Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages; Erste Beratung 09.09.2026 in Hannover
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung
Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Landtagsverwaltung Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: 0511 3030-0 Telefax: 0511 3030-2806 Internet: www.landtag-niedersachsen.de E-Mail: poststelle@lt.niedersachsen.de* *nicht zugelassen für digital signierte Dokumente Bankverbindung: Nord/LB IBAN: DE97 2505 0000 0106 0352 56 BIC: NOLADE2HXXX
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September 2026
und 152. Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Mittwoch, den 23. September 2026, 10:15 Uhr und 14:00 Uhr
Hannover, Erweiterungsgebäude des Landtages Leinstraße 30
- Forum -
Tagesordnung für die 151. Sitzung, ab 10:15 Uhr: Vorbehaltlich des Abschlusses der Beratung im federführenden Ausschuss: 1. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwas- serabgabengesetz und zur Aufhebung der Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körper- schaften aus der Abwasserabgabe Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/9898
Erste Beratung: 86. Sitzung am 03.03.2026
federführend: AfUEuK; mitberatend: AfRuV; mitberatend gem. § 27 Abs. 4 Satz 1 GO LT: AfHuF
hier: Mitberatung
dazu: Vorlage 4 des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes
a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/11240 neu
Erste Beratung: 96. Sitzung am 09.09.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse
TOP 2b) -
2 -
b) Mittelfristige Planung des Landes Niedersachsen 2026 bis 2030 Unterrichtung - Drs. 19/11406
Gemäß § 62 Abs. 1 GO LT überwiesen am 26.08.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse
hier: Vorstellung, Allgemeine Aussprache und Einzelberatung
aa) Einzelplan 17 - Landesbeauftragter für den Datenschutz
bb) Einzelplan 19 - Digtalisierung und Informations- und Kommunikationstechnik (IT)
dazu: Vorlage 331 betr.: Parlamentarische Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028; Eckdaten und ausgewählte Ausgabepositionen des Einzelplans 19 verteilt an die Mitglieder des AfHuF am 28.08.2026
Vorlage 338 betr.: Beschäftigung Externer in der IT 2025 verteilt an die Mitglieder des AfHuF am 15.09.2026
cc) Einzelplan 03 - Ministerium für Inneres, Sport und Digtalisierung
dazu: Vorlage 330 betr.: Parlamentarische Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028; Eckdaten und ausgewählte Ausgabepositionen des Einzelplans 03 verteilt an die Mitglieder des AfHuF am 26.08.2026
Tagesordnung für die 152. Sitzung, ab 14:00 Uhr: a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027/2028 - HG 2027/2028 -) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 19/11240 neu
Erste Beratung: 96. Sitzung am 09.09.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse
b) Mittelfristige Planung des Landes Niedersachsen 2026 bis 2030 Unterrichtung - Drs. 19/11406
Gemäß § 62 Abs. 1 GO LT überwiesen am 26.08.2026
federführend: AfHuF; mitberatend: ständige Ausschüsse und Unterausschüsse
hier: -
3 -
hier: Vorstellung, Allgemeine Aussprache und Einzelberatung
Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen
dazu: Vorlage 333 betr.: Parlamentarische Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028, Strukturda- ten und Übersichten zum Einzelplan 08 verteilt an die Mitglieder des AfHuF am 31.08.2026
Eingeladen werden: Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Kenntnis erhalten: Präsidentin des Landtages Fraktionen Staatskanzlei und sämtliche Ministerien Präsidentin des Landesrechnungshofs Vorsitzende aller ständigen Ausschüsse zu TOP 2 der 151. Sitzung und zur 152. Sitzung Marie Kollenrott
- als Vorsitzende des federführenden Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz zu TOP 1 der 151. Sitzung
Im Auftrag Armbrecht