Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Niedersachsen; Fortsetzung der Beratung des Gesetzentwurfs zur bäuerlichen Agrarstruktur in Hannover; Oktober-Plenum geplant
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: 0511 3030-0 Telefax: 0511 3030-2806 Internet: www.landtag-niedersachsen.de E-Mail: poststelle@lt.niedersachsen.de* *nicht zugelassen für digital signierte Dokumente Bankverbindung: Nord/LB IBAN: DE97 2505 0000 0106 0352 56 BIC: NOLADE2HXXX
Telefon: 0511 3030-2234 Mein Zeichen: II/717 – 0103 – 01/7 (Einl-084-Si-Wa)
September 2026
Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Mittwoch, den 23. September 2026, 13:30 Uhr
Hannover, Erweiterungsgebäude des Landtages Leinstraße 30
- Raum 1305 -
Tagesordnung: 1. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zur Verbesserung der bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen und zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/8144
Erste Beratung: 70. Sitzung am 10.09.2025
federführend: AfELuV; mitberatend: AfRuV; mitberatend gem. § 27 Abs. 4 Satz 1 GO LT: AfHuF
dazu: Eingabe 01460/07/19 - verteilt als Vorlage 1 und Vorlage 2
dazu: Änderungsvorschlag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 11. September 2026 – Vorlage 14
dazu: Die Vorlage des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes wird rechtzeitig vor Sitzungsbeginn
verteilt.
hier: Fortsetzung und Abschluss der Beratung
Hinweis: Es ist - vorbehaltlich der Mitberatungen - beabsichtigt, das Oktober-Plenum zu erreichen.
TOP 2 -
2 –
Unterrichtung durch die Landesregierung zum Immissionsschutzrecht – u. a. zur TA Luft
Hinweis:
/ Der Antrag der Fraktion der CDU vom 12. Juni 2026 ist als Anlage beigefügt. Der Ausschuss hat in seiner 82. Sitzung am 26. August 2026 um die Unterrichtung gebeten.
Ernährungssicherheit in Niedersachsen stärken - resiliente Versorgung, faire Wertschöpfung und wirksamen Verbraucherschutz gewährleisten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/10672
Erste Beratung: 92. Sitzung am 28.05.2026
AfELuV, vorbereitende Beratung gem. § 12 Abs. 3 GO LT: UAVerbrSch
hier: Fortsetzung der Beratung
Hinweis: Der Unterausschuss „Verbraucherschutz“ hat in seiner 44. Sitzung am 26. August 2026 eine Unterrichtung durch die Landesregierung entgegengenommen und seine vorbereitende Beratung ohne Abgabe eines Votums abgeschlossen.
Ausbreitung der Asiatischen Hornisse eindämmen - heimische Bienenvölker schützen und Imker unterstützen Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/11461
Direkt überwiesen am 03.09.2026
AfELuV
hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
Niedersächsischer Fischereidialog: Die Interessen der Fischereibetriebe und der Küstengemein- den in einen fairen Ausgleich mit der Notwendigkeit des Schutzes mariner Ökosysteme bringen! Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/11465
Erste Beratung: 98. Sitzung am 11.09.2026
federführend: AfELuV; mitberatend: AfUEuK
hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
Zukunft der niedersächsischen Küstenfischerei sichern - nachhaltige Perspektiven für Betriebe, Küstengemeinden und Meeresökosysteme schaffen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/11554
Direkt überwiesen am 11.09.2026
AfELuV
hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
TOP 7 -
3 –
Vogelschutz durch Prädationsmanagement: Investitionen fördern - Jagdrecht adäquat ausge- stalten - Anreize prüfen Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/11467
Direkt überwiesen am 02.09.2026
federführend: AfELuV; mitberatend gem. § 27 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. § 39 Abs. 2 Satz 2 GO LT: AfHuF
hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
Für Artenschutz mit Augenmaß - die landwirtschaftliche Sikawildhaltung in Gehegen weiterhin ermöglichen! Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/11468
Direkt überwiesen am 02.09.2026
federführend: AfELuV; mitberatend: AfUEuK
hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
Strategien zur Begrenzung landwirtschaftlicher Pachtpreise entwickeln Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/11555
Direkt überwiesen am 14.09.2026
AfELuV
hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen
Eingeladen werden: Mitglieder des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Kenntnis erhalten: Präsidentin des Landtages Fraktionen Staatskanzlei und sämtliche Ministerien Präsidentin des Landesrechnungshofs
Christoph Plett
- als Vorsitzender des mitberatenden Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu TOP 1
Dr. h. c. Björn Thümler
- als Vorsitzender des mitberatenden Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu TOP 1 und TOP 7
Fortsetzung: Kenntnis erhalten -
- 4 –
Thore Güldner
als Vorsitzender des an der Beratung beteiligten Unteraus- schusses „Verbraucherschutz“ des Ausschusses für Ernäh- rung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu TOP 3
Marie Kollenrott
als Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz zu TOP 5 und TOP 8
Im Auftrag Stürzebecher