Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben lädt zur öffentlichen Sitzung im Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, Halle (Saale); Mehrere Baubeschlüsse zur Hochwasserschadensbeseitigung

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Einladung Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir Sie zur

öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF am Donnerstag, 24.09.2015, um 17:00 Uhr, im Stadthaus, Wappensaal Marktplatz 2 06108 Halle (Saale)

herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Krause

Dr. Judith Marquardt Ausschussvorsitzender

Beigeordnete

16.09.2015

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Öffentlicher Teil

. Einwohnerfragestunde

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2015

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschlussvorlagen

5.1. Baubeschluss zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Zuge des Gimritzer Dammes und der Halle-Saale-Schleife Vorlage: VI/2015/00735

5.2. Einziehung von Verkehrsflächen am Steg (westlicher Bereich) Vorlage: VI/2015/00939

5.3. Einziehung von Parkplätzen an der Karlsruher Allee, nördlich der Einmündung Willi- Bredel-Straße Vorlage: VI/2015/01065

5.4. Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung an der Schleusenbrücke (BR 016- 019) Vorlage: VI/2015/00891

5.5. Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 164) an der Gimritzer Gutsbrücke (BR 050) Vorlage: VI/2015/00973

5.6. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 Vorlage: VI/2015/01025

5.7. Förderung der Gebäudesicherung des Stadtbades, Schimmelstraße 1 Vorlage: VI/2015/01128

5.8. Vergabe von Städtebaufördermitteln zur Sicherung des Gebäudes der Turnhalle der ehemaligen Steintorschule, Große Steinstraße 60 Vorlage: VI/2015/01137

5.9. Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“, Förderfestlegung für die Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme der Objekte Kleine Märkerstraße 5/6 (Haus B, C und D) Vorlage: VI/2015/01072

Anträge von Fraktionen und Stadträten

schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

Mitteilungen

16.09.2015

Seite: 3/4

Beantwortung von mündlichen Anfragen

Anregungen

Nicht öffentlicher Teil

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2015

Beschlussvorlagen

3.1. Vergabebeschluss: FB 37.1-L-03/2015 Los 1 bis Los 6: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge (“Falschparker”) sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr oder in anderen Ersatz- und Zwangsmaßnahmen sowie Abschleppen, Verwahren und Verschrotten von nicht mehr für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassene Fahrzeuge Vorlage: VI/2015/01034

3.2. Vergabebeschluss: FB 66-P-HW-11/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 266, Straße “Riveufer” - Planungsleistungen Vorlage: VI/2015/01132

3.3. Vergabebeschluss: FB 66-P-HW-12/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 178, Fritz-Kießling-Straße/ Wilhelm-Grothe-Straße - Planungsleistungen Vorlage: VI/2015/01133

3.4. Vergabebeschluss: FB 66-P-HW-13/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 260, Elsterstraße - Planungsleistungen Vorlage: VI/2015/01134

3.5. Vergabebeschluss: FB 66-B-18/ 2015 - Stadt Halle (Saale), Bushaltestellen Paket 4.1.1 - Äußere Leipziger Straße, Paul-Singer-Straße, Gartenstraße, Am Waldrand - Straßenbauarbeiten Vorlage: VI/2015/01131

3.6. Vergabebeschluss: FB 24.6-L-49/2015: Leasing/Miete von drei Mini- /Kleintransportern mit Winterdienstausrüstung für den Fachbereich Immobilien, Hausmeister Vorlage: VI/2015/01145

3.7. Vergabebeschluss: DLZWW-801-F-09/2015: Machbarkeitsuntersuchung Vorlage: VI/2015/01210

16.09.2015

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3.8. Vergabebeschluss: Neubau eines Hortgebäudes an der Grundschule “G. E. Lessing”, Planungsleistungen Vorlage: VI/2015/01217

Anträge von Fraktionen und Stadträten

schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

Mitteilungen

Beantwortung von mündlichen Anfragen

Anregungen