Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa beantragt 50,00 EUR Repräsentationsmittel in Erfurt; Nicht verbrauchte Restmittel stehen für andere Beschlüsse.
Beschlussvorlage
DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1921/26 Seite 1 von 2
Beratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit
Ortsteilrat Niedernissa 24.09.2026 öffentlich Entscheidung
Beschlussvorschlag Entsprechend § 8 a) und g) i.V.m. § 7 Abs. 2, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, werden der Ortsteilbürgermeisterin oder einem Beauftragten zur Erfüllung/Wahrnehmung der Repräsentationsaufgaben finanzielle Mittel in Höhe von 50,00 EUR zur Verfügung gestellt.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.
Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.
24.09.2026, gez. C. Schaubs Datum, Unterschrift
Ortsteilbürgermeister/in Ortsteilrat Niedernissa
Titel der Drucksache: Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel der Ortsteilbürgermeisterin - Volkstrauertag
Drucksache 1921/26
Ortsteilrat Niedernissa Entscheidungsvorlage
öffentlich
DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1921/26 Seite 2 von 2
Nachhaltigkeitscontrolling X Nein
Ja, siehe Anlage Demografisches Controlling x Nein
Ja, siehe Anlage Finanzielle Auswirkungen
Nein x Ja → Nutzen/Einsparung x Nein
Ja, siehe Sachverhalt
↓ Personal- und Sachkosten (in EUR) / Personalkosteneinsparung (in VbE) Deckung im Haushalt
Nein x Ja Gesamtkosten 50,00 EUR
↓
2026 2027 2028 2029 Verwaltungshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 50,00 EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Ausgaben EUR EUR EUR EUR
Deckung siehe Entscheidungsvorschlag
Fristwahrung x Ja
Nein
Anlagenverzeichnis
Sachverhalt Die Ortsteilbürgermeisterin beantragt finanzielle Mittel in Höhe von 50,00 EUR zur Erfüllung ihrer Repräsentationsaufgaben, insbesondere zur Kranzniederlegung am Denkmal für die Opfer des Ersten und Zweiten Weltkrieges anlässlich des Volkstrauertages.