Stadt Barmstedt, Fortführung der Verwaltungsgemeinschaft mit dem Amt Hörnerkirchen, Rathaus Barmstedt; Beschluss über Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages
Stadt Barmstedt Der Bürgermeister
Vorlage VO/2026/037 Stadt Barmstedt 1/1
Vorlage
Federführend: FB 100 Steuerung und Marketing Vorlage-Nr.: Status: Verfasser: VO/2026/037 öffentlich Nicole Knoll Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 22.09.2026 Beratungsfolge:
Datum Gremium Zuständigkeit 08.09.2026 Hauptausschuss Barmstedt Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Der Entwurf der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 22.09.2026 liegt als Anlage bei.
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Anlage/n:
1 - Tagesordnung Stadtvertretung 22.09.2026
Stadt Barmstedt
Tagesordnung
Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Sitzungstermin: Dienstag, 22.09.2026, 19:00 Uhr
Raum, Ort: Kommunale Halle im Rathaus, Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Die Tagesordnung kann Tagesordnungspunkte enthalten, die voraussichtlich nichtöffentlich beraten werden müssen, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO (z.B. Datenschutz) vorliegen. Das Gremium hat darüber im Rahmen der Feststellung der Tagesordnung zu beschließen.
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung ein zelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffent lichkeit
3 Wahl der Stimmenzähler/innen
4 Einwohnerfragestunde I
5 Niederschrift über die Sitzung vom 30.06.2026
6 Niederschrift über die Sitzung vom 08.07.2026
7 Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenhei ten
8 Fortführung der Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen hier: Beschluss über den Abschluss eines neuen öffentlich- rechtlichen Vertrages
VO/2026/171-01 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszah lungen zum 30.06.2026
VO/2026/267 10 Nachtragshaushalt 2026, hier: 2. Nachtragssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan 2026
VO/2026/315 11 Konsolidierung des Haushaltes; Grundsatzbeschluss über eine regelmäßige und mindeste Anpassung von Satzungen über die Erhebung von Ge bühren, die lediglich einen Kostenbeitrag leisten; Verzicht auf Gebührenermäßigungen
VO/2026/149 12 Konsolidierung des Haushaltes; Grundsatzbeschluss über die Begrenzung der Höhe von Investitionszuschüssen auf die programmtechnischen Min desthöhen
VO/2026/150
2/3 13 Einreichung eines Normenkontrollantrages beim schleswig- holsteinischen Oberverwaltungsgericht gegen die Haus haltssatzung 2026 des Kreises Pinneberg
VO/2026/307 14 Konsultationsverfahren des Kreises Pinneberg zur Grün dung einer Kommunalen Wohnungsagentur gGmbH im Kreis Pinneberg
VO/2026/255 15 Konsultationsverfahren des Kreises Pinneberg zur digitalen Gründungs- und Nachfolgeplattform „startuphafen.sh“
VO/2026/316 16 Namensänderung Albert-Schweitzer-Schule, Förderzen trum - erneute Beratung
VO/2026/072-01 17 Antrag “Blütenband Rantzauer See”
VO/2026/332 18 Ausführungsplanung Verkehrsflächen im B-Plan 75
VO/2026/304 19 Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
VO/2026/260 20 Änderung der Straßenausbauplanung der Stadt Barmstedt bis 2031
VO/2026/313 21 Vorlage des Geschäftsberichtes 2025 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Ergebnisverwendung
VO/2026/338 22 Mitteilungen und Anfragen
23 Einwohnerfragestunde II
Nichtöffentlicher Teil
24 Bericht des Bürgermeisters - nichtöffentlicher Teil
25 Vorlage des Geschäftsberichtes 2025 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH, Feststellung der Bilanz
VO/2026/340 26 Ergebnisverwendung 2025 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH
VO/2026/341 27 Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barms tedt Xtra GmbH 2025
VO/2026/342 28 Ausbuchung einer Forderung
VO/2024-167-01 29 Vertragsangelegenheiten Behördlicher Datenschutz
VO/2026/324 30 Grundstücksangelegenheiten
30.1 Errichtung eines Stellplatzes
VO/2026/265 31 Personalangelegenheiten
31.1 Personalangelegenheiten
VO/2026/279
Öffentlicher Teil
3/3
32 Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit ge fassten Beschlüsse
[Dokumentende]