---
title: "Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa beantragt 50,00 EUR Repräsentationsmittel in Erfurt; Nicht verbrauchte Restmittel stehen für andere Beschlüsse."
sdDatePublished: "2026-09-15T13:47:00Z"
source: "https://buergerinfo.erfurt.de/getfile.asp?id=1024131\u0026type=do"
topics:
  - name: "government budget"
    identifier: "medtop:20000607"
  - name: "local authority"
    identifier: "medtop:20000612"
  - name: "ceremony"
    identifier: "medtop:20000501"
  - name: "religious festival and holiday"
    identifier: "medtop:20000690"
locations:
  - "Erfurt"
---


Ortsteilbürgermeisterin Niedernissa beantragt 50,00 EUR Repräsentationsmittel in Erfurt; Nicht verbrauchte Restmittel stehen für andere Beschlüsse.

Beschlussvorlage

DA 1.15
LV 1.53
01.11
© Stadt Erfurt
Drucksache : 1921/26
Seite 1 von 2

Beratungsfolge
Datum
Behandlung
Zuständigkeit

Ortsteilrat Niedernissa
24.09.2026
öffentlich
Entscheidung

Beschlussvorschlag
Entsprechend § 8 a) und g) i.V.m. § 7 Abs. 2, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, werden der
Ortsteilbürgermeisterin
oder
einem
Beauftragten
zur
Erfüllung/Wahrnehmung
der
Repräsentationsaufgaben finanzielle Mittel in Höhe von 50,00 EUR zur Verfügung gestellt.

Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.

Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse
wieder zur Verfügung.

24.09.2026, gez. C. Schaubs
Datum, Unterschrift

Ortsteilbürgermeister/in
Ortsteilrat Niedernissa

Titel der Drucksache:
Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs.
2 der Ortsteilverfassung -
Repräsentationsmittel der
Ortsteilbürgermeisterin - Volkstrauertag

Drucksache
1921/26

Ortsteilrat
Niedernissa
Entscheidungsvorlage

öffentlich

DA 1.15
LV 1.53
01.11
© Stadt Erfurt
Drucksache : 1921/26
Seite 2 von 2

Nachhaltigkeitscontrolling
X
Nein

Ja, siehe Anlage
Demografisches Controlling
x
Nein

Ja, siehe Anlage
Finanzielle Auswirkungen

Nein
x
Ja
→
Nutzen/Einsparung
x
Nein

Ja, siehe Sachverhalt

 ↓
Personal- und Sachkosten (in EUR) /
Personalkosteneinsparung (in VbE)
Deckung im Haushalt

Nein
x
Ja
Gesamtkosten
50,00 EUR

 ↓

2026
2027
2028
2029
Verwaltungshaushalt Einnahmen
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Verwaltungshaushalt Ausgaben
50,00 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Vermögenshaushalt Einnahmen
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Vermögenshaushalt Ausgaben
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR

Deckung siehe Entscheidungsvorschlag

Fristwahrung
x
Ja

Nein

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt
Die Ortsteilbürgermeisterin beantragt finanzielle Mittel in Höhe von 50,00 EUR zur Erfüllung
ihrer Repräsentationsaufgaben, insbesondere zur Kranzniederlegung am Denkmal für die Opfer
des Ersten und Zweiten Weltkrieges anlässlich des Volkstrauertages.