche Leistung wird es unterschiedliche Preise geben.

Herr Bartl Warum sind Gebühren noch mal Thema geworden?

Frau U. Haupt Der Landesrechnungshof hat die jetzige Gebührensystematik bemängelt. Es sollte aber nicht dazu führen, dass die Beiträge generell steigen.

Herr Schramm Ist es möglich eine Statistik zu Beitragszahlern für das nächste Mal zu bekommen? Ein IST Zustand wäre wünschenswert.

Herr Kreisel sagt entsprechende Statistik zu.

Frau U. Haupt fragt nach dem Stand der Rückforderungen?

Herr Kreisel Wir verharren auf hohem Niveau. Beitragszahler sind sehr zögerlich mit dem Erbringen notwendiger Belege.

Frau U. Haupt Wie viele Kinder werden gekündigt?

Frau Kovacs Ca. 10 Kündigungen bleiben pro Monat bestehen.

  • 6 -

zu 6 Beschlussvorlagen

zu 6.1 Nachtragswirtschaftsplan 2008 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Vorlage: IV/2008/07361

Herr Kreisel Veränderungen unterjährig (siehe der Einladung beigefügten Unterlagen) In Summe müssen rund 1,7 Mio € im Nachtragshaushalt beantragt werden.

Bei 80% an Personalkosten im Haushalt des EB Kita, könnte lediglich bei 20% der Kosten gespart werden. Einsparen in den Sachkosten ist aber einfach nicht mehr möglich.

Bei Personalkosten könnten wir noch auf Sozialassistenten/ Kinderpfleger zurückgreifen, die dann etwas günstiger sind als staatlich anerkannte Erzieher.

Sie können in den Unterlagen die Verknüpfungen zu den Haushaltsstellen der Stadt ersehen (z.B. im Hinblick auf Ermäßigungen und Zuweisungen bezüglich höherer Kinderzahlen).

Herr Schramm Was verbleibt wirklich als Zahlungspflicht bei der Stadt?

Herr Kreisel In Anlage 1 Position 2b, alle anderen Positionen sind im Gesetz beziffert. Die Position 2b ist durch die Finanzierungsrichtlinie der Stadt Halle induziert.

Frau H. Haupt Das Land zahlt ca. 100 € pro Kind, Stadt 50% davon?

Herr Kreisel Ja. Stellschraube ist nur über Elternbeiträge möglich.

Herr Bartl Wie soll der Umgang mit den Hilfskräften (Sozialassistenten) aussehen.

Frau Lademann Gemäß dem Kinderförderungsgesetz können die Träger Sozialassistenten oder Kinderpfleger im Bereich der 0 – 3 jährigen einsetzen. Hier muss beachtet werden, dass sie nur so eingesetzt werden dürfen, dass auf 2 Fachkräfte eine Sozialassistentenstelle besetzt werden darf. Wir wissen, dass in diesem Bereich viele engagierte junge Menschen eine Anstellung suchen und hoffen hier vielleicht auch Fachkräfte für die Zukunft zu finden. Denn momentan ist der Abschluss als Sozialassistent oder Kinderpfleger Voraussetzung um die Erzieherausbildung machen zu können.

  • 7 -

Frau H. Haupt Was kostet ein Kita Platz im Eigenbetrieb im Monat?

Herr Kreisel 418 € pro Monat im ∅ ist der Plan 432 € ist das momentane IST im ∅ (lediglich 88 € entfallen davon auf Sachkosten)

Im Jahr sind es somit rund 5000 €. Gerechnet über alle Produkte und Stufen.

Eine Vergleichbarkeit mit anderen Städten ist immer schwierig. Unterschiedliche Kontierungen von Kosten führen zu unterschiedlichen Ergebnissen.

Herr Dr. Marquardt Bittet um den Beschluss zur Vorlage Nachtragswirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs Kindertagesstätten

Abstimmungsergebnis:

Der Betriebsausschuss stimmt der Vorlage - Nachtragswirtschaftsplan 2008 Eigenbetrieb Kindertagesstätten – einstimmig zu. 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Beschluss: Beschlussvorschlag: Der Stadtrat stimmt dem Nachtragswirtschaftsplan 2008 Eigenbetrieb Kindertagesstätten in vorliegender Fassung zu. Finanzielle Auswirkungen: Wirtschaftsplan 2008

19.512.900 € Nachtragswirtschaftsplan 2008

21.229.900 € Differenz

1.717.000 €

  • 8 -

zu 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten

Keine

zu 8 schriftliche Anfragen von Stadträten

Keine

zu 9 Beantwortung von mündlichen Anfragen

Keine

zu 10 Anregungen

Keine

zu 11 Mitteilungen

Keine

Für die Richtigkeit: Datum: 13.11.08

Dr. habil. Hans-Jochen Marquardt

Katrin Lademann Beigeordneter für Kultur und Bildung

Protokollführerin