Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Niedersachsen; Fortsetzung der Beratung des Gesetzentwurfs zur bäuerlichen Agrarstruktur in Hannover; Oktober-Plenum geplant

Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung

Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: 0511 3030-0 Telefax: 0511 3030-2806 Internet: www.landtag-niedersachsen.de E-Mail: poststelle@lt.niedersachsen.de* *nicht zugelassen für digital signierte Dokumente Bankverbindung: Nord/LB IBAN: DE97 2505 0000 0106 0352 56 BIC: NOLADE2HXXX

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  1. September 2026

  2. Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Mittwoch, den 23. September 2026, 13:30 Uhr

Hannover, Erweiterungsgebäude des Landtages Leinstraße 30

  • Raum 1305 -

Tagesordnung: 1. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und zur Verbesserung der bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen und zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/8144

Erste Beratung: 70. Sitzung am 10.09.2025

federführend: AfELuV; mitberatend: AfRuV; mitberatend gem. § 27 Abs. 4 Satz 1 GO LT: AfHuF

dazu: Eingabe 01460/07/19 - verteilt als Vorlage 1 und Vorlage 2

dazu: Änderungsvorschlag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 11. September 2026 – Vorlage 14

dazu: Die Vorlage des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes wird rechtzeitig vor Sitzungsbeginn

verteilt.

hier: Fortsetzung und Abschluss der Beratung

Hinweis: Es ist - vorbehaltlich der Mitberatungen - beabsichtigt, das Oktober-Plenum zu erreichen.

  • TOP 2 -

  • 2 –

Unterrichtung durch die Landesregierung zum Immissionsschutzrecht – u. a. zur TA Luft

Hinweis:

/ Der Antrag der Fraktion der CDU vom 12. Juni 2026 ist als Anlage beigefügt. Der Ausschuss hat in seiner 82. Sitzung am 26. August 2026 um die Unterrichtung gebeten.

Ernährungssicherheit in Niedersachsen stärken - resiliente Versorgung, faire Wertschöpfung und wirksamen Verbraucherschutz gewährleisten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/10672

Erste Beratung: 92. Sitzung am 28.05.2026

AfELuV, vorbereitende Beratung gem. § 12 Abs. 3 GO LT: UAVerbrSch

hier: Fortsetzung der Beratung

Hinweis: Der Unterausschuss „Verbraucherschutz“ hat in seiner 44. Sitzung am 26. August 2026 eine Unterrichtung durch die Landesregierung entgegengenommen und seine vorbereitende Beratung ohne Abgabe eines Votums abgeschlossen.

Ausbreitung der Asiatischen Hornisse eindämmen - heimische Bienenvölker schützen und Imker unterstützen Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/11461

Direkt überwiesen am 03.09.2026

AfELuV

hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen

Niedersächsischer Fischereidialog: Die Interessen der Fischereibetriebe und der Küstengemein- den in einen fairen Ausgleich mit der Notwendigkeit des Schutzes mariner Ökosysteme bringen! Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/11465

Erste Beratung: 98. Sitzung am 11.09.2026

federführend: AfELuV; mitberatend: AfUEuK

hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen

Zukunft der niedersächsischen Küstenfischerei sichern - nachhaltige Perspektiven für Betriebe, Küstengemeinden und Meeresökosysteme schaffen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/11554

Direkt überwiesen am 11.09.2026

AfELuV

hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen

  • TOP 7 -

  • 3 –

Vogelschutz durch Prädationsmanagement: Investitionen fördern - Jagdrecht adäquat ausge- stalten - Anreize prüfen Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/11467

Direkt überwiesen am 02.09.2026

federführend: AfELuV; mitberatend gem. § 27 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. § 39 Abs. 2 Satz 2 GO LT: AfHuF

hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen

Für Artenschutz mit Augenmaß - die landwirtschaftliche Sikawildhaltung in Gehegen weiterhin ermöglichen! Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/11468

Direkt überwiesen am 02.09.2026

federführend: AfELuV; mitberatend: AfUEuK

hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen

Strategien zur Begrenzung landwirtschaftlicher Pachtpreise entwickeln Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 19/11555

Direkt überwiesen am 14.09.2026

AfELuV

hier: Beginn der Beratung, Verfahrensfragen


Eingeladen werden: Mitglieder des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Kenntnis erhalten: Präsidentin des Landtages Fraktionen Staatskanzlei und sämtliche Ministerien Präsidentin des Landesrechnungshofs

Christoph Plett

  • als Vorsitzender des mitberatenden Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu TOP 1

Dr. h. c. Björn Thümler

  • als Vorsitzender des mitberatenden Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu TOP 1 und TOP 7

Fortsetzung: Kenntnis erhalten -

  • 4 –

Thore Güldner

als Vorsitzender des an der Beratung beteiligten Unteraus- schusses „Verbraucherschutz“ des Ausschusses für Ernäh- rung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu TOP 3

Marie Kollenrott

als Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz zu TOP 5 und TOP 8

Im Auftrag Stürzebecher