Articles

Stadt Halle Versicherungsschutz bei verpachteten Vereinsobjekten; Unklare Abdeckung, Höchstbeträge unklar Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle & FDP zum Versicherungsschutz bei von der Stadt Halle an Vereine verpachteten bzw. überlassenen Objekten Die Stadt Halle verpachtet bzw. überlässt zahlreiche Gebäude und Räumlichkeiten an Vereine und gemeinnützige Organisationen. Insbesondere im Sportbereich übernehmen Vereine dabei teilweise auch Aufgaben der Unterhaltung und Bewirtschaftung. Der Brand in der Silbertalerstraße 5 und die damit verbundene Zerstörung von Vereinseigentum zeigen exemplarisch, welche finanziellen Risiken für Vereine entstehen können, wenn ein von ihnen genutztes Gebäude durch Brand, Leitungswasser oder andere Schadensereignisse nicht mehr nutzbar ist. Dabei ist zwischen der Versicherung des Gebäudes und der Versicherung des Eigentums des jeweiligen Vereins zu unterscheiden. Eine Gebäudeversicherung des Eigentümers deckt nicht automatisch das Inventar eines Vereins ab. ...

Stadt Halle; Rückbau Hochhaus Richard-Paulick-Straße, Campus Halle-Neustadt; Kostenüberschreitung und Verzögerung unklar Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle & FDP zum Rückbau des Hochhauses an der Richard-Paulick-Straße („Campus Halle-Neustadt“) – hier: Nachfrage Die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle & FDP zum Rückbau des Hochhauses an der Richard-Paulick-Straße („Campus Halle-Neustadt“) (Vorl.- Nr.: VIII/2026/02952) lässt bei mehreren zentralen Punkten wesentliche Fragen offen. Insbesondere fehlen konkrete Angaben dazu, warum trotz eines bereits 2020 vorliegenden Schadstoffgutachtens weitere erhebliche Belastungen erst nach dem Baubeschluss festgestellt wurden, welche tatsächlichen Mehrkosten dadurch entstehen und ob die behauptete Unbedenklichkeit für das Umfeld durch konkrete Messungen belegt werden kann. ...

Stadt Halle; Verdichtung Expressverbindungen Halle–Leipzig; Kosten und Umsetzbarkeit unklar Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der Fraktion Volt / MitBürger zu Potentialen der Taktverdichtung der S-Bahn von und nach Leipzig Die S-Bahn-Linien S5, S5X und S3 sind die meistgenutzten Linien im Mitteldeutschen S- Bahn-Netz. Im Regelbetrieb verkehren diese aktuell jeweils im 30-Minuten-Takt und ergänzen sich somit zu vier Fahrten zwischen Halle und Leipzig je Stunde und Richtung. Die deutlich längere Fahrzeit der S3 führt jedoch zu einer geringeren Attraktivität für Fahrten zwischen beiden Hauptbahnhöfen gegenüber der S5 und S5X. Zur Stärkung der Metropolregion Mitteldeutschland und des Wirtschaftsstandort Halle-Leipzig wäre eine Verdichtung der Expresslinien zwischen beiden Städten wünschenswert. Neben finanziellen Einschränkungen wurden uns gegenüber auch an verschiedenen Stellen Grenzen der Infrastruktur als relevanter Faktor des aktuell nur halbstündigen Taktes genannt. Uns ist wichtig, dass neue Bauvorhaben im Umfeld des Hauptbahnhofs diese Einschränkungen nicht verstetigen, sondern vielmehr Lösungen mitdenken. ...

Stadtrat Halle (Saale) beauftragt Verwaltung; bis Q2 2027 zentraler Leitfaden für Problemimmobilien Beschlussvorlage Antrag Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Entscheidung Betreff: Antrag der Fraktion SPD & FW Halle (Saale) zum Umgang mit Problemimmobilien Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die bestehenden Verfahren und Instrumente zum Umgang mit Problemimmobilien in Halle (Saale) bis zum Ende des II. Quartals 2027 zu einem ämterübergreifenden Handlungs- und Instrumentenleitfaden zusammenzuführen. Bestehende Konzepte und Strukturen sollen dabei einbezogen und nicht erneut erarbeitet werden. 2. Der Handlungs- und Instrumentenleitfaden soll insbesondere darstellen, a. anhand welcher Kriterien städtebauliche, bauliche und wohnungsaufsichtliche Problemlagen bei Immobilien frühzeitig erkannt und innerhalb der Verwaltung zusammengeführt werden können, b. welche wohnungsaufsichtlichen, ordnungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen und städtebaurechtlichen Instrumente abhängig von der jeweiligen Fallkonstellation zur Verfügung stehen, c. wie Zuständigkeiten und Verfahrensschritte zwischen den beteiligten Bereichen von der Feststellung erster Missstände bis zum Einsatz weitergehender Instrumente organisiert werden, d. unter welchen Voraussetzungen insbesondere kommunale Vorkaufsrechte, städtebauliche Gebote sowie der Erwerb betroffener Grundstücke oder Immobilien durch die Stadt Halle (Saale) oder eine kommunale Gesellschaft in Betracht kommen, TOP: Vorlagen-Nummer: VIII/2026/03094 Datum: 09.09.2026 Bezug-Nummer. PSP-Element/ Sachkonto: Verfasser: Odrian Eigendorf, Eric Plandatum: ...

Stadtrat Halle (Saale) beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2027; Konsolidierungszeitraum auf 10 Jahre erweitert Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Kenntnisnahme Bildungsausschuss 06.10.2026 öffentlich Vorberatung Kulturausschuss 07.10.2026 öffentlich Vorberatung Jugendhilfeausschuss 08.10.2026 öffentlich Vorberatung Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung 13.10.2026 öffentlich Vorberatung Sportausschuss 14.10.2026 öffentlich Vorberatung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung 14.10.2026 öffentlich Vorberatung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 15.10.2026 öffentlich Vorberatung Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.10.2026 19.11.2026 öffentlich Vorberatung ...

Stadtrat Halle (Saale) beschließt Neubesetzung der Ausschussvorsitze; Stärkeverhältnis ändert Zugriffsrechte Beschlussvorlage Antrag Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Entscheidung Betreff: Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FDP zur Neubesetzung der Ausschussvorsitze Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt gemäß §5, Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) die Neubesetzung der Ausschussvorsitze. gez. Andreas Wels Vorsitzender Fraktion Hauptsache Halle & FDP Begründung: Im Kontext der am 10. Juli 2026 erfolgten Aufnahme von zwei Mitgliedern des Stadtrates in die Fraktion Hauptsache Halle hat sich das Stärkeverhältnis geändert und somit ergeben sich bei der Besetzung der Ausschussvorsitze geänderte Zugriffsrechte. TOP: Vorlagen-Nummer: VIII/2026/03104 Datum: 09.09.2026 Bezug-Nummer. PSP-Element/ Sachkonto: Verfasser: Wels, Andreas Plandatum:

Stadtrat Halle Saale beschließt Haushaltssatzung 2027 und Haushaltsplan 2027; Beteiligungsbericht 2025 zur Kenntnis genommen Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 30.09.2026 öffentliche Kenntnisnahme Bildungsausschuss 06.10.2026 öffentliche Vorberatung Kulturausschuss 07.10.2026 öffentliche Vorberatung Jugendhilfeausschuss 08.10.2026 öffentliche Vorberatung Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung 13.10.2026 öffentliche Vorberatung Sportausschuss 14.10.2026 öffentliche Vorberatung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung 14.10.2026 öffentliche Vorberatung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 15.10.2026 öffentliche Vorberatung TOP: Vorlagen-Nummer: VIII/2026/03066 Datum: 01.09.2026 Bezug-Nummer. PSP-Element/ Sachkonto: 1.11118.01/58110220 Verfasser: FB Finanzen ...

Stadtratsvorsitz Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung vom 26.08.2026; Beschlüsse veröffentlicht SessionNet | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 26.08.2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Informationen Beratungen Bezeichnung Inhalt Bezeichnung Inhalt Name: VIII 03128 Art: Informationsvorlage Stadtratsvorsitz Datum: 11.09.2026 Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 26.08.2026 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage VIII

Unterausschuss Jugendhilfeplanung Kenntnisnahme; 7.1 SessionNet | Vorläufige Jahresplanung 2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Vorläufige Jahresplanung 2026 Informationen Beratungen Beratung TOP Zuständig Beschluss Abstimmung Dokumente 22.09.2026 Unterausschuss Jugendhilfeplanung 7.1 Kenntnisnahme Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung Ausschuss 165 KB

Verwaltung Vorläufige Jahresplanung 2026; 146 KB SessionNet | Vorläufige Jahresplanung 2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Informationen Beratungen Bezeichnung Inhalt Bezeichnung Inhalt Name: VIII 03050 Art: Informations-Vorlage Datum: 26.08.2026 Betreff: Vorläufige Jahresplanung 2026 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 146 KB