Stadt Halle (Saale) Hauptausschuss, Schließung des Sommerbades Ammendorf, Stadthaus Halle (Saale); Entwidmung als öffentliche Einrichtung

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An die Damen und Herren Stadträte

An Herrn Bürgermeister Dr. Pohlack

An die Herren Beigeordneten

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur

öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 22.09.2010, um 16:00 Uhr, im Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, 06100 Halle (Saale),

herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Szabados Oberbürgermeisterin

21.09.2010

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Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 18.08.2010

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschlussvorlagen

5.1. Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2010 und Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: V/2010/09122

5.2. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (Beschluss vom 25.05.2005, Vorlage: IV/2005/04939) Vorlage: V/2010/09136

5.3.

Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Vorlage: V/2010/09025

5.4. Wirtschaftsplan 2011 Kindertagesstätten der Stadt Halle Vorlage: V/2010/08999

5.5. Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft (ARGE)/SBG II Bereich Vorlage: V/2010/09065

5.6. Schließung des Sommerbades Ammendorf und Entwidmung als öffentliche Einrichtung Vorlage: V/2010/08810

5.7. Berufung der vom Stadtrat entsandten Vertreter für den Beirat der Bädergesellschaft Vorlage: V/2010/09069

Anträge von Fraktionen und Stadträten

6.1. Antrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU) zur Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat Vorlage: V/2010/08557

6.1.1. Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU) zur Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat vom 05.01.2010 (V/2010/08557) Vorlage: V/2010/09106

6.2. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Behandlung aller Beraterverträge der Stadt Halle im Hauptausschuss Vorlage: V/2010/08940

6.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Halle (Saale) Vorlage: V/2009/08544

21.09.2010

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schriftliche Anfragen von Stadträten

Mitteilungen

Beantwortung von mündlichen Anfragen

Anregungen

Nicht öffentlicher Teil