bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. lehnt Begrenzung der Vergütungssteigerungen auf Grundlohnsummensteigerung ab in Deutschland; unabhängige Refinanzierung von Gehaltssteigerungen gefordert

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. lehnt Begrenzung der Vergütungssteigerungen auf Grundlohnsummensteigerung ab in Deutschland; unabhängige Refinanzierung von Gehaltssteigerungen gefordert Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste … Refinanzierung angemessener Gehaltssteigerungen auch zukünftig unabhängig von der Grundlohnsummensteigerung. Stellungnahme GKV-BStG Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ...

June 19, 2026

bpa Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. lehnt Begrenzung der Vergütungssteigerungen ab, Bundestag Fraktionen; Refinanzierung unabhängig von Grundlohnsummensteigerung gefordert

bpa Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. lehnt Begrenzung der Vergütungssteigerungen ab, Bundestag Fraktionen; Refinanzierung unabhängig von Grundlohnsummensteigerung gefordert Lobbyregister-Stellungnahme SG2606190089 von “bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 10 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Refinanzierung angemessener Gehaltssteigerungen auch zukünftig unabhängig von der Grundlohnsummensteigerung. Stellungnahme GKV-BStG Der bpa lehnt die Begrenzung der Vergütungssteigerungen auf die (um einen Prozentpunkt abgesenkte) Grundlohnsummensteigerung für die Haushaltshilfe, die häusliche Krankenpflege und die außerklinische Intensivpflege in aller Entschiedenheit ab! Angemessene Gehaltssteigerungen müssen auch zukünftig unabhängig von der Grundlohnsummensteigerung refinanziert werden, damit die Einrichtungen die notwendige Flexibilität bei der Personal-sicherung bei zunehmender Personalmangelsituation insgesamt erhalten! ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland; Fahrplan zur Umsetzung

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland; Fahrplan zur Umsetzung Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ä… Schaffung einer Nachhaltigkeitsstrategie für das deutsche Gesundheitswesen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 04.06.2026 Beschreibung: Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie als zentrale Voraussetzung für die dringend erforderliche Transformation hin zu einem nachhaltigen, klimaneutralen Gesundheitswesen. Das Eckpunktepapier benennt wichtige Handlungsfelder und enthält einen Fahrplan zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie sowie die Forderung nach Schaffung entsprechender Governance-Strukturen. ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert versorgungspolitische Steuerung der GKV-Finanzierung durch Gesetzgebung Bundestag und Überarbeitung des Referentenentwurfs; Bürgergeldbeiträge vollständig steuerfinanziert

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert versorgungspolitische Steuerung der GKV-Finanzierung durch Gesetzgebung Bundestag und Überarbeitung des Referentenentwurfs; Bürgergeldbeiträge vollständig steuerfinanziert Regelungsvorhaben “Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV-Finanzierung” von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV-Finanzierung Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert versorgungspolitische Steuerung der GKV-Finanzierung in Deutschland; Vollständige Steuerfinanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert versorgungspolitische Steuerung der GKV-Finanzierung in Deutschland; Vollständige Steuerfinanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger Lobbyregister-Stellungnahme SG2606180053 von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der de… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 2 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV-Finanzierung Die Bundesärztekammer fordert, die Reformen zur GKV-Finanzierung nicht nur fiskalisch, sondern auch ausdrücklich versorgungspolitisch präzise zu steuern und die im Referentenentwurf vorgesehenen Maßnahmen dementsprechend zu überarbeiten. Ergänzend fordert die BÄK die vollständige Steuerfinanzierung der Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldempfänger, ein Monitoring der Gesetzesfolgen, den Abbau von Bürokratie sowie eine Wende in der Präventionspolitik. ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert versorgungspolitische Steuerung der GKV-Reformen in Deutschland; Vollfinanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert versorgungspolitische Steuerung der GKV-Reformen in Deutschland; Vollfinanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger Lobbyregister-Stellungnahme SG2606180082 von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der de… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 76 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV-Finanzierung Die Bundesärztekammer fordert, die Reformen zur GKV-Finanzierung nicht nur fiskalisch, sondern auch ausdrücklich versorgungspolitisch präzise zu steuern und die im Referentenentwurf vorgesehenen Maßnahmen dementsprechend zu überarbeiten. Ergänzend fordert die BÄK die vollständige Steuerfinanzierung der Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldempfänger, ein Monitoring der Gesetzesfolgen, den Abbau von Bürokratie sowie eine Wende in der Präventionspolitik. ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Keine Ausweitung der Erlaubnis zur Durchführung der Sehvermögensuntersuchungen bei Berufskraftfahrern auf Augenoptiker Deutschland; Ausweitung für Augenoptiker nicht geplant

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Keine Ausweitung der Erlaubnis zur Durchführung der Sehvermögensuntersuchungen bei Berufskraftfahrern auf Augenoptiker Deutschland; Ausweitung für Augenoptiker nicht geplant Lobbyregister-Stellungnahme SG2606180015 von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der de… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 3 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Keine Ausweitung der Erlaubnis zur Durchführung der vorgeschriebenen Untersuchungen des Sehvermögens bei Berufskraftfahrern auf Augenoptiker ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Lobbyregelungsvorhaben Fortbildungspflicht in Deutschland; Ministerin soll Fortbildungspflichten lockern

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Lobbyregelungsvorhaben Fortbildungspflicht in Deutschland; Ministerin soll Fortbildungspflichten lockern Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ä… Den kleinteiligen und überzogenen Regularien zur Fortbildungspflicht für Ärzte entgegenwirken. Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 26.11.2025 ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer – Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern appelliert an Ministerin des BMG, überzogene Fortbildungspflichten entgegenzuwirken in Deutschland; Bürokratieabbau bei Fortbildungen gefordert.

Bundesärztekammer – Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern appelliert an Ministerin des BMG, überzogene Fortbildungspflichten entgegenzuwirken in Deutschland; Bürokratieabbau bei Fortbildungen gefordert. Lobbyregister-Stellungnahme SG2606180084 von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der de… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 3 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Den kleinteiligen und überzogenen Regularien zur Fortbildungspflicht für Ärzte entgegenwirken. Das Früherkennungsprogramm für Lungenkrebs basiert auf der Lungen-krebsfrüherkennungsverordnung (LuKrFrühErkV) des Bundesumweltministeriums (BMUV) und der Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (KFE-RL) des G-BA. Die KFE-RL regelt für die beteiligten Ärztinnen und Ärzte Fortbildungspflichten. Im Auftrag des Vorstands des Bundesärztekammer appelliert der Präsident an die Ministerin, überzogenen und kleinteiligen Regularien zur Fortbildungspflicht in Bezug auf bestimmte Leistungen entgegenzuwirken. ...

June 19, 2026

Bundesärztekammer – Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert Reformen der GKV-Finanzierung in Deutschland; Vollständige Steuerfinanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger

Bundesärztekammer – Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern fordert Reformen der GKV-Finanzierung in Deutschland; Vollständige Steuerfinanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023850 19.06.2026 11:40:43 Seite 1 von 2 R002002/RV0023850 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 19.06.2026 um 11:40 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV- Finanzierung Aktuell seit 19.06.2026 11:40:43 Angegeben von: am 20.04.2026 ...

June 19, 2026