Kulturausschuss Halle (Saale) verschiebt TOP 4.1/4.1.1 am Ort Stadthaus Halle (Saale); Verschiebung in den nichtöffentlichen Teil beschlossen

Niederschrift

Stadt Halle (Saale)

02.11.2015

N i e d e r s c h r i f t

der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses am 02.09.2015 öffentlich

Ort: Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)

Zeit: 16:32 Uhr bis 18:12 Uhr

Anwesenheit: siehe Teilnahmeverzeichnis

2 - Anwesend waren:

Dr. Annegret Bergner

Ausschussvorsitzende CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Harald Bartl

CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Dr. Hans-Dieter Wöllenweber

CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Dr. Ulrike Wünscher

CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Dr. Erwin Bartsch

DIE LINKE/Die PARTEI Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) Katja Müller DIE LINKE/Die PARTEI Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) Rudenz Schramm

DIE LINKE/Die PARTEI Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) Fabian Borggrefe

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Dr. med. Detlef Wend

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Dr. Regina Schöps

Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM Vertreterin für Frau Winkler Christian Feigl Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Martin Bochmann

Sachkundiger Einwohner Sarah Heinemann

Sachkundige Einwohnerin Christian Kenkel

Sachkundiger Einwohner Dr. habil. Günter Kraus

Sachkundiger Einwohner Ulrike Rühlmann Sachkundige Einwohnerin Olaf Schöder Sachkundiger Einwohner Elke Schwabe Sachkundige Einwohnerin

Verwaltung:

Dr. Judith Marquardt

Beigeordnete für Kultur und Sport Dr. Ursula Wohlfeld Referentin des Geschäftsbereichs III Detlef Stallbaum

Fachbereichsleiter Kultur Kirsten Sommer

stellv. Protokollführerin

Gäste:

Dr. Christian Philipsen Clemens Birnbaum Generaldirektor Stiftung Dome und Schlösser Direktor der Stiftung Händel-Haus und Intendant der Händel-Festspiele

Entschuldigt fehlten:

Yvonne Winkler

Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM Gertrud Ewert

Sachkundige Einwohnerin

zu 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Kulturausschusses wurde von Frau Dr. Bergner eröffnet und geleitet.

Sie stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

zu 2 Feststellung der Tagesordnung

Frau Dr. Bergner bat darum, den Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung (VI/2015/01063) Vorlage: VI/2015/01164 auf die Tagesordnung unter den Punkt 4.1.1 zu nehmen.

Frau Dr. Bergner schlug vor, den Tagesordnungspunkt Mitteilungen 7.1 Information zur Stiftung Moritzburg Halle (Saale) durch Herrn Dr. Christian Philipsen und 7.2 Information zu den Händel-Festspielen 2016 durch Herrn Clemens Birnbaum an den Anfang der Sitzung zu stellen, um den Gästen längere Wartezeiten zu ersparen.

Herr Dr. Wend bat darum, den Antrag TOP 5.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Emil- Abderhalden-Straße Vorlage: V/2010/08828 mit dem Antrag TOP 5.4 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Vergabe eines Namens für den Campusplatz des Geisteswissenschaftlichen Zentrums Vorlage: VI/2015/01098 gemeinsam zu behandeln.

Herr Dr. Wend schlug vor, TOP 4.1. Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung Vorlage: VI/2015/01063 und den dazugehörigen Änderungsantrag im nicht öffentlichen Teil zu besprechen. Er begründete dies damit, dass Personen und Geldsummen diskutiert werden.

Frau Rühlmann bat im Auftrag von Herrn Feigl und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darum, TOP 5.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße und TOP 5.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle zu vertagen.

Frau Dr. Schöps bat darum, TOP 5.4 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Vergabe eines Namens für den Campusplatz des Geisteswissenschaftlichen Zentrums Vorlage: VI/2015/01098 zu vertagen.

Herr Dr. Wöllenweber teilte mit, dass er den TOP 4.1 im öffentlichen Teil behandeln möchte. Es geht um Geld; deshalb sollte es eine öffentliche Entscheidung sein.

Frau Dr. Bergner bat um die Abstimmung zur Verschiebung des Tagesordnungspunkts 4.1 und 4.1.1 in den nicht öffentlichen Sitzungsteil.

4 - Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Es gab keine weiteren Wortmeldungen und Frau Dr. Bergner bat um Abstimmung der so geänderten Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Somit wurde folgende geänderte Tagesordnung festgestellt.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift

3.1. Genehmigung der Niederschrift vom 03.06.2015

NEU Behandlung TOP 7.1 Information zur Stiftung Moritzburg Halle (Saale) durch Herrn Dr. Christian Philipsen

NEU Behandlung TOP 7.2 Information zu den Händel-Festspielen 2016 durch Herrn Clemens Birnbaum

Beschlussvorlagen

4.1. Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung Vorlage: VI/2015/01063 verschoben in den nicht öffentlichen Teil

4.1.1 Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung (VI/2015/01063) Vorlage: VI/2015/01164 verschoben in den nicht öffentlichen Teil

Anträge von Fraktionen und Stadträten

5.1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Emil- Abderhalden-Straße Vorlage: V/2010/08828 vertagt

5.2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle Vorlage: VI/2015/00801 vertagt

5.2.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle Vorlage: VI/2015/00929 vertagt

5.3. Antrag der Stadträtin Regina Schöps (NEUES FORUM) zur Prüfung eintrittsfreier Zeiten in Museen der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2015/00968

5 - 5.4. Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Vergabe eines Namens für den Campusplatz des Geisteswissenschaftlichen Zentrums Vorlage: VI/2015/01098 vertagt

schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

6.1. Anfrage der SPD-Fraktion zum Zustand des Künstlerhaus 188 e. V. Vorlage: VI/2015/01103

Mitteilungen

7.3. Information zum KulturTREFF Halle-Neustadt

7.4. Information zur Antragstellung Projektförderung 2016

7.5. Information der Verwaltung zum Votum des Gestaltungsbeirates zur Errichtung einer Denkmal-Skulptur zur Würdigung moderner Architektur und Baukonstruktion in Halle- Neustadt

Beantwortung von mündlichen Anfragen

Anregungen

zu 3 Genehmigung der Niederschrift

zu 3.1 Genehmigung der Niederschrift vom 03.06.2015

Es gab keine Einwände gegen die Niederschrift vom 03.06.2015.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

zu Behandlung TOP 7.1 und TOP 7.2

zu 7.1 Information zur Stiftung Moritzburg Halle (Saale) durch Herrn Dr. Christian Philipsen

Herr Dr. Philipsen informierte über die Struktur, Arbeit und Vorhaben der Stiftung Moritzburg. Er gab einen kurzen Überblick über den rechtlichen Status und die Struktur der Stiftung und das Verhältnis der Stadt Halle (Saale) zur Stiftung Dome und Schlösser. Durch den Beschluss des Landtags wurde die Stiftung Moritzburg zum 01.01.2014 in eine nicht rechtsfähige Stiftung unter treuhänderischer Verwaltung der Stiftung Dome und Schlösser umgewandelt. Die Stiftung Dome und Schlösser führte im Rahmen einer Kooperation und im Auftrag des Landesverwaltungsamts Bauaufgaben für die Stiftung Moritzburg durch. Die gesamte Verwaltung der Stiftung Moritzburg wird durch die Stiftung Dome und Schlösser wahrgenommen. Die Umwandlung der Rechtsform der Stiftung Moritzburg in eine unselbständige Stiftung dient der Schaffung von Rechtsklarheit. Unter der neuen Struktur

6 - können nachhaltige Organisationsstrukturen geschaffen und verwaltungstechnische Verluste abgebaut werden. Das Stiftungsvermögen ist an die Treuhänderin Dome und Schlösser übergegangen. Die Treuhänderin hat die Verpflichtung, das Vermögen getrennt zu verwalten und zu bewahren. Im Organisationsaufbau bilden die Mitarbeiter/-innen für alle inhaltlichen und alle Fachaufgaben der Moritzburg eine eigene Direktion. Sie wird von Herrn Bauer- Friedrich geleitet. Herr Dr. Philipsen berichtete, dass die Moritzburg seit Beginn der Zusammenarbeit sieben neue Mitarbeiter/-innen für die Fachausgaben eingestellt hat. Alle Kosten, z. B. für Fachpersonal der Moritzburg, für Ausstellungen, Sammlungen, für Bauvorhaben, werden in der Stiftung Dome und Schlösser als eigenes Kapitel im Haushalt geführt. Dieses Kapitel hatte im Jahr 2014 einen Ansatz von 3,5 Millionen €. Das entspricht dem Haushalt der Moritzburg in der Selbständigkeit. Zusätzlich verwendet die Stiftung Dome und Schlösser weitere 2 Millionen € im Rahmen von Querschnittsaufgaben. Die Umwandlung der Struktur wurde im Interesse der Moritzburg durchgeführt.

Herr Dr. Philipsen betonte, dass die Moritzburg mit einer eigenen Identität auftritt; dies wird durch das Stiftungskonzept geregelt. Die Stiftung Dome und Schlösser arbeitet an den dringendsten Problemen, die durch den Bericht des Rechnungshofs akut wurden (z. B. der Brandschutz, Erschließungsturm, Neueinrichtung des Depots, Aufbau einer zentralen Erfassung und Digitalisierung). Die Stiftung Moritzburg bekam mit Herrn Bauer-Friedrich einen neuen Direktor, der das Landesmuseum auch konzeptionell neu ausgerichtet hat. Im Bereich Veranstaltungen ist eine deutliche Öffnung in die Stadt erfolgt. Es existiert eine sehr starke und deutliche Kooperation mit Kulturinstitutionen der Stadt und eine touristische Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing. Die Entwicklung und Öffnung spiegeln sich in den gestiegenen Besucherzahlen wieder, die sich im ersten Halbjahr im Vergleich zum Jahr 2014 fast verdoppelt haben.

Herr Dr. Philipsen informierte, dass zukünftig für die Stiftung Moritzburg jährlich eine große Sonderausstellung geplant ist. Hierbei soll deutlich werden, dass die Moritzburg ein Landeskunstmuseum von nationaler Bedeutung ist. Er berichtete von einer weiteren, im Jahr 2016 geplanten Gemäldeausstellung „Magie des Augenblicks“.

Frau Dr. Wünscher fragte, wie sich die Situation zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Stiftung Dome und Schlösser bezüglich der Finanzierung darstellt. Was bedeutet es, wenn die Stadt ihren Ver