Baden-Württemberg

Landtag von Baden-Württemberg fordert Bericht über Leitstellen-Software in Baden-Württemberg; Ausfallsicherheit zentrale Fragestellung Drucksache 18 / 249 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 249 7.7.2026 1 Eingegangen: 7.7.2026 / Ausgegeben: 5.8.2026 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, ob die Integrierten Leitstellen in Baden-Württemberg mit einer einheitlichen Leitstellen-Software arbeiten bzw. welche Leitstellen-Softwarelösungen der­ zeit in den Integrierten Leitstellen in Baden-Württemberg eingesetzt werden (mit Auflistung, welche Leitstellen jeweils die einzelnen Softwarelösungen nutzen); in welchem Umfang die unterschiedlichen Leitstellen-Systeme technisch mit­ einander kompatibel sind; inwiefern sichergestellt ist, dass bei einem Ausfall einer Integrierten Leitstelle eine andere Leitstelle in Baden-Württemberg deren Aufgaben vollständig über­ nehmen kann; welche technischen, organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Leitstelle die Aufgaben einer anderen Leitstelle im Falle eines temporären oder längerfristigen Totalausfalls übernehmen kann; wie die Landesregierung sicherstellt, dass die Notrufannahme und Einsatzdis­ position bei einem vollständigen Ausfall einer Leitstelle ohne wesentliche Ein­ schränkungen fortgeführt werden können; wie die Landesregierung die derzeitige Ausfallsicherheit und Resilienz der Leitstellenstruktur in Baden-Württemberg bewertet; Antrag der Abg. Ansgar Mayr und Lorenzo Saladino u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa Zukunftsfähigkeit, Interoperabilität und Ausfallsicherheit der Leitstellen in Baden-Württemberg Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 18 / 249 2 7. inwiefern sie sich hinsichtlich der Vereinheitlichung von Leitstellen-Soft­ ware und der gegenseitigen Übernahmefähigkeit von Leitstellen mit anderen Bundesländern in Austausch befindet, zumindest unter Darstellung der daraus gewonnenen wesentlichen Erkenntnisse die Situation in den anderen Bundes­ ländern betreffend; 8. welche Vor- und Nachteile die Landesregierung in einer landesweit einheit­ lichen Leitstellen-Software sieht; 9. wie die Landesregierung sicherstellt, dass nach Inkrafttreten der verbindlichen Qualifikationsanforderungen nach Anlage 4 der Rettungsdienstplanverord­ nung (RDPlanVO) ausreichend Lehrgangsplätze an der Landesfeuerwehr­ schule und der DRK-Landesschule für die Ausbildung von Notrufsachbear­ beitern und Leitstellendisponenten zur Verfügung stehen; 10. ob der Landesregierung bekannt ist, dass aufgrund fehlender Lehrgangskapa­ zitäten Mitarbeitende in Integrierten Leitstellen derzeit nicht oder nur einge­ schränkt entsprechend den Vorgaben der RDPlanVO eingesetzt werden können; 11. welche Maßnahmen zur Beseitigung dieser Engpässe vorgesehen sind; 12. inwieweit die Einführung der Schnittstelle UCRI 1.1 bzw. 2.0 (PMeV, Exper­ tenforum Universelle Leitstellenschnittstelle) zur standardisierten, leitstellen­ übergreifenden Übermittlung von Einsatz- und Dispositionsdaten in den Leit­ stellen des Landes durch die Landesregierung unterstützt wird; 13. welche konkreten Maßnahmen (z. B. technische, organisatorische oder finan­ zielle Förderung) vorgesehen bzw. bereits umgesetzt sind; 14. wann die Leitstellen in das Nutzermanagement des BOS-Digitalfunks (NeM) direkt eingebunden werden, sodass sie – wie im Betriebshandbuch beschrie­ ben – selbst Zugriff erhalten, obwohl aktuell die Nutzerverwaltung weiterhin bei der Autorisierten Stelle liegt; 15. inwieweit die Belange und Kommunikationswege des Zivilschutzes, der beim Bund angesiedelt ist, bei der Ausstattung bzw. Technologie der Integrierten Leitstellen berücksichtigt sind. 9.7.2026 Mayr, Saladino, Gehring, Rathgeb, Dr. Schneider, Staab CDU Begründung Die Integrierten Leitstellen übernehmen eine zentrale Funktion für die Notruf­ annahme und die Disposition von Rettungsdienst, Feuerwehr und weiteren Ein­ satzkräften. Angesichts zunehmender Anforderungen an die Resilienz kritischer Infrastrukturen, wachsender Cyberrisiken sowie möglicher technischer Störungen kommt der Ausfallsicherheit und gegenseitigen Unterstützungsfähigkeit der Leit­ stellen eine besondere Bedeutung zu. Von besonderem Interesse ist dabei, inwieweit die in Baden-Württemberg ein­ gesetzten Leitstellensysteme technisch kompatibel sind und ob bei einem Ausfall einer Leitstelle eine andere Leitstelle deren Aufgaben kurzfristig und ohne Ein­ schränkungen übernehmen kann. Zudem stellt sich die Frage, ob die derzeitige Systemlandschaft mit unterschiedlichen Softwarelösungen langfristig den Anfor­ derungen an eine leistungsfähige und resiliente Notruf- und Einsatzdisposition gerecht wird. ...

Konstanze und Paula geben Debüt als freiberufliche Dozentinnen an der Volkshochschule; Abend wird zur dramatischen Komödie. Gar nicht lügen ist auch keine Lösung Gar nicht lügen ist auch keine Lösung mit Heike Feist und Astrid Kohrs „Lügen haben kurze Beine“, sagt ein Sprichwort. Doch Unternehmensberaterin Konstanze und ihre Freundin Paula wagen den großen Sprung. Mit ihrem Kurs „Gar nicht lügen ist auch keine Lösung“ geben sie ihr Debüt als freiberufliche Dozentinnen an der Volkshochschule. Sie fragen: Was hab ich von der Wahrheit, wenn sie nur Probleme bringt? Und warum hat die Lüge so einen schlechten Ruf, wenn man als Profi-Lügner sogar Präsident der USA werden kann? Die Lüge ist doch wunderbar vielseitig! Sie bringt Erfolg, schützt Freundschaften, stärkt das Selbstbewusstsein, und in allergrößter Not kann man sich sogar noch selbst belügen. Von den Zehn Geboten über erschummelte Doktortitel zu Fake News und bearbeiteten Profilbildern: Konstanze und Paula geben in ihrem Kurs kurzweilige Einblicke in die Welt der Lüge und begleiten ihre Volkshochschul-Klasse praxisnah. Doch das Stolpern folgt auf dem Fuß. Sagt Konstanze immer die Wahrheit? Und was hat Paula vor Konstanze zu verbergen? Heike Feist und Astrid Kohrs entführen mit viel Witz, Tempo und Hintersinn in die schillernde Welt des schönen Scheins. Der Abend beginnt als Volkshochschulkurs und wird zur dramatischen Komödie. ...

Patientin berichtet über schlechte Betreuung in der Fachklinik Schwaben, Bad Mergentheim, BW; Reha-Abbruch droht Erfahrungen mit Fachklinik Schwaben in Bad Mergentheim, BW, 05.08.2026 Eine tolle Mutterkur in der Schwabenklinik Ich durfte im Juni 2025 das erste Mal eine Mutter kur machen und was soll ich sagen, es war erholsam und sehr schön. Ich hatte das Glück eine liebevolle Gruppe zu erwischen die sich gut verstanden hat. Das Zimmer war toll mit Terrasse. Das Essen war nicht so mein Fall. Das Menü am Mittag war übersichtlich und das Buffet am Morgen und Abends auch. Aber das war für mich nicht so wichtig. Die Sportangebote waren toll. Der Ort mit Einkaufsmöglichkeiten ist sehr schön. Wir konnten ins nahegelegenen Freibad und Abends auf den Marktplatz. Es gab keine Einschlusszeit. Auch kein Alkoholverbot, was aber für mich egal war. Ich bin mit der Bahn gefahren was gut geklappt hat. Mein Gepäck hatte ich im Karton mit Hermes vor geschickt. Also Muttis nichts wie hin!! ...

Patienten berichten über Reha-Klinik Bad Säckingen; Gemischte Bewertungen, Renovierungsbedarf sichtbar Erfahrungen mit Reha Klinikum Bad Säckingen, Reha-Klinik, BW, 06.08.2026 | Knirsch berichtet als Patient | Jahr der Behandlung: 2026 | Benutzerempfehlung Gesamtzufriedenheit: zufrieden Qualität der Beratung: sehr zufrieden Mediz. Behandlung: sehr zufrieden Verwaltung und Abläufe: sehr zufrieden Ausstattung und Gestaltung: weniger zufrieden Pro: Gute Therapeuten, gute Behandlungsmöglichkeiten Kontra: Schlechte Matratzen, das Bad ist sehr eng, renovierungsbedürftig Krankheitsbild: Rheumatoide Arthrotis Privatpatient: nein Erfahrungsbericht: Ich habe drei wunderschöne und vor allem sehr wertvolle Wochen in der Reha-Klinik Bad Säckingen verbracht. Dieser Aufenthalt hat mir sowohl körperlich als auch mental sehr gutgetan. Ich konnte endlich einmal zur Ruhe kommen, mich intensiv mit mir selbst beschäftigen und neue Kraft für den Alltag sammeln. Besonders freut mich, dass sich meine gesundheitlichen Beschwerden während der Reha deutlich verbessert haben. Die therapeutischen Anwendungen waren hervorragend. Besonders begeistert haben mich die Kältekammer und die Aquatherme, die glücklicherweise sehr häufig auf meinem Therapieplan standen. Beide Anwendungen haben mir persönlich unglaublich gutgetan und wesentlich zu meinem Wohlbefinden beigetragen. Auch die Umgebung ist wunderschön. Es gibt viele Möglichkeiten für Spaziergänge und Ausflüge, sodass selbst in behandlungsfreien Zeiten keine Langeweile aufkommt. Zusätzlich bietet die Klinik ein abwechslungsreiches Freizeitprogramm mit Yoga, Tai Chi, Keramik, Kintsugi, Spieleabenden, Billard, Dart und vielen weiteren Aktivitäten. Dadurch fällt es leicht, Kontakte zu knüpfen und die freie Zeit sinnvoll zu gestalten. Ein großes Lob geht an das gesamte Personal. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren jederzeit freundlich, hilfsbereit und zuvorkommend. Auch unter den Patientinnen und Patienten herrschte eine angenehme Atmosphäre, sodass man schnell ins Gespräch kommt. Ich habe mich während meines gesamten Aufenthalts rundum wohl und gut aufgehoben gefühlt. Ein paar Punkte könnten jedoch verbessert werden. Das Verpflegungsangebot ist auf Dauer leider sehr eintönig. Frühstück und Abendessen wiederholen sich praktisch täglich mit nur wenigen Wurst- und Käsesorten sowie einem meist gleichbleibenden Salatbuffet. Nach drei Wochen wünscht man sich deutlich mehr Abwechslung. Auch das Mittagessen wirkte oft etwas einfallslos. Vor allem frisches Gemüse war häufig nur in sehr kleinen Mengen vorhanden. Verbesserungsbedarf sehe ich außerdem bei der Ausstattung der Klinik. Das Gebäude ist insgesamt deutlich in die Jahre gekommen und an vielen Stellen renovierungsbedürftig. Die Zimmer heizen sich im Sommer stark auf, und einige Fenster lassen sich nur minimal öffnen, was das Lüften erschwert. Auch die Betten könnten komfortabler sein, da sie für einen erholsamen Schlaf nicht optimal sind. Trotz dieser Kritikpunkte würde ich jederzeit wiederkommen. Für mich überwiegen die positiven Erfahrungen ganz klar. Ich habe mich hie | stroichal berichtet als Patient | Jahr der Behandlung: 2026 | Benutzerempfehlung Gesamtzufriedenheit: weniger zufrieden Qualität der Beratung: zufrieden Mediz. Behandlung: zufrieden Verwaltung und Abläufe: unzufrieden Ausstattung und Gestaltung: weniger zufrieden Pro: Physio ...

Die Grünen Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Grenzkontrollen in Baden-Württemberg auf Polizei und Grenzverkehr; Erfragt Personalstärke und Überstunden an Grenzstellen Deutscher Bundestag - Grenzkontrollen in Baden-Württemberg SCR) Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen interessiert sich in einer Kleinen Anfrage ( 21 7464 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) für „Auswirkungen der verstärkten Grenzkontrollen in Baden-Württemberg auf Polizei und Grenzverkehr“. Von der Bundesregierung will sie unter anderem erfahren, wie die stationären Grenzkontrollen in dem Bundesland aufgebaut, wie viele Personen seit dem 7. Mai 2025 kontrolliert worden und wie viele Zurückweisungen erfolgt sind. Ferner fragt die Fraktion beispielsweise nach dem Personaleinsatz der Bundespolizei an den Grenzen sowie den angefallenen Überstunden. ...

Landratsamt Alb-Donau-Kreis -untere Flurbereinigungsbehörde- ordnet geringfügige Änderung des Flurbereinigungsgebiets Erbach-Donaurieden/Ersingen (B311) in Achstetten, Gemarkung Stetten; Gesamtfläche 760 ha. 1 - -untere Flurbereinigungsbehörde- Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Erbach-Donaurieden/Ersingen (B311) Landkreise Alb-Donau-Kreis und Biberach Änderungsbeschluss 2 vom 03.07.2026 Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis -untere Flurbereinigungsbehörde- ordnet hiermit eine geringfügige Änderung des Flurbereinigungsgebiets der Flurbereinigung Erbach-Donaurieden/Ersingen (B311) nach § 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546) an. In das Flurbereinigungsgebiet werden einbezogen: Von der Gemeinde Achstetten, Gemarkung Stetten Flur 0 Landkreis Biberach die Grundstücke 1142/1 und 1302. Die Fläche der neu einbezogenen Grundstücke beträgt rd. 0,29 ha. Das geänderte Flurbereinigungsgebiet umfasst nunmehr eine Fläche von 760 ha. Seine Abgrenzung ist aus dem beiliegenden Auszug aus der Gebietskarte in der Fassung vom 02.07.2026 ersichtlich. (Anlage 1). 2. Am Flurbereinigungsverfahren sind neu beteiligt: Als Teilnehmer die Eigentümer und Erbbauberechtigten der zum Erweiterungsgebiet gehörenden Grundstücke, als Nebenbeteiligte die Inhaber von Rechten an diesen Grundstücken, sowie die Eigentümer von nicht zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, die zur Errichtung fester Grenzzeichen an der Grenze des Flurbereinigungsgebiets mitzuwirken haben. 3. Dieser Beschluss mit Begründung und Gebietskarte liegt 1 Monat lang - vom 1. Tag seiner öffentlichen Bekanntmachung an gerechnet - im Rathaus in Erbach (Donau) und im Rathaus Achstetten zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. Die Wirkungen dieses Beschlusses treten am Tag der Bekanntgabe sämtlicher Unterlagen in der betreffenden Gemeinde ein. Zusätzlich kann der Beschluss mit Begründung und dem Auszug aus der Gebietskarte auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung im o. g. Verfahren (www.lgl-bw.de/3299) eingesehen werden. 4.1 Inhaber von Rechten, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Verfahren berechtigen, z. B. Pachtrechten, werden aufgefordert, diese Rechte innerhalb von 3 Monaten beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis -untere Unterzeichnet von: Stadtverwaltung Erbach Datum: 06.08.2026 ...

Der Bodenseekreis kauft den ehemaligen Klinikstandort in Tettnang und plant dort langfristige medizinische Angebote; 2,1 Mio Euro Investition Kreistags-Report Juli 2026 +++ Landkreis kauft ehemaligen Klinikstandort in Tettnang +++ Starkes Busangebot erhalten und besser ausrichten +++ Abfallwirtschaft soll Eigenbetrieb werden +++ Wichtige Themen und Beschlüsse des Kreistags des Bodenseekreises am 28. Juli 2026 und seiner vorausgegangenen Fachausschüsse: Landkreis kauft ehemaligen Klinikstandort in Tettnang Der Bodenseekreis kauft das Grundstück und die Gebäude des ehemaligen Krankenhauses in Tettnang. Der Kreistag hat dem Kauf zugestimmt und die notwendigen Mittel freigegeben. Dafür muss der Landkreis rund 2,1 Millionen Euro aufbringen. ...

Leitung des Sachgebietes Geoinformation, Vermessung und Bodenordnung in Donaueschingen; ab 01.01.2027 in Vollzeit unbefristet zu besetzen Sachgebietsleitung (m/w/d) Geoinformation, Vermessung und Bodenordnung im Vermessungs- und Flurneuordnungsamt Die Leitung des Sachgebietes Geoinformation, Vermessung und Bodenordnung in unserem Vermessungs- und Flurneuordnungsamt, mit Dienstsitz in Donaueschingen ist ab dem 01.01.2027 in Vollzeit und unbefristet zu besetzen. Ihre Aufgaben  Leitung des Sachgebietes Geoinformation, Vermessung und Bodenordnung – zum Sachgebiet gehören die Teams Liegenschaftsvermessung, Fortführung, Qualitäts- sicherung und Ingenieurvermessung.  „Vor-Ort“-Vertretung der Amtsleitung  Leitung des Teams Fortführung  Fertigungsaussage nach Nr. 31 LK-Vorschrift für Liegenschaftsvermessungen des Vermessungs- und Flurneuordnungsamtes (Fachbereich Vermessung)  Koordinator der Digitalisierung der Liegenschaftskatasterakten  Übernahme von Grundbuchdaten, Bodenschätzungsergebnissen und Flurbereinigungsverfahren  Bearbeitung und Mahnung der im Grundbuch unerledigten Fortführungsnachweise ...

Quagga-Team SFZ Friedrichshafen unternahm Studienreise nach Bremerhaven; Besuch des Seenotrettungskreuzers Rudolf Meyer Bremerhaven ahoi! - SFZ Copyright 2016 – document.write(new Date().getFullYear()); Schülerforschungszentrum Südwürttemberg (SFZ) e.V. In der vorletzten Schulwoche hat das achtköpfige Quagga-Team des SFZ-Standorts Friedrichshafen eine gemeinsame Studienreise nach Bremerhaven unternommen. Das erste Anlaufziel war das Alfred-Wegener-Institut (AWI). Dieses national und international berühmte Institut, u.a. bekannt durch den Eisbrecher „Polarstern“, betreibt Polar- und Meeresforschung von der Atmosphäre bis zur Tiefsee sowie Klimaforschung. Am AWI erhielten die Schüler einen spannenden Einblick in das Thema „Aquakultur“ und durften auch die beiden eigenen Projekte „KLEBEN VERBOTEN! -Besiedlungsversuche zur Quagga-Muschel“ und „Aufgepasst am schwäbischen Meer – Aufklärungsarbeit zur Quagga-Problematik“ vorstellen. Weitere Programmpunkte waren das Schifffahrtsmuseum, das U-Boot Wilhelm Bauer, eine Hafenrundfahrt zu den großen Autotransportern und natürlich das beeindruckende Klimahaus, u.a. mit der sehr überzeugenden Vorstellung „Extremwetter“. Kurzfristig ergab sich auch noch die Möglichkeit zu einem Besuch des Seenotrettungskreuzers „Rudolf Meyer“ und ein kurzweiliger Austausch mit der Besatzung. In der gemütlichen Ferienwohnung wurde abends durch kleine Kochteams großartig aufgekocht und Pool gespielt. Wer mehr über diese tolle Reise und das Quagga-Team erfahren möchte, findet uns auf Instagram unter „quagga_group“. ...

Angehörige der Patientin berichten aus ZfP Emmendingen über gestohlene Koffer und Kleidung während dreimonatigem Aufenthalt; Zutritt der Angehörigen verweigert Erfahrungen mit Zentrum für Psychiatrie Emmendingen (ZfP), BW, 05.08.2026 keinerlei Reaktionen auf Antrag Wiederaufnahme wenn man in der Altenpsychiatrie schon einmal behandelt wurde und erneut Hilfe benötigt muß man ewig betteln um auf eine erneute Hilfe zu hoffen Ich war vor der Therapie auf der Station 30 und es war einer meiner besten Aufenthalte. Die Patientengruppe war wirklich top und insbesondere von Seiten der Pfleger wurde eine sehr professionelles und menschliches Verhalten an den Tag gelegt. Eine gewisse persönliche Ernsthaftigkeit vorausgesetzt, lässt sich die Zeit dort wirklich nützlichich verbringen. Habe mich dort sehr gut behandelt und auf verstanden gefühlt. Mir hat es sehr geholfen und von daher würde ich einen Aufenthalt dort sehr empfehlen. Meinen Substitol-Entzug habe ich dort geschafft, dafür von Herzen vielen Dank! ...