Stadtrat Magdeburg; Friedensplatz neugestalten; Friedensplatz-Neugestaltung geplant
Niederschrift
Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg, 09.09.26 Die Oberbürgermeisterin
Niederschrift
Sitzung - SR/040(VIII)/26 Gremium
Wochentag, Ort Beginn Ende
Datum
Stadtrat Montag, Ratssaal 16:00Uhr 19:08Uhr
31.08.2026
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
7 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
7.4 Friedensplatz neugestalten A0047/26
Fraktion AfD WV. v. 30.03.2026
7.4.1 Friedensplatz neugestalten S0198/26
7.5 Früh starten – Sprachbildung von Anfang an A0049/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion WV. v. 30.03.2026
7.5.1 Früh starten - Sprachbildung von Anfang an A0049/26/1
CDU/FDP-Stadtratsfraktion
7.5.2 Früh starten – Sprachbildung von Anfang an S0182/26
7.6 Querung am Kümmelsberg A0059/26
Fraktion GRÜNE/future! WV. v. 30.03.2026
7.6 Punkt 1
7.6 Punkt 2
2
7.6.1 Querung am Kümmelsberg S0191/26
7.7 Mein Name ist - Bürgerfreundlichere Verwaltung A0022/26
Fraktion Gartenpartei WV. v. 02.03.2026
7.7.1 Mein Name ist - Bürgerfreundlichere Verwaltung A0022/26/1
Fraktion Gartenpartei
7.7.2 Mein Name ist - Bürgerfreundlichere Verwaltung S0171/26
7.8 Maßnahmenkatalog für eine effiziente Verwaltung A0023/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion WV. v. 30.03.2026
7.8.1 Maßnahmenkatalog für eine effiziente Verwaltung S0200/26
7.9 Magdeburger Leitlinien zur Bekämpfung häuslicher Gewalt A0040/26
Fraktion Die Linke WV. v. 02.03.2026
7.9.1 Magdeburger Leitlinien zur Bekämpfung häuslicher Gewalt S0168/26
7.10 Ein sicherer Weg zum Ärztehaus A0026/26
Fraktion SPD/TSA/Volt WV. v. 02.03.2026
7.10.1 Ein sicherer Weg zum Ärztehaus A0026/26/1
Gesundheits- und Sozialausschuss
7.10.2 Ein sicherer Weg zum Ärztehaus S0134/26
7.11 Zukunft der Magdeburger Halbkugel-Kunstprojekte sichern A0051/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion WV. v. 30.03.2026
7.11 Punkt a)
7.11 Punkt b)
7.11 Punkt c)
7.11.1 Zukunft der Magdeburger Halbkugel-Kunstprojekte sichern S0197/26
7.12 Einziehung öffentlich-rechtlicher Mittel von Bund und Land A0048/26
Fraktion Gartenpartei WV. v. 30.03.2026
7.12.1 Einziehung öffentlich-rechtlicher Mittel von Bund und Land S0229/26
7.13 Übertragung des Grundstückes am Petriförder an die WOBAU A0053/26
Fraktion Gartenpartei
3 WV. v. 30.03.2026
7.13.1 Übertragung des Grundstückes am Petriförder an die WOBAU A0053/26/1
CDU/FDP-Stadtratsfraktion
7.13.2 Übertragung des Grundstückes am Petriförder an die WOBAU S0220/26
7.14 Flächen für Ladesäulen ausschreiben A0061/26
Fraktion GRÜNE/future! WV. v. 30.03.2026
7.14.1 Flächen für Ladesäulen ausschreiben S0205/26
7.15 Sicherer Fuß und Radweg Sohlener Straße A0030/26
Fraktion GRÜNE/future! WV. v. 02.03.2026
7.15.1 Sicherer Fuß und Radweg Sohlener Straße A0030/26/1
Ausschuss f. Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
7.15.2 Sicherer Fuß und Radweg Sohlener Straße S0158/26
7.16 Entwicklung und verbindliche Einführung eines städtischen Piktogramm-Systems zur Kennzeichnung barrierefreier Angebote bei Veranstaltungen A0035/26
Fraktion Die Linke WV. v. 02.03.2026
7.16.1 Entwicklung und verbindliche Einführung eines städtischen Piktogramm-Systems zur Kennzeichnung barrierefreier Angebote bei Veranstaltungen A0035/26/1
Ausschuss f. Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
7.16.1 Punkt 1
7.16.1 Punkt 2
7.16.1 Punkt 3
7.16.2 Entwicklung und verbindliche Einführung eines städtischen Piktogramm-Systems zur Kennzeichnung barrierefreier Angebote bei Veranstaltungen S0101/26
7.17 Für mehr Verkehrssicherheit entlang der Sohlener Straße und der Kreisstraße A0020/26
Fraktion Gartenpartei WV. v. 02.03.2026
7.17.1 Für mehr Verkehrssicherheit entlang der Sohlener Straße und der Kreisstraße S0156/26
4 7.18 Verbesserung der Parkmöglichkeiten im Quartier: Schneidersgarten / Schrägparken in der Holbeinstraße A0024/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion WV. v. 02.03.2026
7.18.1 Verbesserung der Parkmöglichkeiten im Quartier: Schneidersgarten / Schrägparken in der Holbeinstraße A0024/26/1
Fraktion Die Linke WV. v. 02.03.2026
7.18.2 Verbesserung der Parkmöglichkeiten im Quartier: Schneidersgarten / Schrägparken in der Holbeinstraße S0137/26
7.19 Einrichtung einer nächtlichen Tempo-30 Geschwindigkeitsbegrenzung im OT Anker A0017/26
Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen WV. v. 02.03.2026
7.19.1 Einrichtung einer nächtlichen Tempo-30 Geschwindigkeitsbegrenzung im OT Anker S0133/26
7.20 Versickerungsoffene Oberflächen für Parkplätze A0032/26
Fraktion GRÜNE/future! WV. v. 02.03.2026
7.20.1 Versickerungsoffene Oberflächen für Parkplätze S0189/26
7.21 Fahrradboxen stilllegen! A0062/26
Fraktion AfD WV. v. 30.03.2026
7.21.1 Fahrradboxen stilllegen! A0062/26/1
Fraktion AfD
7.21.2 Fahrradboxen stilllegen! S0185/26
7.22 Halbseitig erlaubtes Bordsteinparken in Sudenburg wie andernorts auch A0286/25
Fraktion Die Linke WV. v. 23.04.2026
7.22.1 Halbseitig erlaubtes Bordsteinparken in Sudenburg wie andernorts auch S0577/25
Neuanträge
7.23 Neue Neustadt sauber und lebenswert – Sofortmaßnahmen gegen Vermüllung und für mehr Lebensqualität A0147/26
Fraktion Gartenpartei
7.24 Taxifestpreise in Magdeburg ermöglichen A0154/26
Fraktion SPD/TSA/Volt
5 7.25 Abbau unzumutbarer Wartezeiten bei Einbürgerungen A0155/26
Fraktion GRÜNE/future!
7.26 Kulturerbe-Siegel für den Magdeburger Dom A0156/26
Fraktion GRÜNE/future!
7.27 Wiederinbetriebnahme des Brunnens Leiterstraße 5 A0157/26
Fraktion GRÜNE/future!
7.28 Machbarkeits- und Kostenprüfung zur Verlegung des Magdeburger Weihnachtsmarktes auf den Domplatz ab dem Jahr 2027 A0143/26
Interfraktionell
7.28.1 Machbarkeits- und Kostenprüfung zur Verlegung des Magdeburger Weihnachtsmarktes auf den Domplatz ab dem Jahr 2027 A0143/26/1
Fraktion Tierschutzpartei
7.29 Nationalen Veteranentag in Magdeburg etablieren A0153/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion
7.30 Sport bringt Menschen in die Stadt – Chancen für eine lebendige Innenstadt nutzen A0152/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion
7.31 Pilotprojekt zur Begrünung der Grundstücksmauer der Grundschule Rothensee prüfen A0149/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion
7.32 Platz der Deutschen Einheit A0148/26
CDU/FDP-Stadtratsfraktion
7.33 Verbindliche Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse zur Radverkehrsinfrastruktur A0166/26
Fraktion SPD/TSA/Volt
7.34 Touristischer Hinweis auf das Denkmal für das Magdeburger Recht A0165/26
Fraktion SPD/TSA/Volt
7.34.1 Touristischer Hinweis auf das Denkmal für das Magdeburger Recht A0165/26/1
Fraktion Tierschutzpartei
7.35 Strategische Umsetzung der Machbarkeitsstudie „Radschnellverbindungen in der Region Magdeburg“ A0164/26
Interfraktionell
7.36 Ergänzung der Haus- und Badeordnung für die kommunalen Freibäder – Verbot von Smartglasses A0160/26
Fraktion GRÜNE/future!
7.37 Zebrastreifen Friedrich-Ebert-Straße A0159/26
Fraktion GRÜNE/future!
7.38 Vom Pilotprojekt barriefreie Baustelle lernen A0158/26
6
Fraktion GRÜNE/future!
7.39 Befriste Öffnungszeiten Hegelspielplatz A0150/26
CDU/FDP Stadtratsfraktion
7.40 Datenerhebung und Konsequenzen gemäß §4 Grünanlagensatzung A0151/26
CDU/FDP Stadtratsfraktion
7.41 Elektronische Anzeigetafeln für freie Parkplätze an der AVNET- Arena A0162/26
CDU/FDP Stadtratsfraktion
7.42 Vereinheitlichung von Funkfrequenzen von Zufahrtsschranken zur Erleichterung der Arbeit bei Müllabfuhr, Rettungsdienst und Co. A0167/26
Fraktion Die Linke
7.43 Eine Jugendfläche für die Stadt prüfen A0168/26
Fraktion Die Linke
7.44 Anbringung von weißen Zick-Zack-Linien in der Schillerstraße A0169/26
Fraktion Die Linke
7.45 Sozialleistungsmissbrauch durch Südosteuropäer prüfen! A0173/26
Fraktion AfD
7.46 Provisorische Schrotebrücke an der Dehmbergstraße errichten A0172/26
Fraktion SPD/TSA/Volt
7.47 Planung und Umsetzung einer besseren Verkehrsinfrastruktur für den gesamten Verkehrsbereich der neuen IGS Willi Brandt in der Listemannstraße A0170/26
Fraktion Die Linke
7.47.1 Planung und Umsetzung einer besseren Verkehrsinfrastruktur für den gesamten Verkehrsbereich der neuen IGS Willi Brandt in der Listemannstraße A0170/26/1
Fraktion SPD/TSA/Volt
7.48 Fußgänger-Querungsmöglichkeit am Südring A0174/26
Fraktion Die Linke - SR Müller
7.49 Auswertung der Vorbereitung und Durchführung der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum A0014/26 zu einem Lokaltermin am Südring sowie Ergebnissicherung A0175/26
Fraktion Die Linke - SR Müller
7.50 Temporäre Anpassung der Verkehrsführung an der Tangenten- Abfahrt zur Albert-Vater-Straße (B1) aus Richtung Norden kommend A0178/26
Interfraktionell
9 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Aufgrund der aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung beantwortet.
7
Fraktion Gartenpartei
9.36 Parkplätze und Umleitungen im Stadtpark F0282/26
SR Guderjahn
Fraktion AfD
9.37 Politische Neutralität und Öffentlichkeitsarbeit der GWA Buckau - Ravedemo Sommerfest F0283/26
SR Ruß
8
Öffentliche Sitzung
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
Der 1. stellvertretende Stadtratsvorsitzende, Dr. Belas, Fraktion SPD/TSA/Volt, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Stadtrat mit 37 von 57 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist.
Der 1. stellvertretende Stadtratsvorsitzende, Dr. Belas, Fraktion SPD/TSA/Volt, erklärt, dass die Tagesordnung mit dem Punkt 7.4 fortgesetzt wird. Er erklärt weiterhin, dass die CDU/FDP- Stadtratsfraktion darum bittet, den Antrag A0049/26 in die nächste Sitzung zu vertagen.
Der Stadtrat beschließt mit 32 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, dass der Antrag A0049/26 bis zur nächsten Sitzung vertagt wird.
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
7.4. Friedensplatz neugestalten A0047/26
Fraktion AfD WV. v. 30.03.2026
Die Ausschüsse StBV und FG empfehlen die Beschlussfassung nicht.
Stadtrat Kirchner, Fraktion AfD, erläuterte den Antrag und verweist auf einen früheren Antrag der SPD aus dem Jahr 2022. Ziel sei die Neugestaltung des Friedensplatzes zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität, die Einwerbung von Fördermitteln, eine an die Gründerzeit orientierte Platzgestaltung sowie die Ermöglichung von Veranstaltungen. Er fordert zudem die Schaffung eines zentralen Denkmals für die zivilen Opfer des Bombenangriffs vom 16. Januar. Er betont die Lage des Friedensplatzes zwischen Haselbachplatz und Domplatz und hebt dessen Bedeutung als Aufenthaltsort vor. Ferner verweist er auf die Stellungnahme der Verwaltung, wonach die Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes und des Alten Marktes aktuell höhere Priorität habe, eine Überplanung und Aufwertung des Friedensplatzes nach Ablauf der Bindefrist jedoch aus Sicht der Freiraumplanung möglich und begrüßenswert sei. Stadtrat Kirchner, Fraktion AfD, bittet um Zustimmung zum Antrag.
Der Stadtrat beschließt mit 12 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen: