DIE GRÜNEN Änderungsanträge zur Kulturförder-Richtlinie Stadtrat Halle (Saale); Grüne Änderungsanträge abgesetzt oder zurückgezogen

SessionNet | Stadtrat 28.09.2011

zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 28.09.2011 Zeit: 14:02-20:18 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Einwohnerfragestunde Einwohnerfragen Herr Patrick Langer zu Werbung im öffentlichem Raum Einwohnerfragen Herr Mario Kreller zu Hundekot in Jacobstraße und Bürgersteig zur Saline, Parkplatzproblematik Saalberg

Lerchenfeldstraße, Schlägerei mit 6jährigem Mädchen an Grundschule Einwohnerfragen Herr Uwe Willamowski (Behindertenverband) sprach zur Barrierefreiheit Einwohnerfragen Herr Roland Manske zu Benutzng der Robert-Koch-Schwimmhalle für die Öffentlichkeit, zerstörter Fußweg Traberstraße

Trakehner Straße, Rauchverbot auf Spielplätzen-Kontrollen, Übertragung Einwohnerfragestrunde auf örtlichen TV-Sender 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom 31.08.2011 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 31.08.2011 gefassten Beschlüsse 5 Beschlussvorlagen 5.1 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben V

09731 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Anlage Richtlinie 28 KB Anlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 28 KB BV Stand 25.09.2011_alte Beratungsfolge 2 MB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09818 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09819 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.3 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09821 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.4 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09822 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.5 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09823 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.6 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09824 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.7 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09825 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.8 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09826 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.1.9 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben” (Vorlagen-Nr.: V

09827 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.10 Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V

09924 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.1.11 Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V

10105 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.2 Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen V

09756 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Richtlinie NEU OB_ alt 39 KB Richtlinie NEU Stadtratsbeschluss 26.10.11 3 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.2.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen” (Vorlagen-Nr.: V

09933 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.2.2 Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen (V

09858 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 9 KB 5.2.3 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen 5.3 Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) -Sportförderrichtlinie- V

09768 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Sportförderrichtlinie Stand 22.11.2011 31 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.3.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie” (Vorlagen-Nr.: V

09878 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 5.3.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie” (Vorlagen-Nr.: V

09880 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.3.3 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie” (Vorlagen-Nr.: V

09881 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.4 Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale) V

09746 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 51 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.4.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit Halle (Saale) (V

09926 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.4.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)” (Vorlagen-Nr.: V

09841 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.4.3 Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale) (V

09857 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB 5.5 Bestimmung des Verbandsrates der Stadt Halle (Saale) für den Planungsverband “Industriegebiet Halle - Saalkreis an der A14” V

10027 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 5 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.6 Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle`25 Grundsatzbeschluss V

09954 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Alt_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 16 KB Alt_Grundsatzbeschluss 59 KB Anlage 1 457 KB Anlage 2 85 KB Anlage 3 4 MB Anlage 4 134 KB Anlage 5 101 KB Anlage 6 635 KB Anlage 7 44 KB NEU_Zusammenfassende Sachdarstellung

Anlagen 4 MB Beschluss: geänderter Beschluss Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 5.6.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle `25 Grundsatzbeschluss” (Vorlage V

10106 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschlussvorlage - Stand 20.09.2011 21 KB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB 5.7 Bebauungsplan Nr. 145 “Kaserne Lettin” - Änderung des Aufstellungsbeschlusses V

09946 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Begründung Änderung 245 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.8 Bebauungsplan Nr. 145.1 “Kaserne Lettin” - Beschluss zur öffentlichen Auslegung V

09959 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB BV Begründung Offenlage 9 KB Planzeichnung_12-08-2011 4 MB Begründung 12.08.2011 6 MB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.9 Abschnittsbildung für den grundhaften Ausbau der Delitzscher Straße im Sinne des § 4 Abs. 2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Halle (Saale) V

10025 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Anlage Stadtplan-Abschnittsbildung 3 MB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.10 Ausbau der nördlichen Großen Ulrichstraße - Gestaltungsbeschluss V

09950 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Zusammenfassung_Vorlage Gestaltungsbeschluss 14 KB Deckblatt 1 MB Gestaltungsbeschluss 91 KB Anh1_Abwägung_Einmuendungen 15 KB Anh2_Abwägung_Haltestelleneinordnung 11 KB Anh3_Abwägung_Radwegführung_in der Geiststraße 12 KB Anlage_1_Übersichtskarte 2 MB Anlage_2_Plan_Verkehrsorganisation 2 MB Anlage_3_Lageplan_Blatt_1 645 KB Anlage_3_Lageplan_Blatt_2 546 KB Anlage_4_RQ_Blatt_1 131 KB Anlage_4_RQ_Blatt_2 111 KB Anla