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AfD-Fraktion fragt nach Bundesmitteln für Gewerkschaften im Deutschen Bundestag Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Bundesmitteln für Gewerkschaften AfD fragt nach Bundesmitteln für Gewerkschaften CHE) Nach Bundesmitteln für Gewerkschaften und ihre Tochtergesellschaften seit dem Jahr 2010 fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21 5698(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem erfahren, in welcher Höhe die IG Metall einschließlich ihrer Untergliederungen, Tochtergesellschaften (IG Metall Jugend, Arbeitskreis Frauen, Außerbetriebliche Gewerkschaftsarbeit, IGMET GmbH) und der Otto-Brenner-Stiftung Gelder des Bundes erhalten haben. ...

AfD-Fraktion im Bundestag thematisiert staatliche Sicherheitsvorsorge für Zugpersonal im Schienenpersonenverkehr Deutscher Bundestag - AfD thematisiert „Sicherheitsvorsorge für Zugpersonal“ AfD thematisiert „Sicherheitsvorsorge für Zugpersonal“ STO) „Staatliche Sicherheitsvorsorge für Zugpersonal im Schienenpersonenverkehr“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21 5838(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin erkundigt sie sich unter anderem danach, ob „staatliche sicherheitsbehördliche Erkenntnisse für präventive Maßnahmen im Schienenpersonenverkehr“ genutzt werden. Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein ...

AfD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu Lesungen von Jakob Springfeld an öffentlichen Schulen Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Veranstaltungen von Jakob Springfeld AfD fragt nach Veranstaltungen von Jakob Springfeld CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21 5709(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zu an öffentlichen Schulen stattfindenden Lesungen des Anti-AfD-Aktivisten Jakob Springfeld gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob seit 2022 Springfelds Buchprojekte, Veranstaltungen, Engagements, Lesungen unmittelbar oder mittelbar mit Bundesmitteln gefördert worden sind. ...

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) plant DigitalCenter als Arbeitstitel in Deutschland; Erste Ergebnisse Herbst 2026. Deutscher Bundestag - Begriff „DigitalCenter“ dient als Arbeitstitel Begriff „DigitalCenter“ dient als Arbeitstitel LBR) Bei dem Begriff „DigitalCenter“ handelt es sich um einen Arbeitstitel für den Beginn einer Zusammenarbeit verschiedener Arbeitseinheiten und Dienstleister. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (21 5659(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 5262(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor. Darin hatten sich die Abgeordneten nach dem Stand, der Governance-Struktur und Details zur Finanzierung des geplanten Digitalcenters des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) erkundigt. Haushalterische Auswirkungen für die Erprobungs- und Pilotphase des „DigitalCenter“ erwarte die Bundesregierung nicht im „signifikanten Umfang“, schreibt diese in der Antwort. ...

Bundesregierung äußert sich zu Schutz und Ausbau der Oder an der deutsch-polnischen Grenze; Kein verkehrlicher Ausbau vorgesehen Deutscher Bundestag - Bundesregierung äußert sich zu Schutz und Ausbau der Oder Bundesregierung äußert sich zu Schutz und Ausbau der Oder SAS) Die Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) der Stromregelungskonzeption für die Grenzoder ist bis Ende 2026 vorgesehen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (21 5703(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90 ...

Der Schweizer Heimatschutz lädt zu einem Podium in Zürich; Diskussion über Umgang mit Solaranlagen in Altstädten Hochparterre - Solarpanels auf jedem Dach? VeranstaltungenAnthos on TourKaninchen 2026: Das beste Erstlingswerk Kaninchen 2026: Das beste Erstlingswerk VerlagMediadatenSponsored ContentSitzungszimmer mietenNachhaltigkeitPublizistische LeitlinienÜber HochparterreTeam Der Schweizer Heimatschutz lädt ein zu einem Podium in Zürich. Expert*innen diskutieren den Umgang mit Solaranlagen in Altstädten und geschützten Ortsbildern. Geben Sie uns Ihre E-Mail-Adresse und wir geben Ihnen unseren Inhalt! Wir möchten Ihnen gerne Zugriff gewähren, obwohl dieser Beitrag Teil unseres Abos ist. ...

Deutscher Bundestag – Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200; Live-Übertragung im Internet angekündigt Deutscher Bundestag - Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Umsetzung europäischer Regelungen zum Ökodesign Zeit:Montag, 18. Mai 2026,14.30 UhrOrt:Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200 Gesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren RegelungenBT-Drucksache21 ...

Die Linke fragt nach Umbau von „Demokratie leben!“ im Bundestag; Antwort zu Fortführung mehrjähriger Förderprojekte offen Deutscher Bundestag - Die Linke fragt nach Umbau von „Demokratie leben!“ Die Linke fragt nach Umbau von „Demokratie leben!“ CHE) Für den Umbau des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21 5712(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie diese mit Projekten umgehen will, denen zuvor eine mehrjährige Förderung im Rahmen des Programms in Aussicht gestellt wurde und ob für laufende mehrjährige Projekte ein Anschluss an bestehende Fördermöglichkeiten vorgesehen ist. ...

Die Linke Kleine Anfrage Ressourceneinsatz Leistungsgesetze im Bundestag; geleaktes Papier löst Koordinationsfragen aus Deutscher Bundestag - Fragen zum Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen Fragen zum Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen VOM) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21 5714(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach einem „geleakten“ Arbeitspapier der Bundesregierung mit dem Titel „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“. Der Paritätische Gesamtverband habe dieses Arbeitspapier am 16. April 2026 geleakt. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wer Mitglied der gleichnamigen Arbeitsgruppe war oder ist, wer sie koordiniert hat, ob weitere Sachverständige eingebunden waren oder angehört wurden und für welche weiteren Themenfelder Vorschläge erarbeitet werden sollten. Gefragt wird auch nach der Kommunikation mit dem Bundesfamilienministerium, dem Bundessozialministerium und dem Bundeskanzleramt. Die Fraktion will unter anderem wissen, wie die Regierung die im Vorschlagsbuch „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ aufgeführten Vorschläge zur Jugendhilfe, zu Einsparungen bei den Leistungen zur Teilhabe an Bildung, zu den Kosten bei teuren Einzelfallhilfen, zum Bürokratieabbau und zum Unterhaltsvorschuss bewertet. ...

Finanzausschuss des Deutschen Bundestages öffentliche Anhörung Zweites Luftverkehrsteuergesetz Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400; Termin: 18. Mai 2026, 14:00 Uhr Deutscher Bundestag - Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum Zweiten Luftverkehrsteu… Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum Zweiten Luftverkehrsteueränderungsgesetz Zeit:Montag, 18. Mai 2026,14.00 UhrOrt:Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 Gesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des LuftverkehrsteuergesetzesBT-Drucksache21 5688(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf derInternetseite des Ausschusses(Interner Link). Hinweise:Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültigeAkkreditierung(Interner Link). ...