Bundesregierung beauftragt unabhängige Sonderprüfung am CISPA Helmholtz-Zentrum; vertrauliche Unterrichtung der zuständigen Ausschüsse geplant

Bundesregierung beauftragt unabhängige Sonderprüfung am CISPA Helmholtz-Zentrum; vertrauliche Unterrichtung der zuständigen Ausschüsse geplant

Sonderprüfung zu Vorgängen am CISPA Helmholtz-Zentrum - Deutscher Bundestag

Sonderprüfung zu Vorgängen am CISPA Helmholtz-Zentrum

DES) Eine externe und unabhängige Sonderprüfung soll untersuchen, inwieweit am CISPA Helmholtz-Zentrum für Forschungssicherheit Informationsabflüsse in Richtung der Volksrepublik China stattgefunden haben. Dies antwortet die Bundesregierung ( 21

7813 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 21

7601 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ).

Der Bundesregierung seien die im Juni 2026 in der medialen Berichterstattung erhobenen Vorwürfe gegen das CISPA seit Juni 2026 bekannt. Neben einer internen Task Force, die das CISPA eingesetzt hat, haben Bund und Saarland als Gesellschafter die unabhängige Sachprüfung beauftragt. Nach dem Ende der Prüfung ist laut Bundesregierung geplant, „eine vertrauliche Unterrichtung der zuständigen Ausschüsse vorzunehmen, soweit der Offenlegung einzelner Ergebnisse nicht Persönlichkeitsrechte Dritter oder Geschäftsgeheimnisse des CISPA entgegenstehen“.

Anlass der Kleinen Anfrage sind laut AfD-Fraktion Medienberichte über mögliche Sicherheitsrisiken am CISPA. Demnach werde geprüft, ob „sensibles Wissen“ unter anderem aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Datenschutztechnologien über Forschungskooperationen, personelle Verflechtungen oder wissenschaftliche Kontakte abgeflossen sein könnte.

Verantwortlich: Frank Bergmann (V.i.S.d.P.) Redaktion: Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Susanne Ködel (Volontärin), Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

Herausgeber “heute im bundestag” (hib) (Interner Link)

Wochenzeitung “Das Parlament” (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 694

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