Fraktionen und Stadträten stellen Anfragen in der Sitzung SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 8: Anfragen von Fraktionen und Stadträten Bezeichnung Inhalt Sitzung: 16.06.2026 469
Fraktionen und Stadträten stellen Anträge in Sitzung 16.06.2026 SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 6: Anträge von Fraktionen und Stadträten Bezeichnung Inhalt Sitzung: 16.06.2026 469
SessionNet TOP Ö 9 Anregungen 16.06.2026 SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 9: Anregungen Bezeichnung Inhalt Sitzung: 16.06.2026 469
AfD-Fraktion fragt im Bundestag zu Afghanistan-Aufnahmeprogrammen der Bundesregierung Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Afghanistan-Aufnahmeprogrammen STO) Um die „Afghanistan-Aufnahmeprogramme der Bundesregierung“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 6434 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche konkreten politischen Interessen der Bundesrepublik nach Auffassung der Bundesregierung durch das Ortskräfteverfahren, die Überbrückungsprogramme sowie das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan jeweils geschützt oder gewahrt werden sollten. Auch will sie unter anderem wissen, welche konkreten politischen Interessen die Bundesregierungen der 19. und 20. Wahlperiode mit der Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger gemäß Paragraf 22 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes verbanden und welche politischen Interessen die Bundesregierung aktuell mit den noch laufenden Verfahren aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan gemäß Paragraf 23 Absatz 2 dieses Gesetzes verbindet. ...
Ausschuss für Arbeit und Soziales Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG) Deutschland; mindestens drei Jahre Übergangsfristen Ausschussdrucksache 21(11)119 Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales Schriftliche Stellungnahme Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e. V. Öffentliche Anhörung a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes BT-Drucksache 21/5140 b) Antrag der Fraktion der AfD Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden BT-Drucksache 21/3668 ...
VFD unterstützt GRÜNLAND-Positionspapier; über 150 Verbände fordern stärkere politische Unterstützung VFD - Weidetierhaltung braucht Perspektive – VFD unterstützt Positionspapier der Verbändeplattform GRÜNLAND Weidetierhaltung braucht Perspektive – VFD unterstützt Positionspapier der Verbändeplattform GRÜNLAND Grünland ist weit mehr als Futterfläche. Es ist Lebensraum, Kulturlandschaft, Kohlenstoffspeicher und Grundlage einer tiergerechten Weidehaltung. Damit artenreiches Dauergrünland erhalten bleibt, braucht es Menschen, die Weidetiere halten, Flächen bewirtschaften, Landschaften offenhalten und damit wichtige Leistungen für Natur, Klima und Gesellschaft erbringen. ...
Noroviren in Gefrorenen Austern, 226 Gramm, Deutschland; Rückgabe in Filialen, Kaufpreis erstattet lebensmittelwarnung.de - Homepage - Gefrorene Austern, 226 Gramm Tue Jun 16 16:15:00 CEST 2026 Gefrorene Austern, 226 Gramm, Surasang Frozen oysters (I:Q:F:) Huitre Congelee Importeur: Asia Express Food, Kilbystraat 1, 8263 Kampen, Niederlande Inverkehrbringer: Go Asia Deutschland GmbH, Kantstraße 115, 10627 Berlin Orient Master GmbH, Kantstraße 101, 10627 Berlin Was ist der Grund der Meldung? Oeffnen Schließen In der Charge wurden Noroviren nachgewiesen ...
Freistaat Sachsen Zweiter Evaluationsbericht zum Sächsischen Landarztgesetz Sachsen; Fortschritte bei Umsetzung der Landarztquote Zweiter Evaluationsbericht zum Sächsischen Landarztgesetz Zweiter Evaluationsbericht zum Sächsischen Landarztgesetz Seite 2 von 30 Inhaltsverzeichnis I. Einführung ………………………………………………………………………………………………………. 3 II. Rechtliche Grundlagen ……………………………………………………………………………………… 3 III. Entwicklung der Bedarfsgebiete …………………………………………………………………………. 5 Versorgungssituation zur Zeit des Erlasses des Sächsischen Landarztgesetzes …………………………………………………………………………………………… 6 2. Aktuelle Versorgungssituation ……………………………………………………………………… 6 3. Prognosen des Zentralinstituts für die Kassenärztliche Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland zur Entwicklung des Versorgungs- und Arztbedarfs in Sachsen …………………………………………………………………………………………………… 7 4. Zusammenfassung …………………………………………………………………………………….. 8 IV. Umsetzung der Landarztquote …………………………………………………………………………… 9 ...
VDV macht Sicherheit zum strategischen Kernthema der Verkehrsbranche in Berlin; Neue Eisenbahnkonferenz geplant Berlin, den 17. Juni 2026 Sicherheit wird zum strategischen Kernthema der Verkehrsbranche VDV rückt krisenfeste Mobilität, resiliente Infrastrukturen und den Schutz von Beschäftigten und Fahrgästen stärker in den politischen und gesellschaftlichen Fokus Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) will das Thema Sicherheit in seiner ganzen Breite zu einem der zentralen Themen der Branche für die kommenden Jahre machen. Dabei geht es nicht nur um die Sicherheit von Beschäftigten und Fahrgästen im Alltag, sondern auch um die Versorgungssicherheit Deutschlands in Krisenzeiten, um den verlässlichen Transport von Menschen und Gütern auf der Schiene, um den Schutz kritischer Infrastrukturen und Anlagen, um IT- und Cybersicherheit sowie um resiliente Netze und krisenfeste Mobilitäts- und Logistikstrukturen. Ein entscheidender Impuls für diese inhaltliche Schwerpunktsetzung war ein Vortrag der renommierten Sicherheitsexpertin Dr. Claudia Major im Rahmen der VDV-Jahrestagung 2026 in Karlsruhe. Vor mehr als 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmern machte sie deutlich, dass Sicherheitspolitik, Resilienz und zivile Vorsorge längst keine abstrakten Debatten mehr sind, sondern konkrete Anforderungen an zentrale Infrastrukturen und damit auch an die Verkehrsbranche. VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff: „Der Vortrag von Frau Dr. Major hat gezeigt, dass das Thema Sicherheit für uns eine strategische Kernfrage für die Zukunft der Branche ist. Wer in Deutschland über Versorgungssicherheit, Krisenvorsorge, Resilienz und staatliche Handlungsfähigkeit spricht, der muss über Eisenbahn, ÖPNV und ihre Infrastrukturen sprechen. Es geht um den Schutz von Anlagen und Netzen, um IT- und Cybersicherheit, um belastbare Transportwege auf der Schiene und um die Frage, wie mobil und logistisch handlungsfähig unser Land in Pressemitteilung ...
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