Finanzminister präsentiert Einzelplan 20 – Hochbauten in Hannover; Sitzung kann bis nach 13:00 Uhr dauern
Ausschusseinladungen
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover
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September 2026
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Donnerstag, den 17. September 2026, 10:15 Uhr
Hannover, Landtagsgebäude Hannah-Arendt-Platz 1
- Plenarsaal -
Der Vorsitzende lässt mitteilen, dass die Sitzung über 13:00 Uhr hinaus andauern kann.
Tagesordnung: 1. a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/11240 neu
Erste Beratung: 96. Sitzung am 09.09.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse b) Mittelfristige Planung des Landes Niedersachsen 2026 bis 2030 Unterrichtung - Drs. 19/11406
Gemäß § 62 Abs. 1 GO LT überwiesen am 26.08.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse
hier: -
2 - hier: Vorstellung durch den Finanzminister zu aa) Einzelplan 20 - Hochbauten bb) den im Haushaltsplanentwurf 2027/2028 geplanten Maßnahmen der Anstalt Nieder- sächsische Immobilienaufgaben (NIA) Teilneubau der JVA Hannover und Bau eines Hochsicherheitsgebäudes Bau eines zweiten Wohnheims für die Steuerakademie Niedersachsen Errichtung einer Regionalen Leitstelle bei der Polizeidirektion Braunschweig cc) den in die Einzelpläne verlagerten Mitteln für kleine Neu-, Um- und Erweiterungs- bauten sowie Allgemeine Aussprache und Einzelberatung. dazu: Vorlage 332 HPE 2027/28, Unterrichtung des AfHuF über Epl. 20, NIA und KNUE
verteilt an die Mitglieder des AfHuF am 31. August 2026
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Schuldenwesen des Landes Nieder- sachsen Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/11428
Erste Beratung: 96. Sitzung am 09.09.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: AfRuV hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
/ 3. Vorlage/n gemäß anliegender Zusammenstellung (Anlage)
Investitionsprogramm für Krankenhausbaumaßnahmen 2026 Unterrichtung - Drs. 19/11475
Gemäß § 62 Abs. 1 GO LT überwiesen am 02.09.2026
federführend: AfSAGuG; mitberatend: AfHuF hier: Mitberatung Hinweis: Der federführende Ausschuss hat die Unterrichtung in seiner 93. Sitzung am 3. September 2026 zur Kenntnis genommen und von einer Stellungnahme abgesehen.
Terminangelegenheiten hier: Planung einer parlamentarischen Informationsreise nach Brüssel im Jahr 2027
Eingeladen werden: -
3 -
Eingeladen werden: Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Kenntnis erhalten: Präsidentin des Landtages Fraktionen Staatskanzlei und sämtliche Ministerien Präsidentin des Landesrechnungshofs Vorsitzende aller ständigen Ausschüsse zu TOP 1
Christoph Plett
- als Vorsitzender des mitberatenden Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu TOP 2 Oliver Lottke
- als Vorsitzender des federführenden Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu TOP 4
Im Auftrag Armbrecht