Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Entwurf des Haushaltsgesetzes 2027/2028 Hannover, Landtag, Leinstraße 30, Raum 1105; Erste Beratung geplant am 09.09.2026
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover
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September 2026
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Donnerstag, den 17. September 2026, 10:15 Uhr
Hannover, Erweiterungsgebäude des Landtages Leinstraße 30
- Raum 1105 - Tagesordnung:
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/11240 neu
Erste Beratung: 96. Sitzung am 09.09.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse b) Mittelfristige Planung des Landes Niedersachsen 2026 bis 2030 Unterrichtung - Drs. 19/11406
Gemäß § 62 Abs. 1 GO LT überwiesen am 26.08.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse hier: Vorstellung durch den Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu aa) Einzelplan 05 - Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung bb) Einzelplan 20 - Hochbauten sowie Mitberatung
TOP 2 -
2 -
Entwurf eines Niedersächsischen Partizipations- und Teilhabegesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/11474
Erste Beratung: 97. Sitzung am 10.09.2026
federführend: AfSAGuG; mitberatend: AfRuV
hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
Tagesordnung der 94. Sitzung, 14:00 Uhr
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/11240 neu
Erste Beratung: 96. Sitzung am 09.09.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse b) Mittelfristige Planung des Landes Niedersachsen 2026 bis 2030 Unterrichtung - Drs. 19/11406
Gemäß § 62 Abs. 1 GO LT überwiesen am 26.08.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse hier: aa) Vorstellung durch den Minister für Wissenschaft und Kultur zu
Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Kultur
sowie Mitberatung bb) Vorstellung durch die Landesregierung zu
- Einzelplan 02 - Niedersächsisches Staatskanzlei
- Kapitel 0201 - TGr. 66 - Bündnis für Niedersachsen
- Kapitel 0202 - TGr. 84 - Migration und Teilhabe
- TGr. 85 - Verbindungsbüro des Landesbeauftragten für Migra-
tion und Teilhabe
sowie Mitberatung
Eingeladen werden: Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Kenntnis erhalten: Präsidentin des Landtages Fraktionen Staatskanzlei und sämtliche Ministerien Präsidentin des Landesrechnungshofs
Fortsetzung Kenntnis erhalten:
3 - Dr. h. c. Björn Thümler
als Vorsitzender des federführenden Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu TOP 1 und TOP 3 Christoph Plett
als Vorsitzender des mitberatenden Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu TOP 2
Im Auftrag Triefenbach