Lisa Maria Otte (GRÜNE) lädt zur Sitzung des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz, Hamburg AP6 Adolphsplatz 6; 4-stündige Sitzung angekündigt.
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Bürgerschaftskanzlei Gremienbetreuung
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Sitz Alter Wall 38 20457 Hamburg
Hamburg, 03. September 2026
Die Vorsitzende des Ausschusses, Lisa Maria Otte (GRÜNE), bittet die Mitglieder sowie ständigen Vertreterinnen und Vertreter, an dieser Sitzung teilzunehmen.
Tagesordnung: 1. Drs. 23/5000
Haushaltsbeschluss-Entwurf 2027/2028, Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028, Mittelfristiger Finanzplan 2026-2030 der Freien und Hansestadt Hamburg (Antrag Senat)
Hier: Einzelplan 2 Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
– Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz sowie weitere Fachausschüsse sind mitberatend. –
zusammen mit
Drs. 23/5001 Halbjahresbericht 2026, jährliches Berichtswesen für Schulbaumaßnahmen (Bericht Senat)
– Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz sowie weitere Fachausschüsse sind mitberatend. – Die nächste Sitzung des
Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz
findet statt am
Donnerstag, dem 10. September 2026, um 14:00 Uhr
im AP6, Adolphsplatz 6, 2. OG, Sitzungssaal 2.04.
2 2. Drs. 23/5116 Haushaltsplan 2025/2026 Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2026 Einzelplan 2 Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Anpassung von Erlösen und Kosten, Verpflichtungsermächtigungen und Auszahlungen für Investitionen (Antrag Senat) – Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz ist mitberatend – 3.
Verschiedenes
Hinweis: Die Sitzungsdauer wird voraussichtlich 4 Stunden betragen.