Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Anhörung zum Gesetzentwurf zur Ausweitung notarieller Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, Berlin Paul-Löbe-Haus Saal 2.600; live im Parlamentsfernsehen

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Anhörung zum Gesetzentwurf zur Ausweitung notarieller Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, Berlin Paul-Löbe-Haus Saal 2.600; live im Parlamentsfernsehen Tagesordnung der 36. Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz Wahlperiode Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Wahlperiode Seite 1 von 1 PA6-53100-0008-0036-0028 Mitteilung Berlin, den 28. April 2026 Die 36. Sitzung – öffentlich – des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz findet statt am Montag, dem 4. Mai 2026, 14:00 Uhr Berlin, Paul-Löbe-Haus, Saal 2.600 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32430 E-Mail: rechtsausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30303 ...

April 29, 2026

Ausschuss für Tourismus Öffentliche Anhörung Freizeitwirtschaft Paul-Löbe-Haus, Berlin; Expertenliste vorgestellt

Ausschuss für Tourismus Öffentliche Anhörung Freizeitwirtschaft Paul-Löbe-Haus, Berlin; Expertenliste vorgestellt TA - TO - 27 - 06.05.2026 Wahlperiode Ausschuss für Tourismus Wahlperiode Seite 1 von 1 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 27. Sitzung des Ausschusses für Tourismus findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 15:00 Uhr Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: 4.600 als Kombination aus Präsenzsitzung und Videokonferenz* *Die Zugangsdaten zur Videokonferenz werden an den berechtigten Teilnehmerkreis versandt. Sekretariat Telefon: +49 30 227-34614 E-Mail: tourismusausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30305 ...

April 29, 2026

Dr. Paul Schmidt, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck – AfD-Antrag auf Wieder-Einstieg in Kernkraft – Berlin, Paul-Löbe-Haus, PLH E.200; Voten angefordert für 06.05.2026

Dr. Paul Schmidt, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck – AfD-Antrag auf Wieder-Einstieg in Kernkraft – Berlin, Paul-Löbe-Haus, PLH E.200; Voten angefordert für 06.05.2026 Tagesordnung 33. Sitzung 06.05.2026 Internet Wahlperiode Ausschuss für Wirtschaft und Energie Wahlperiode Seite 1 von 5 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 10:30 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1 Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal PLH E.200 Sekretariat Telefon: +49 30 227-34209 E-Mail: wirtschaftsausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30269 ...

April 29, 2026

Deutscher Familienverband kritisiert Kabinettsbeschluss zur Ehegatten-Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Berlin; Beitragszuschlag 2,5% belastet Familien

Deutscher Familienverband kritisiert Kabinettsbeschluss zur Ehegatten-Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Berlin; Beitragszuschlag 2,5% belastet Familien Familienverband kritisiert Kabinettsbeschluss zur Ehegatten-Mitversicherung - Deutscher Familienverband Familienverband kritisiert Kabinettsbeschluss zur Ehegatten-Mitversicherung (Berlin). Der Deutsche Familienverband (DFV) lehnt die heute im Kabinett beschlossene Reform der Ehegatten-Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung entschieden ab. Auch der gegenüber früheren Planungen reduzierte Beitragszuschlag von 2,5 Prozent ändert nichts an der grundsätzlichen Bewertung. Aus Sicht des DFV wird die bisher beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern damit abgeschafft und durch eine erhebliche finanzielle Belastung von Familien ersetzt. ...

April 29, 2026

Eisen- und Stahlindustrie Ostdeutschland Tarifdatenblatt; Lohngruppen 1–3 entgelte neu festgelegt

Eisen- und Stahlindustrie Ostdeutschland Tarifdatenblatt; Lohngruppen 1–3 entgelte neu festgelegt Datenblatt Eisen- und Stahlindustrie_260429 Tarifdatenblatt im Kontext von § 11 TVergG LSA für die Öffentliche Auftragsvergabe Seite 1 von 3 Tarifbereich/Branche: Eisen- und Stahlindustrie Letzte Aktualisierung Datenblatt: 29.04.2026 Vergabemindestlohn gem. § 11 Abs. 3 TVergG LSA  gültig ab 01.04.2026: https://evergabe.sachsen- anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/StK/eVergabe/dok umente_evergabe/Handlungsanleitungen/VergSpez_ML/Handlungsanlei tung_Ermittlung_vergabespez._Mindestlohn.pdf Einschlägige Tarifverträge, die gem. § 11 Abs. 1 TVergG LSA für die Ausführung der Leistung am Ort der Ausführung gelten ...

April 29, 2026

Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten Rentenanpassung um 4,24 Prozent zum 1. Juli 2026; Durchschnittlich 77,85 Euro mehr pro Monat.

Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten Rentenanpassung um 4,24 Prozent zum 1. Juli 2026; Durchschnittlich 77,85 Euro mehr pro Monat. Meldungen | Renten steigen zum 1. Juli | Deutsche Rentenversicherung Renten steigen zum 1. Juli Mit der vom Bundeskabinett am 29. April beschlossenen Rentenanpassung erhalten die Rentnerinnen und Rentner hierzulande zum 1. Juli mehr Geld. Die diesjährige Rentenanpassung führt in den alten und in den neuen Bundesländern zu einer Erhöhung der Renten um 4,24 Prozent. Der aktuelle Rentenwert wird damit von 40,79 Euro auf 42,52 Euro angehoben. Ein „Standardrentner“ mit einem durchschnittlichen Verdienst und 45 Beitragsjahren würde dann eine um 77,85 Euro höhere Rente im Monat erhalten. Die Rentenanpassung wird mit der Rentenwertbestimmungsverordnung 2026 umgesetzt. Diese tritt, vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates und der abschließenden Verkündung im Bundesgesetzblatt, am 1. Juli 2026 in Kraft. ...

April 29, 2026

Außenminister Wadephul vor Abreise nach Rabat; Marokko beteiligt sich am Gaza-20-Punkte-Plan

Außenminister Wadephul vor Abreise nach Rabat; Marokko beteiligt sich am Gaza-20-Punkte-Plan Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Marokko - Auswärtiges Amt Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Marokko Vor seiner Abreise nach Rabat erklärte Außenminister Wadephul heute (29.04.2026): Als wichtige Brücke zwischen dem europäischen und dem afrikanischen Kontinent ist Marokko für Deutschland ein Schlüsselpartner. Wir begehen in diesem Jahr das 70. Jubiläum unserer bilateralen Beziehungen und wir haben noch viel vor. Bereits jetzt ist Marokko unser zweitgrößter Handelspartner auf dem afrikanischen Kontinent. Und gerade bei unseren Wirtschaftsbeziehungen gibt es noch großes weiteres Wachstumspotenzial: mit Blick auf erneuerbare Energien, bei kritischen Rohstoffen oder beim Thema Wasserstoff. Marokkanische Fachkräfte sind zudem etwa im deutschen Gesundheits- und Pflegewesen eine wertvolle Stütze. ...

April 29, 2026

Schalke on brink of promotion in Bundesliga 2; first-ever relegation from Bundesliga 2

Schalke on brink of promotion in Bundesliga 2; first-ever relegation from Bundesliga 2 Bundesliga 2, Matchday 32: Schalke on brink of promotion, Preußen Münster could be relegated | Bundesliga 2 Bundesliga 2, Matchday 32: Schalke on brink of promotion, Preußen Münster could be relegated Schalke could be promoted to the Bundesliga as champions on Matchday 32, while Preußen Münster are in danger of becoming the first side to be relegated from Bundesliga 2 on an action-packed Sunday afternoon in Germany’s second tier… ...

April 29, 2026

Hamburg Towers JBBL empfängt ALBA BERLIN in der Inselpark Arena am Freitag zum zweiten Viertelfinalspiel; TOP4-Einzug erstmals in Vereinsgeschichte

Hamburg Towers JBBL empfängt ALBA BERLIN in der Inselpark Arena am Freitag zum zweiten Viertelfinalspiel; TOP4-Einzug erstmals in Vereinsgeschichte JBBL mit Matchball im Viertelfinale | Veolia Towers Hamburg JBBL mit Matchball im Viertelfinale Die JBBL des Hamburg Towers e.V. empfängt am Freitag (01.05.) ALBA BERLIN zum zweiten Viertelfinalspiel. Mit einem weiteren Sieg könnten die Hamburger zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte in das TOP4 einziehen. Spielbeginn in der Inselpark Arena ist um 14:30 Uhr – der Eintritt ist frei. ...

April 29, 2026

Metropolregion Berlin-Brandenburg bewirbt EXPO 2035 in Berlin-Brandenburg; rund 10 Milliarden Euro wirtschaftlicher Impuls

Metropolregion Berlin-Brandenburg bewirbt EXPO 2035 in Berlin-Brandenburg; rund 10 Milliarden Euro wirtschaftlicher Impuls EXPO 2035: Jahrhundertchance für Berlin und Brandenburg » UVBB Veröffentlicht am 29. April 2026 EXPO 2035: Jahrhundertchance für Berlin und Brandenburg Eine erfolgreiche Bewerbung der Metropolregion Berlin-Brandenburg um die EXPO 2035 ist ein bedeutender wirtschaftlicher Wachstumstreiber für die gesamte Region und ein gesellschaftliches Zukunftsprojekt. Sie eröffnet die einmalige Möglichkeit, wirtschaftliche Dynamik, internationale Sichtbarkeit und strukturelle Entwicklung in einem Jahrzehnt gezielt voranzutreiben. ...

April 29, 2026