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title: "Ortschaftsrat Osterhausen prüft Kanalzustand an Sittichenbacher Chaussee/Siedlungsstraße in Osterhausen, Lutherstadt Eisleben; AZV behauptet Schaden nicht vorhanden, Berichte widersprechen"
sdDatePublished: "2026-09-04T11:08:00Z"
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topics:
  - name: "local authority"
    identifier: "medtop:20000612"
  - name: "infrastructure projects"
    identifier: "medtop:20001245"
  - name: "road transport"
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  - name: "waste management"
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  - name: "public housing"
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  - name: "social services"
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locations:
  - "Sachsen-Anhalt"
  - "Mansfeld-Südharz"
  - "Sangerhausen"
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Ortschaftsrat Osterhausen prüft Kanalzustand an Sittichenbacher Chaussee/Siedlungsstraße in Osterhausen, Lutherstadt Eisleben; AZV behauptet Schaden nicht vorhanden, Berichte widersprechen

Niederschrift

14. Sitzung des Ortschaftsrates Osterhausen
14. Sitzung des Ortschaftsrates Osterhausen vom 27.08.2026
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Niederschrift
über die öffentliche 14. Sitzung des Ortschaftsrates Osterhausen

Die Sitzung fand statt:
Datum: 27.08.2026
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 20:35 Uhr
Gemeindesaal
OT Osterhausen, Allstedter Straße 19
06295 Lutherstadt Eisleben

Anwesende Mitglieder:
Ortsbürgermeister/in
Herr Peter Götte
anwesend
stellvertretende(r) Vorsitzende(r)
Frau Maritta Walther
anwesend
stimmberechtigte Mitglieder
Herr Mirko Blümel
anwesend
Herr Uwe Gänsler
anwesend
Herr Sven Gräbe
anwesend
Herr Horst Komaritzan
anwesend
Herr Gerhard Linz
anwesend
von der Verwaltung
Herr Norman John
anwesend
Frau Daniela Messerschmidt
anwesend
Frau Peggy Rehnert
anwesend
Herr Georg Wege
anwesend
Gäste
keine

Tagesordnung:
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2
öffentlicher Teil der Sitzung
TOP 2.1 Einwohnerfragestunde
TOP 2.2 Protokollkontrolle
TOP 2.3 Informationen
TOP 2.4 Feststellung der Niederschrift vom 25.06.2026
TOP 2.5 Beschluss der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und Ermittlung des
Brandschutzbedarfs der Einheitsgemeinde Lutherstadt Eisleben im Landkreis
Mansfeld-Südharz Vorlage: BV/763/2026
TOP 2.6 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gemeinschaftshäuser der
Lutherstadt Eisleben und ihrer Ortschaften Vorlage: BV/764/2026
TOP 2.7 Errichtung einer Urnengemeinschaftsanlage Vorlage: IV/307/2026
TOP 2.8 Antrag auf Schaffung einer Streetworkstelle für den Jugendclub
Osterhauen/Schmalzerode Vorlage: BV/775/2026
TOP 2.9 Anfragen
TOP 4
Ende der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit

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zu 1
Eröffnung der Sitzung

Herr Götte eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden Ortschaftsräte, sowie die
Vertreter der Stadtverwaltung und des Eigenbetrieb Betriebshof.

zu 1.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 Die Tagesordnung und die Unterlagen sind allen Ortschaftsräten ordnungsgemäß
zugegangen. Beschlussfähigkeit war mit 7 Ortschaftsräten gegeben.
zu 2
öffentlicher Teil der Sitzung

 zu 2.1 Einwohnerfragestunde

 Da kein Einwohner anwesend war, ist diese entfallen.

zu 2.2
Protokollkontrolle

Zur Protokollkontrolle teilte Herr Götte folgendes zu den einzelnen Anfragen der
letzten Sitzung mit,
1. Gesamtsituation L 223 innerhalb der Ortschaft Osterhausen im Bereich
Sittichenbacher Chaussee und Siedlungsstraße, hier Anfrage durch Herrn
Götte zwecks Weiterleitung an den Baulastträger zwecks des sehr schlechten
Zustandes der gesamten Straße.
Antwort des FB 3:
Entsprechend unseres Anliegens wurde ein Anschreiben an den AZV und
den Straßenbaulastträger verschickt, dies wurde auch allen OR mit Mail vom
07.01.26 mitgeteilt. Nochmals fernmündliche Anfrage an den AZV und den
Straßenbaulastträger am 02.04.26. Eine Antwort seitens des AZV liegt jetzt,
nach nochmaliger Nachfrage, seitdem vor.

Laut der Herrn Götte weitergeleiteten Antwort des AZV, hat dieser die in ihrer
Zuständigkeit liegenden Kanäle, also Abwasser- und Oberflächenkanäle, in
dem besagten Bereich, also Sittichenbacher Chaussee und Siedlungsstraße,
vor Ort geprüft und es liegen keinerlei Schäden und Beeinträchtigungen an
den besagten Leitungen im besagten Bereich vor.

Diese Antwort kann Herr Götte nun überhaupt nicht nachvollziehen und dies
aus zwei Gründen.

1. Wenn man sich die vielen Absenkungen im Straßenverlauf anschaut, ist es
einfach unglaubhaft, dass der in diesen Bereichen verlaufende Kanal, noch
völlig intakt sein soll.

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2. Gerade der Kanalschaden am 16.08.26 im Bereich der Sittichenbacher
Chaussee zeigt doch, dass der Kanal nicht in Ordnung ist. Er wurde hier
durch Bürger des Ortes am frühen Sonntagmorgen angerufen, dass sich vor
der Haus-Nr. 6 der Fußweg absenkt. Das es daraufhin noch sehr schwierig
war den Bereitschaftsdienst der Stadt zu erreichen, nämlich gar nicht, weder
über die Leitstelle MSH, noch direkt, ist ein anderes Thema, aber das hier uns
geantwortet wird, nach Monaten, obwohl uns auf unsere Anfragen innerhalb
einer Frist von vier Wochen geantwortet werden muss, dass an dem
Kanalnetz keinerlei Schäden vorliegen, ist dann schlichtweg eine
Falschaussage.

Er hat sich während der Reparaturarbeiten dort selbst vor Ort ein Bild
gemacht, dass Kanalrohr war auf 1 m Länge völlig defekt und oberhalb
eingebrochen. Die Firma Kurock aus Sangerhausen, die den Schaden
repariert hat, konnte den Schaden an dieser Stelle nur provisorisch
reparieren, in dem sie ein PE-Rohr in das alte Rohr eingeschoben haben und
sie sind der Meinung und das hat man auch gesehen, dass das gesamte
Rohrsystem sich in einem desolaten Zustand befindet. Das steht folglich im
krassen Widerspruch zu der Antwort des AZV auf unsere Anfrage.

Daher möchte Herr Götte das Prüfprotokoll von der durchgeführten
Kanalprüfung schriftlich haben und falls möglich und dies sollte ja der Fall
sein, wenn eine Kanalprüfung stattgefunden hat, auch das Videomaterial der
Befahrung, zumal der AZV ja sowieso verpflichtet ist jedes Jahr 10 % seines
Kanalnetzes zu befahren und zu prüfen, also sollte es ja aktuelles Material
geben. Zumal genau an dieser Stelle, Sittichenbacher Chaussee 17, der
Kanal erst ein paar Tage zuvor gespült und gereinigt wurde im Auftrag des
AZV, weil da eine Verstopfung eines Hausanschlusses vorgelegen hat, somit
sollte es wenigsten darüber aktuelles Videomaterial geben, zumindest war
dies die Aussage der Mitarbeiter dort vor Ort.

SOMIT WEITERHIN OFFEN!
2. Anliegen - Gelände/Gebäude ehern. Pumpstation am Stollen in Sittichenbach
Keine neuen Infos.
SOMIT WEITERHIN OFFEN
3. Fußweg - Neue Reihe
Hier hat das Bauamt geantwortet, dass durch die jetzt in der gesamten
Ortslage durchgeführten Kabelverlegearbeiten - sprich Glasfaserausbau
durch die Telekom, abgewartet wird, wo und wie dort in der Neuen Reihe die
Verlegearbeiten erfolgen und man da auf event. Synergieeffekte hofft, sprich,
der Fußweg wird durch die Baufirma sowieso geöffnet und muss hinterher
wieder verschlossen werden. In diesem Zuge könne man versuchen, der
Firma das Material zur Verfügung zu stellen und die Firma baut es ein,
wodurch der Fußweg hinterher wieder repariert wäre.
Hier müssen wir also abwarten was da machbar ist, oder auch nicht.a
SOMIT WEITERHIN OFFEN!

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zu 2.3
Informationen

Hierzu machte Herr Götte folgende Angaben.

Er hat vom Bauamt eine E-Mail bekommen in der das Bauamt wieder um Zuarbeit für die
Prioritätenliste für 2027 bittet. Wer hier also Vorschläge hat, möge es ihm zuarbeiten und er
würde dann für Osterhausen die Listen ausfüllen und an das Bauamt weiterleiten.
Abgabetermin hier ist der 23.10.2026.
zu 2.4
Feststellung der Niederschrift vom 25.06.2026

Beschluss Nr.: OST14/19/2026
Zur öffentlichen Niederschrift vom 25.06.2026 gab es keine Änderungs- oder
Ergänzungshinweise. Die Niederschrift ist damit beschlossen.

SOLL
Stimmberechtigte
7
IST Stimmberechtigte
7
Befangen
0
Ja-Stimmen
7
Nein-Stimmen
0
Enthaltungen
0

lt. Antrag beschlossen Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

zu 2.5
Beschluss der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und Ermittlung
des Brandschutzbedarfs der Einheitsgemeinde Lutherstadt Eisleben im
Landkreis Mansfeld-Südharz
Vorlage: BV/763/2026

Herr Götte erläuterte, dass es sich hier um ein sehr umfangreiches Unterlagenpaket
handelt, welches sicherlich von den meisten nicht im Detail zu verstehen ist. Es
beinhaltet ja neben der eigentlichen Risikoanalyse, auch die
Löschwasserbedarfsanalyse, sowie die einzelnen Dossiers zu den
Feuerwehrgerätehäusern.

Falls daher jemand spezielle Fragen zu dieser Risikoanalyse, oder spezielle Fragen
zu Dingen die unmittelbar unsere drei Ortschaften betreffen, hat, so kann er diese
Fragen jetzt auch an Herrn Georg Wege Sachgebietsleiter Brandschutz richten, da er
ja speziell zu diesem Tagesordnungspunkt heute hier anwesend ist.
Herr Wege erläuterte kurz die Hintergründe für die Notwendigkeit dieser jetzt hier
vorliegenden überarbeiteten Risikoanalyse und warum sie erst jetzt uns so schnell in
die Beratungsfolge eingegangen ist und bat um Fragen.
Die anderen Ortschaftsräte, außer Herr Götte selbst, hatten keine weiteren Fragen.

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Herr Götte berichtete, dass er zwischenzeitlich den Fragenkatalog des
Ortschaftsrates Helfta per E-Mail bekommen habe und da waren viele Fragen drin,
die sich mit seinen Fragen decken würden und er fragte daher Herrn Wege, ob es
möglich sei, auch ihm die Beantwortung dieses Fragekataloges zukommen zu
lassen.
Dem stimmte Herr Wege zu, dies wäre kein Problem.
Des Weiteren ist Herr Götte der Meinung, dass dieses gesamte Werk durch eine
sehr-sehr dunkle rosa-rote Brille geschrieben wurde und so auch zu betrachten sei,
denn wenn er sich nur die Dinge betrachtet die jetzt hier die drei Ortschaften
beträfen, würde vieles nicht stimmen, oder zumindest in seinen Augen sehr
fragwürdig erscheinen.
Herr Wege wollte wissen, ob dies spezielle oder redaktionelle Dinge wären.
Herr Götte erwiderte, teils-teils und erfragte bei Herrn Wege, um die Versammlung
nicht endlos in die Länge ziehen zu wollen, ob er es ebenfalls so, wie die Ortschaft
Helfta machen soll und ein gesondertes Schreiben mit seinen Fragen an die
Stadtverwaltung senden soll.
Dem stimmte Herr Wege ebenfalls zu, fragte aber nach was Herrn Götte nicht
gefalle, oder was falsch wäre.
Herr Götte erläuterte, dass es einige Firmen die in der Risikoanalyse aufgelistet sind
gar nicht mehr gibt, oder sich in anderen Ortschaften befänden, oder mittlerweile
anders heißen und andere Besitzer haben, aber das wären eben nur redaktionelle
Dinge die man nur ändern brauchte, obwohl dies auch nicht geschehen kann, wenn
man dieses Werk in Gänze im Vorfeld geprüft und überprüft hätte. Ihm kommt es so
vor als ob man die letzte Überarbeitung, die ja schon einige Jahre her sei, nur
genommen habe, was man auch teilweise daran sieht, das alte Datumsvermerke auf
den Seiten stehen und eben alte Angaben drinstehen.

So stehe z.B. auf den Seiten der Dossiers noch das Datum vom April 2024, wo diese
einmal vorgestellt und genehmigt wurden. Er könne jetzt nur für das Dossiers von der
FF Osterhausen sprechen, ab da stehen ja Dinge drin die nach der Priorisierung die
dort angeführt ist, mit sofort, kurz, mittel und langfristig und den damit verbundenen
Zeitangaben eingeteilt wurden, die ja schon nicht mehr draufstehen dürften, da sie ja
zeitmäßig schon längst erledigt sein müssten. Die Zeit ja schon vorüber sei, da das
Werk ja im Jahr 2023 erarbeitet wurde und somit schon 3 Jahre alt sei und die
Zeitangaben für sofort mit 6 Monaten, kurzfristig mit 1 Jahr, mittelfristig mit im
nächsten Doppelhaushalt und langfristig mit über 3 Jahren, als Zeitvorgabe versehen
wurden.

Und bei langfristig >3 Jahre, wie viele Jahre sollen das sein, 5, 10, 15 oder 20 Jahre,
da wäre mir eine genauere Zeitangabe auch wichtig, ansonsten ist das ein
Gummiband welches ich bis sankt nimmer lein dehnen kann.

Für das Gerätehaus Osterhausen heißt das, dass die kurz- und mittelfristigen Dinge
erledigt sein müssten und somit hier nicht mehr drinstehen dürften, denn der hier
aufgeführte nächste Doppelhaushalt ist ja auch fast rum, sie sind es aber nicht.

Bei der Löschwasserbedarfsanalyse ist Herr Götte ebenfalls der Meinung, das die
durch die rosa-rote Brille geschrieben wurde, aber er wolle hier jetzt keinen Monolog
halten und die Versammlung nicht unnötig in die Länge ziehen, er werde seine

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Fragen gesondert an die Stadt schicken.
Herr Wege bat um die Zua