Bavaria

Prüfungsausschuss für die Erste Juristische Staatsprüfung bestimmt zulässige Hilfsmittel in Bayern; Nur ein Exemplar pro Hilfsmittel Konsolidierte Fassung ab 1. August 2026: 2038.3.3.2-J Hilfsmittel für die Erste Juristische Staatsprüfung (Hilfsmittelbekanntmachung EJS) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz Landesjustizprüfungsamt - vom 16. Oktober 2008 Az.: PA - 2230 - IX - 9167/2008 zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 22. April 2026 Az.: PA 2230 - IX - 7612/2021 Auf Grund des § 7 Abs. 2 Nr. 4 der Ausbildungs- und Prüfungs- ordnung für Juristen (JAPO) vom 13. Oktober 2003 (GVBl S. 758) bestimmt der Prüfungsausschuss für die Erste Juristische Staats- prüfung: In der Ersten Juristischen Staatsprüfung sind als Hilfsmit- tel zugelassen: 1.1 Habersack, Deutsche Gesetze (Loseblattsammlung, ohne Ergänzungsband) 1.2 Sartorius Band I, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze der Bundesrepublik Deutschland (Loseblattsammlung, ohne Ergänzungsband) 1.3 Ziegler/Tremel, Gesetze des Freistaates Bayern (Lose- blattsammlung) 1.4 Beck-Texte, Deutscher Taschenbuch Verlag (dtv), Band 5006, Arbeitsgesetze (ArbG) 1.5 Europarecht, Textausgabe, Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 1.6 Kalender 1.7 Im schriftlichen Teil bei elektronischer Anfertigung wahlweise eines der beiden folgenden Tastaturmodelle mit QWERTZ-Layout: 1.7.1 CHERRY KC 1000 (ohne Zusatz „SC“) 1.7.2 Logitech K280e (auch mit Zusatz „Pro“ oder „for Business“) 2.1 Andere Hilfsmittel, auch Rechner, Mobiltelefone, Smartwatches und sonstige technische Hilfsmittel, sind nicht zugelassen. 2.2 Der Besitz oder die Benutzung anderer als der zugelasse- nen Hilfsmittel ist nicht gestattet. 2.3 Schreibpapier darf nicht mitgebracht werden. 3.1 Von den in Nrn. 1.1, 1.2 sowie 1.3 zugelassenen Hilfsmit- teln ist jeweils nur ein Exemplar zugelassen. Die bis 14 Tage vor Beginn des schriftlichen Teils bzw. bis einen Tag vor dem individuellen Termin des mündlichen Teils eines Prüfungsteilnehmers jeweils zuletzt erschienenen Ergän- zungslieferungen der in Satz 1 genannten Hilfsmittel kön- nen bei diesem Teil zusätzlich mitgebracht werden. Soweit solche Ergänzungslieferungen bereits eingeordnet sind, können die ausgeschiedenen Blätter mitgebracht werden. 3.2 Von den übrigen zugelassenen Hilfsmitteln sind jeweils zwei verschiedene Auflagen zugelassen. 3.3 Ergänzungslieferungen bzw. Neuauflagen von Hilfsmitteln, die später als 14 Tage vor dem ersten Prüfungstag des schriftlichen Teils bzw. am Tag des individuellen Termins des mündlichen Teils eines Prüfungsteilnehmers erschei- nen, sind nicht zugelassen. 4.1 Die Hilfsmittel dürfen keine Eintragungen enthalten. Aus- genommen sind, außer in dem unter Nr. 1.6 genannten Hilfsmittel (Kalender), bis zu 20 handschriftliche Verweisungen pro Doppelseite mit Bleistift auf Normen (nur Artikel-, Paragraphen- und Gesetzesbezeichnung) sowie einfache Unterstreichungen mit Bleistift, soweit die Verweisungen beziehungsweise Unterstreichungen nicht der Umgehung des Kommentierungsverbots dienen. Soweit die Hilfsmittel darüber hinausgehende Eintragungen enthalten, sind sie nicht zugelassen. 4.2 Beilagen und eingefügte Blätter sind nicht zugelassen. Ausgenommen sind Beilagen, die vom Verlag den zulässi- gen Hilfsmitteln beigegeben werden. 4.3 Die Verwendung von Registern ist zulässig, sofern diese unbeschriftet sind oder ausschließlich Normen (nur Artikel-, Paragraphen- und Gesetzesbezeichnung) beinhalten und nicht der Umgehung des Kommentierungsverbotes dienen. 5. Die Prüfungsteilnehmer haben die Hilfsmittel selbst mitzu- bringen. 6.1 Diese Bekanntmachung tritt am 1. März 2009 in Kraft. Sie gilt erstmals für den Prüfungstermin 2009/1.*) 6.2 Mit Ablauf des 28. Februar 2009 tritt die Bekanntmachung über die Hilfsmittel für die Erste Juristische Staatsprüfung vom 28. Juli 2006 (JMBl S. 165), geändert durch Bekannt- machung vom 5. April 2007 (JMBl S. 46), außer Kraft. *) Betrifft die ursprüngliche Fassung vom 16. Oktober 2008.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege verleihen Denkmalschutzmedaille 2027 in Bayern; Vorschlagsfrist 30. Oktober 2026 BAYERISCHES LANDESAMT FÜR DENKMALPFLEGE Hofgraben 4 · 80539 München · www.blfd.bayern.de Ansprechperson 089 2114-161· Alexandra.Beck@blfd.bayern.de Seite 1 - Denkmalschutzmedaille 2027 Die wichtigsten Informationen über die Auszeichnung Zur Denkmalschutzmedaille Die Denkmalschutzmedaille wird seit 1978 vergeben. Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege ehren mit dieser Auszeichnung Personen, die sich in besonderer Weise um Denkmalschutz und Denkmalpflege verdient gemacht haben. Die Preisträgerinnen und Preisträger haben Gebäude instandgesetzt, sich in der Vermittlung des Denkmalgedankens engagiert, sind ehrenamtlich in Vereinen tätig – sie setzten sich für die Erhaltung und Pflege von Bau- und Bodendenkmälern ein. ...

Vorschlagsberechtigte in Bayern reichen Denkmalschutzmedaille 2027-Vorschläge beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege ein; Frist endet 30. Oktober 2026 1 Denkmalschutzmedaille 2027 VORSCHLAG: WER SOLL AUSGEZEICHNET WERDEN? Name des/der Auszuzeichnenden Telefonnummer E-Mail-Adresse Anschrift des/der Auszuzeichnenden Straße PLZ, Ort / Ortsteil, Gemeinde Landkreis Regierungsbezirk WOFÜR SOLL AUSGEZEICHNET WERDEN? Bezeichnung des Denkmalprojekts oder der Verdienste Anschrift des Denkmals Straße PLZ, Ort / Ortsteil, Gemeinde Landkreis Regierungsbezirk WER SCHLÄGT VOR? Name und Anschrift der/s Vorschlagenden Telefonnummer E-Mail-Adresse Ist der Vorschlag eine Wiederholung? ☐Ja | ☐ Nein (Zutreffendes bitte ankreuzen) ...

Bundesregierung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften Berlin; EU-Recht einhalten, Selbstständige entlasten Wortprotokoll 29. Sitzung (öffentliche Anhörung) Protokoll-Nr. 21/29 21. Wahlperiode Finanzausschuss Wahlperiode Seite 1 von 26 Wortprotokoll der 29. Sitzung Finanzausschuss Berlin, den 13. April 2026, 14:00 Uhr Paul-Löbe-Haus, E 400 Vorsitz: Christian Görke, MdB Öffentliche Anhörung a) Einziger Tagesordnungspunkt Seite 5 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weite­ rer steuerrechtlicher Vorschriften BT-Drucksache 21/4550 ...

Gustoland GmbH ruft Dulano Delikatess Edel Salami Rind, 100g, wegen verotoxinbildender E. coli bei Lidl Deutschland zurück Filialplakat_Edel Salami Rind_DE ​ ​ Der Hersteller Gustoland GmbH informiert über einen Warenrückruf des Produktes „Dulano Delikatess Edel Salami Rind, 100g“. Oer-Erkenschwick, 31. Juli 2026. Der Hersteller Gustoland GmbH ruft aktuell das Produkt „Dulano Delikatess Edel Salami Rind, 100g“ mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 10.08.2026 und dem Identitätskennzeichen DE EV 42 EG öffentlich zurück. In dem betroffenen Produkt wurden verotoxinbildende Escherichia (E.) coli nachgewiesen. Verotoxinbildende E.coli können Auslöser von Durchfallerkrankungen sein. Bei bestimmten Personengruppen (Säuglinge, Kleinkinder, Senioren, Schwangere und Menschen mit geschwächtem Abwehrsystem) können schwere Krankheitsverläufe auftreten. Aufgrund der möglichen Gesundheitsgefahr sollten Kunden den Rückruf unbedingt beachten und das Produkt nicht konsumieren. ...

Baden-Württemberg Staatssekretärin Sarah Schweizer kritisiert Bundeskabinett zur EEG-Novelle in Deutschland; Bioenergie-Potenziale unzureichend ausgeschöpft und Agrar-PV-Potenziale vernachlässigt. Novelle zum EEG 2027 verschenkt Potenzial der Bioenergie: Beteiligungsportal Baden-Württemberg Novelle zum EEG 2027 verschenkt Potenzial der Bioenergie Baden-Württemberg kritisiert den Kabinettsbeschluss zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) als unzureichend für eine verlässliche und flexible Energieversorgung. „Wir begrüßen grundsätzlich das Ziel, den Ausbau der erneuerbaren Energien planbar und kosteneffizient weiterzuentwickeln. Allerdings müssen wir feststellen, dass die Bundesregierung mit dem Kabinettsbeschluss zur EEG-Novelle wichtige Chancen verschenkt. Die Flexibilität und Versorgungssicherheit, die Biogas- und Biomasseanlagen bieten, werden nicht ausreichend ausgeschöpft. Die pauschale Fortschreibung der Ausschreibungsmengen bis 2032 und die Festlegung eines neuen Ausbauziels für 2035 reichen nicht aus, um die spezifischen Anforderungen und Potenziale der Bioenergie zu berücksichtigen. Dies ist bedauerlich, da auch die Potenziale der Landwirtschaft für eine nachhaltige Energieerzeugung nicht ausreichend genutzt werden“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium Ländlicher Raum, Landwirtschaft und Heimat, Sarah Schweizer , am 30. Juli 2026. ...

Maria Hochfest der Aufnahme Mariens in den Himmel Haus i. Wald; Kräuterweihe und Gottesdienst am 15.08 08_August_26_Web.cdr August 2026 Liebe Pfarrangehörige 2 Anna Katharina Emmerich, eine Nonne, hatte Visionen über das Leben Jesu und seiner Mutter, die der deutsche Dichter Clemens Brentano aufgeschrieben hat, als diese in den Jahren 1819 - 1824 krank im Bett lag. In seinen Notizen hat Besagter folgendes festgehalten: Maria wurde 64 Jahre alt und lebte ihre letzten Jahre in Ephesus, wohin sie der Lieblingsjünger Johannes gebracht hatte. Es ist ein kleines Gebäude auf einem Hügel namens Berg Bulbul in der Nähe von Ephesus in der heutigen Türkei. Maria lebte unter dem Schutz des Apostel Johannes, dem Jesus die Sorge um seine Mutter vor seinem Tod am Kreuz anvertraut hatte. Die Tradition besagt, dass Maria Jerusalem verließ, um an einem sicheren und abgeschiedenen Ort zu leben. Anna K. Emmerich beschreibt ein kleines Steinhaus als Marias letzten Wohn- sitz, der als Gebets- und Wallfahrtsort anerkannt ist. Ihr Rückzug in ein kleines Haus auf einem abgelegenen Hügel steht für Marias Demut und für ihr stilles Leben. Sie hat hier ein Leben des ständigen Gebets geführt. Sie lebte hier im Exil, fern ihrer Heimat und ihrer Familie, in einer Zeit, in der es gefährlich war, Christ zu sein. Papst Benedikt, der dieses Haus im November 2006 besucht hat, nannte diesen Platz einen „Ort, der von der christlichen Gemeinschaft geliebt wird wie nur wenige andere.“ Diese Zeilen sollen uns hinführen zu ihrem Fest ihrer Aufnahme in den Himmel: Am 15. August feiern wir ja, dass sie mit Leib und Seele in die himmlische Herrlichkeit aufgenommen wurde. Wir ehren sie als „die Mutter aller Glaubenden“. Wir verehren Maria als Immakulata, die vom ersten Moment ihres Daseins an von der Sünde und deren Folgen verschont blieb. So ist es konsequent, dass sie, die Makellose, direkt nach ihrem Tod mit Leib und Seele Anteil an den Freuden des Himmels und der Vollendung erhalten hat, die uns Sterbliche am Ende der Zeiten erwartet. Im Hinblick auf die sog. Kräuterweihe an ihrem Festtag können wir beten: „Maria, du bist der Wohlgeruch der göttlichen Gnade in dieser Welt. Du bist vor dem Leid nicht davongelaufen, sondern hast in Treue ausgeharrt bis zum Kreuz. Du bist der bleibende Duft der Liebe Gottes in dieser Welt. Du bist Schritt für Schritt deinen Weg gegangen und lädst uns ein, an deiner Hand unseren Weg zu gehen.“ So dürfen wir unseren Blick nach oben richten: in den Himmel – denn da liegt unsere Zukunft zusammen mit Maria. Liebe Segensgrüße, Ihr Pfr. Christopher Fuchs ...

Pfarrgemeinde Winhöring meldet Abschluss der Außensanierung der Feldkirche St. Mariä Namen; Gottesdienst in der Feldkirche am 09.08. Katholisches Pfarramt St. Peter und Paul - Winhöring Tel. 08671/ 20322, eMail pfarramt.winhoering@bistum-passau.de Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr und Donnerstag von 16.00 – 18.00 Uhr Wissenswertes aus unserer Pfarrgemeinde von Winhöring Nrn. 31 - 37 / 31. Juli – 17. September 2026 Liebe Winhöringer! Eine Bank im Grünen: Ist das nicht ein gutes Bild für unsere Sommerzeit! Diese Bank lädt ein zum Hinsetzen, Ausrasten, Ausspan- nen, Schauen, Entspannen, Kraft tanken. Einfach nichts tun müssen. Solche „Bankerl“ finden wir an Spazierwegen an der Isen und am Inn, bei Wanderungen in den Bergen oder am Chiemsee, oft auch vor Kirchen, an Brunnen oder öf- fentlichen Plätzen, sogar am Friedhof. Die Bänke vermitteln Ruhe im manchmal so hektischen Alltag. Viele haben in den kommenden Wochen und Monaten wieder Ferien und Urlaub: Es sind Wochen, die wie so eine Bank sind und uns einladen, auch einmal zum Nachdenken über sich selbst und die eigenen Ziele zu kommen. Wer diese Zeit nicht nutzt, ist selber schuld! Oft sind wir in Gefahr, schnell noch Dinge zu erledigen, die wir in der Hektik nicht geschafft haben! Ich habe es bei mir selbst erlebt: In der Hektik des Schreibtischs hat es gut getan, die Haustüre hinter sich zuzumachen, eine Stunde an der Isen spazieren zu gehen, sich hinzusetzen, das Handy zu zücken und das Brevier zu beten. In der Ruhe konnte ich neu Kraft schöpfen. So ist ein Bankerl am Weg wie eine gute Erinnerung, jetzt auch einmal bewusst inne zuhalten. Auch die Kirchenbänke außerhalb der Gottesdienste laden ein, ruhig zu werden, um die Seele baumeln zu lassen! Oder Sie nehmen ein gutes Buch in die Hand und lassen der Fantasie freien Lauf! Vielleicht regt dieser Newsletter Sie auch an, sich daran zu freuen, was in unserer Pfarrgemeinde alles Gutes und Aufbauendes geschieht. Und ein Herz in Ruhe wird leichter auch zu einem dankbaren Herz: dankbar gegenüber Gott und den Menschen, die für uns gute Sorge tragen und die Seele atmen lassen. Herzlichen Dank sage ich allen in unserer Pfarrgemeinde von Winhöring, die uns im vergangenen Schuljahr Gutes getan haben. Wir alle ruhen nun ein wenig aus. Der Herbst kommt bestimmt! Ihr Pfarrer Christian Kriegbaum ...

ADAC rechnet Staus auf deutschen Autobahnen; das erste August-Wochenende staureichstes der Saison Volle Autobahnen erwartet: Wo Staus drohen - RADIO RST München (dpa) - Die Fahrt über Autobahnen in Deutschland könnte in den nächsten Tagen zu einer Geduldsprobe werden. Weil ganz Deutschland von Freitag an Sommerferien hat, rechnen Automobilclubs mit Staus. «Das erste August-Wochenende dürfte eines der staureichsten der Saison werden», teilte der ADAC mit. Im Süden sei die Staugefahr besonders hoch. Mit Bayern und Baden-Württemberg sind nun die Schulen aller Länder in der Sommerpause. ...

Alle deutschen Schülerinnen und Schüler starten Sommerferien in Deutschland; alle 16 Länder neun Tage im Ferienmodus Ganz Deutschland hat nun Sommerferien - RADIO RST München (dpa) - Ab Freitagnachmittag sind bundesweit Sommerferien, überall in Deutschland ruht dann der Unterricht an den Schulen. Als letztes Bundesland starten die Schülerinnen und Schüler in Bayern in die sechswöchige Sommerpause. Damit sind alle 16 Länder neun Tage lang im Ferienmodus. Am 10. August, einem Montag, geht dann in Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland die Schule wieder los. In den drei Ländern hatten die Ferien Ende Juni begonnen. Die letzten Rückkehrer in die Schulen werden dann wieder die Bayern sein - der erste Schultag im Freistaat ist der 14. September. ...