KZBV und BZÄK Stellungnahme Deutscher Bundestag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz; 12,0 Mrd. € Einsparpotenzial deckt Großteil des Finanzierungsdefizits

KZBV und BZÄK Stellungnahme Deutscher Bundestag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz; 12,0 Mrd. € Einsparpotenzial deckt Großteil des Finanzierungsdefizits Microsoft Word - 20260615 - BStabG-RegE - Stellungnahme KZBV+BZA¨K (final konsentiert).docx 1 Stellungnahme der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und der Bundeszahnärztekammer zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) KZBV und BZÄK nehmen nachfolgend zu dem vorliegenden Gesetzentwurf Stellung. Vor dem Hintergrund des bestehenden Finanzierungsdefizits in der GKV ist zwar nachvoll- ziehbar, dass der Gesetzgeber die in den Reformempfehlungen der Finanzkommission Ge- sundheit angelegten, kurzfristig wirksamen Sparmaßnahmen möglichst zeitnah umsetzen möchte, gleichwohl wäre eine der Reichweite der Regelungswirkung angemessen Rechnung tragende Auseinandersetzung mit Inhalten des Gesetzes aus Sicht von KZBV und BZÄK wün- schenswert. ...

June 17, 2026

30-jähriger Ukrainer Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge am Grenzübergang Altenberg; Haftbefehl erlassen, Untersuchungshaft

30-jähriger Ukrainer Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge am Grenzübergang Altenberg; Haftbefehl erlassen, Untersuchungshaft Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge 17.06.2026, 14:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen einen 30-jährigen Ukrainer wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 11. Juni 2026 gegen 11:40 Uhr in einem PKW am Grenzübergang in Altenberg etwa sieben Kilogramm Medizinal-Cannabis aus der Tschechischen Republik in das Bundesgebiet verbracht zu haben, um es – entgegen einer vorliegenden Einfuhrgenehmigung des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte – nicht an ein Unternehmen für Medizinprodukte in Erfurt, sondern gewinnbringend an einen Abnehmer in Berlin zu veräußern. ...

June 17, 2026

Barbara Klepsch präsentiert Tacheles 2026 Halbjahresbilanz im Freistaat Sachsen; 620 Programmpunkte erreicht, 1.000 Veranstaltungen bis 2026 möglich

Barbara Klepsch präsentiert Tacheles 2026 Halbjahresbilanz im Freistaat Sachsen; 620 Programmpunkte erreicht, 1.000 Veranstaltungen bis 2026 möglich Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 5 Medieninformation Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Ihr Ansprechpartner Jörg Förster Durchwahl Telefon +49 351 564 60620 presse.kt@smwk.sachsen.de* 17.06.2026 TACHELES 2026 – Halbjahresbilanz und Ausblick Die Hälfte des sächsischen Themenjahres ist bereits absolviert. Mit bisher 620 durchgeführten Veranstaltungen wurde die Erwartungen der Organisatoren bereits deutlich übertroffen. Wie geht es weiter? Zur Halbzeit von Tacheles 2026 – dem Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen ziehen die Organisatoren eine sehr positive Bilanz. Seit dem 14. Dezember 2025 läuft das sächsische Themenjahr, das von Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landesrabbiner Zsolt Balla eröffnet wurde. Wurden bei der Eröffnung noch 365 Veranstaltungen im Themenjahr als Ziel benannt, übertreffen die bisherigen Veranstaltungszahlen diese Erwartungen bei weitem. 620 Programmpunkte waren im Rahmen des Themenjahres bereits zu erleben. Jede Woche nden mindestens 25 Veranstaltungen statt. Die bereits im März angepeilte Zahl von 1.000 Veranstaltungen bis zum Ende am 12. Dezember 2026 ist somit in Reichweite. Die bereits durchgeführten 620 Programmpunkte zeigen die unterschiedlichen Veranstaltungsformate des Themenjahres: Ob Jazzkonzerte im Dresdner Kulturpalast, Operettenabende in Annaberg-Buchholz, eine Ausstellung im Bach-Haus Leipzig, Vorträge zur Rolle des Judentums in der Popkultur, ein Frühjahrsfest in Bad Lausick, eine Ausstellungsreihe zur Rolle von Jüdinnen und Juden in Chemnitz von vier dortigen Museen oder eine Vortragsreihe über einstige jüdische Familien in Görlitz. Tacheles 2026 ist im gesamten Freistaat präsent: In rund 85 Städten und Gemeinden fanden oder nden Veranstaltungen statt. Die meisten davon in den großen Städten Leipzig und Dresden, doch auch in Wurzen, Görlitz, Meißen, Freiberg und Oederan gibt es jeweils umfangreiche Programme, um nur einige Orte zu nennen. Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch zeigt sich beeindruckt von der bisherigen Resonanz auf das Themenjahr: »Tacheles 2026 macht sichtbar, wie vielfältig, engagiert und lebendig die Hausanschrift: Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus St. Petersburger Str. 2 01069 Dresden https://www.smwk.sachsen.de/ ...

June 17, 2026

Iris Kloppich verabschiedet sich in Dresden; 7 Jahre im Amt

Iris Kloppich verabschiedet sich in Dresden; 7 Jahre im Amt Erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung: Iris Kloppich nach 7-jähriger Amtszeit verabschiedet Erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung: Iris Kloppich nach 7-jähriger Amtszeit verabschiedet 17.06.2026, 15:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Sozialministerin Köpping: »Wegweiserin, Brückenbauerin, Trostspenderin: Herausragender Einsatz für Opfer und Betroffene schwerer Gewalttaten« Im Rahmen eines Netzwerktreffens der Sächsischen Opferbeauftragten heute in Dresden wurde die seit Juni 2019 berufene Beauftragte, Iris Kloppich (73), in den Ruhestand verabschiedet. Zum Abschied würdigen Sozialministerin Petra Köpping, in deren Haus die Geschäftsstelle der Opferbeauftragten angesiedelt ist, sowie Ministerpräsident Michael Kretschmer ihre Arbeit. ...

June 17, 2026

Iris Kloppich wird in Dresden als erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung verabschiedet; Ruhestand nach sieben Jahren Amtszeit

Iris Kloppich wird in Dresden als erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung verabschiedet; Ruhestand nach sieben Jahren Amtszeit Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Ihr Ansprechpartner Juliane Morgenroth Durchwahl Telefon +49 351 564 55055 Telefax +49 351 564 55060 presse@sms.sachsen.de* 17.06.2026 Erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung: Iris Kloppich nach 7-jähriger Amtszeit verabschiedet Sozialministerin Köpping: »Wegweiserin, Brückenbauerin, Trostspenderin: Herausragender Einsatz für Opfer und Betroffene schwerer Gewalttaten« Im Rahmen eines Netzwerktreffens der Sächsischen Opferbeauftragten heute in Dresden wurde die seit Juni 2019 berufene Beauftragte, Iris Kloppich (73), in den Ruhestand verabschiedet. Zum Abschied würdigen Sozialministerin Petra Köpping, in deren Haus die Geschäftsstelle der Opferbeauftragten angesiedelt ist, sowie Ministerpräsident Michael Kretschmer ihre Arbeit. Iris Kloppich arbeitete seit Juni 2019 ehrenamtlich als Opferbeauftragte und war zentrale Ansprechpartnerin für Betroffene von terroristischen und extremistischen Straftaten sowie von großen Schadensereignissen in Sachsen. Dazu zählen beispielsweise die islamistisch motivierte Messerattacke am 4. Oktober 2020 in Dresden, bei der ein Mensch getötet wurde, die Amoktat am Schulzentrum in Bischofswerda am 23. August 2023 mit einem schwerverletzten Schüler, der Riesenrad-Brand beim Higheld- Festival in Großpösna am 17. August 2024 oder die Amokfahrt in Leipzig am 4. Mai 2026 mit 2 Toten. Sozialministerin Petra Köpping: »Ich danke Iris Kloppich für ihren herausragenden Einsatz für Opfer und Betroffene schwerer Gewalttaten. Als Ansprechpartnerin und Vermittlerin hat sie vielen Menschen in bedrückender Lage dabei geholfen, Hilfe und Unterstützung zu nden. Sie war Wegweiserin und Brückenbauerin, gab Orientierung und spendete Trost. Dank ihrer langjährigen Erfahrung und ihrem Gespür konnte sie Menschen dort erreichen, wo es Worte manchmal schwer haben. Ich wünsche Iris Kloppich alles Gute für ihren neuen Lebensabschnitt, vor allem viel Gesundheit und zahlreiche schöne Momente.« Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz. ...

June 17, 2026

Israelisches Trio Tomboys Konzert Dresdner Musikfestspiele 2026

Israelisches Trio Tomboys Konzert Dresdner Musikfestspiele 2026 Foto: Konzert des israelischen Trio Tomboys bei den Dresdner Musikfestspielen 2026 im Rahmen von TACHELES. Foto: Konzert des israelischen Trio Tomboys bei den Dresdner Musikfestspielen 2026 im Rahmen von TACHELES. Organisation: Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Fotograf: Credit: Stephan Floss, Dresdner Musikfestspiele Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus TACHELES 2026 – Halbjahresbilanz und Ausblick Dieses Foto ist rechtefrei verwendbar. Konzert des israelischen Trio Tomboys bei den Dresdner Musikfestspielen 2026 im Rahmen von TACHELES. [Download *.jpg, 3 MB]

June 17, 2026

Küf Kaufmann Eröffnungspressekonferenz vor dem erzgebirgischen Chanukkia am 11. Dezember 2025; Ausblick auf TACHELES 2026

Küf Kaufmann Eröffnungspressekonferenz vor dem erzgebirgischen Chanukkia am 11. Dezember 2025; Ausblick auf TACHELES 2026 Foto: : Die Eröffnungspressekonferenz mit den Projektverantwortlichen am 11. Dezember 2025. Foto: : Die Eröffnungspressekonferenz mit den Projektverantwortlichen am 11. Dezember 2025. V.l.n.r.: Küf Kaufmann, Vorsitzender der Israelit. Religionsgemeinde Leipzig, Prof. Dr. Manuel Frey, Stiftungsdirektor der Kulturstiftung Sachsen, Ringo Müller, Erbauer der erzgebirgischen Chanukkia, Markus Weber, Gestalter der erzgebirgischen Chanukkia, Alexander Dierks, Präsident des Sächsischen Landtages, Barbara Klepsch, Staatministerin für Kultur und Tourismus, Sabine Wolfram, Direktorin des smac. vor dem erzgebirgischen Chanukka-Leuchter. ...

June 17, 2026

Sächsische Justiz Auflistung aller Gerichte und Justizvollzugsanstalten in Sachsen

Sächsische Justiz Auflistung aller Gerichte und Justizvollzugsanstalten in Sachsen Foto: Tacheless- Wenn Wände sprechen Medienobjekte suchen Organisation alle Amtsgericht Bautzen Amtsgericht Chemnitz Amtsgericht Dippoldiswalde Amtsgericht Eilenburg Amtsgericht Grimma Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal Amtsgericht Leipzig Amtsgericht Pirna Amtsgericht Torgau Arbeitsgericht Dresden Arbeitsgericht Leipzig Landgericht Chemnitz Sächsisches Finanzgericht Sächsisches Landesarbeitsgericht Sächsisches Oberverwaltungsgericht Sozialgericht Chemnitz Sozialgericht Dresden Sozialgericht Leipzig Verwaltungsgericht Chemnitz Verwaltungsgericht Dresden Verwaltungsgericht Leipzig Oberlandesgericht Dresden Dienstgericht für Richterinnen und Richter Landgericht Leipzig Sächsisches Landessozialgericht Amtsgericht Dresden Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen Justizvollzugsanstalt Bautzen Justizvollzugsanstalt Chemnitz Justizvollzugsanstalt Dresden Justizvollzugsanstalt Görlitz Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Justizvollzugsanstalt Torgau Justizvollzugsanstalt Waldheim Justizvollzugsanstalt Zeithain Justizvollzugsanstalt Zwickau Sächsische Staatskanzlei Landesbeauftragter für Inklusion der Menschen mit Behinderungen Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Landesamt für Steuern und Finanzen Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen Sächsisches Staatsministerium der Justiz Ausbildungszentrum Bobritzsch Generalstaatsanwaltschaft Dresden Sächsisches Staatsministerium des Innern Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen Landesdirektion Sachsen Sächsisches Staatsarchiv Statistisches Landesamt Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen Sächsische Gestütsverwaltung Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt Staatsbetrieb Sachsenforst Staatsbetrieb Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Sächsisches Staatsministerium für Kultus Landesamt für Schule und Bildung Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Fluglärmschutzbeauftragter Landesamt für Denkmalpflege Sachsen Landesamt für Geobasisinformation Sachsen Landesamt für Straßenbau und Verkehr Sachsen – Europäischer Ausschuss der Regionen Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder- und Jugendbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Digitalagentur Sachsen Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit Sachsen Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Landesamt für Archäologie Sachsen Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Landestierschutzbeauftragte Hochschule der Sächsischen Polizei Landeskriminalamt Sachsen Landespolizeipräsidium Polizeidirektion Chemnitz Polizeidirektion Dresden Polizeidirektion Görlitz Polizeidirektion Leipzig Polizeidirektion Zwickau Polizeiverwaltungsamt Präsidium der Bereitschaftspolizei Staatsanwaltschaft Chemnitz Staatsanwaltschaft Dresden Staatsanwaltschaft Görlitz Staatsanwaltschaft Leipzig Staatsanwaltschaft Zwickau Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben und gegen Antisemitismus Sächsische Staatsregierung Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Arbeitsgericht Bautzen Sächsisches Oberbergamt futureSAX – die Innovationsplattform des Freistaates Sachsen Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH Thema alle Arbeit Bau, Immobilien Beschäftigungspolitik Verbraucherschutz Corona Familie Gesundheit Gleichstellung Integration Jugend Soziales Tierseuchenbekämpfung Asyl Demografie Demokratie Digitalisierung Ehrenamt Europa Gedenkstätten Infrastruktur Kirchen und Religionsgemeinschaften Kommunales Landesentwicklung Ländlicher Raum Nachhaltigkeit Sorben Statistik Strukturwandel Bevölkerungsschutz Finanzen Justiz Sicherheit & Inneres Steuern Archäologie Archivwesen Denkmalpflege Kunst & Kultur Medien Sport Tourismus Aus- und Weiterbildung Bildung Forschung Frühkindliche Bildung Hochschule Schule Förderportal Veranstaltung Haushalt Kabinett Ministerpräsident Termine ...

June 17, 2026

SAENA GmbH Online-Seminar Wärmedämmmaßnahmen an Wohngebäuden Online-Veranstaltung; Kostenlose Teilnahme, Anmeldung erforderlich

SAENA GmbH Online-Seminar Wärmedämmmaßnahmen an Wohngebäuden Online-Veranstaltung; Kostenlose Teilnahme, Anmeldung erforderlich Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH Ihr Ansprechpartner Renée Theesen Durchwahl Telefon +49 351 4910 3152 Telefax +49 351 4910 3155 kommunikation@saena.de* 17.06.2026 Online-Seminar »Wärmedämmmaßnahmen an Wohngebäuden - Vor- und Nachteile und was wird gefördert« am 24.06.2026 Für alle Bauherren, Wohnungseigentümer, Wohnungsverwaltungen, Handwerker, Makler oder Energieberater geht die Veranstaltungsreihe »Gebäude zukunftsfähig Bauen und Sanieren« am 24.06.2026 um 17 Uhr in die nächste Runde. Die Online-Veranstaltung der Sächsischen Energieagentur – SAENA GmbH widmet sich dem Thema Wärmedämmmaß- nahmen. Im Rahmen dieses interaktiven Online-Seminars werden folgende zentrale Fragen beantwortet: • Wie gehen Gebäudeeigentümer sinnvoll und zielführend an Wärmedämmmaßnahmen heran? • Wie hilft die neue Broschüre »Gebäudedämmung - Baustoffe mit Potenzial« bei der Auswahl geeigneter Dämmstoffe? (unten verlinkt) • Welche Fördermittel und Beratungsmöglichkeiten gibt es? Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen im Chat und live einzubringen, sodass eine aktive und individuelle Auseinandersetzung mit den Themen garantiert ist. Die Teilnahme an dem Online-Seminar ist kostenlos, aber es ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Weitere Informationen sowie die Anmeldemöglichkeit nden Sie im Veranstaltungskalender der SAENA (rechts verlinkt). Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmer und einen spannenden Austausch! Über die Sächsische Energieagentur Hausanschrift: Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH Pirnaische Straße 9 01069 Dresden www.saena.de ...

June 17, 2026

Ukrainer, 30, Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge am Grenzübergang Altenberg; Haftbefehl erlassen, Untersuchungshaft

Ukrainer, 30, Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge am Grenzübergang Altenberg; Haftbefehl erlassen, Untersuchungshaft Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 1 Medieninformation Staatsanwaltschaft Dresden Ihr Ansprechpartner Jürgen Schmidt Durchwahl Telefon +49 351 446 2200 Telefax +49 351 446 2375 presse@ stadd.justiz.sachsen.de* 17.06.2026 Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge Beschuldigter in Untersuchungshaft Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen einen 30-jährigen Ukrainer wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 11. Juni 2026 gegen 11:40 Uhr in einem PKW am Grenzübergang in Altenberg etwa sieben Kilogramm Medizinal-Cannabis aus der Tschechischen Republik in das Bundesgebiet verbracht zu haben, um es – entgegen einer vorliegenden Einfuhrgenehmigung des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte – nicht an ein Unternehmen für Medizinprodukte in Erfurt, sondern gewinnbringend an einen Abnehmer in Berlin zu veräußern. Der Beschuldigte wurde bei einer Kontrolle durch Beamte des Hauptzollamts Dresden am Rastplatz »Am Heidenholz« als Tatverdächtiger festgestellt und vorläug festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat am 12. Juni 2026 den Erlass eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten beantragt, den der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Dresden antragsgemäß erlassen hat. Der Beschuldigte bendet sich nunmehr in Untersuchungshaft. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft und hat sich bislang nicht zum Tatvorwurf eingelassen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden und des Hauptzollamts Dresden dauern an. Hausanschrift: Staatsanwaltschaft Dresden Lothringer Straße 1 01069 Dresden www.justiz.sachsen.de/stadd Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 6 und 13. Gekennzeichnete Behindertenparkplätze benden sich vor dem Haus. ...

June 17, 2026