Erfurt

KZBV und BZÄK Stellungnahme Deutscher Bundestag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz; 12,0 Mrd. € Einsparpotenzial deckt Großteil des Finanzierungsdefizits Microsoft Word - 20260615 - BStabG-RegE - Stellungnahme KZBV+BZA¨K (final konsentiert).docx 1 Stellungnahme der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und der Bundeszahnärztekammer zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) KZBV und BZÄK nehmen nachfolgend zu dem vorliegenden Gesetzentwurf Stellung. Vor dem Hintergrund des bestehenden Finanzierungsdefizits in der GKV ist zwar nachvoll- ziehbar, dass der Gesetzgeber die in den Reformempfehlungen der Finanzkommission Ge- sundheit angelegten, kurzfristig wirksamen Sparmaßnahmen möglichst zeitnah umsetzen möchte, gleichwohl wäre eine der Reichweite der Regelungswirkung angemessen Rechnung tragende Auseinandersetzung mit Inhalten des Gesetzes aus Sicht von KZBV und BZÄK wün- schenswert. ...

30-jähriger Ukrainer Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge am Grenzübergang Altenberg; Haftbefehl erlassen, Untersuchungshaft Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge 17.06.2026, 14:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen einen 30-jährigen Ukrainer wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 11. Juni 2026 gegen 11:40 Uhr in einem PKW am Grenzübergang in Altenberg etwa sieben Kilogramm Medizinal-Cannabis aus der Tschechischen Republik in das Bundesgebiet verbracht zu haben, um es – entgegen einer vorliegenden Einfuhrgenehmigung des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte – nicht an ein Unternehmen für Medizinprodukte in Erfurt, sondern gewinnbringend an einen Abnehmer in Berlin zu veräußern. ...

Ukrainer, 30, Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge am Grenzübergang Altenberg; Haftbefehl erlassen, Untersuchungshaft Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 1 Medieninformation Staatsanwaltschaft Dresden Ihr Ansprechpartner Jürgen Schmidt Durchwahl Telefon +49 351 446 2200 Telefax +49 351 446 2375 presse@ stadd.justiz.sachsen.de* 17.06.2026 Verdacht des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge Beschuldigter in Untersuchungshaft Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen einen 30-jährigen Ukrainer wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer Menge. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 11. Juni 2026 gegen 11:40 Uhr in einem PKW am Grenzübergang in Altenberg etwa sieben Kilogramm Medizinal-Cannabis aus der Tschechischen Republik in das Bundesgebiet verbracht zu haben, um es – entgegen einer vorliegenden Einfuhrgenehmigung des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte – nicht an ein Unternehmen für Medizinprodukte in Erfurt, sondern gewinnbringend an einen Abnehmer in Berlin zu veräußern. Der Beschuldigte wurde bei einer Kontrolle durch Beamte des Hauptzollamts Dresden am Rastplatz »Am Heidenholz« als Tatverdächtiger festgestellt und vorläug festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat am 12. Juni 2026 den Erlass eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten beantragt, den der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Dresden antragsgemäß erlassen hat. Der Beschuldigte bendet sich nunmehr in Untersuchungshaft. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft und hat sich bislang nicht zum Tatvorwurf eingelassen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden und des Hauptzollamts Dresden dauern an. Hausanschrift: Staatsanwaltschaft Dresden Lothringer Straße 1 01069 Dresden www.justiz.sachsen.de/stadd Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 6 und 13. Gekennzeichnete Behindertenparkplätze benden sich vor dem Haus. ...

ZBW publishes its 2025 annual review in Germany for policymakers and researchers; Open Access, data sovereignty gain Europe-wide ZBW Jahresbericht ZBW Highlights from 2025 Annual Review by the ZBW The ZBW in 2025: Open Access Transformation: Publishing openly together. p. 22 Data sovereignty: When research data suddenly disappears. p. 28 Information organisation: The networked open library of 2035. p. 42 Topic: AI IN LIBRARIES: Metadata for Transparent AI Research and AI Use p. 16 (with a survey) ...

Feuerwehrförderverein Erfurt-Schmira e.V. erhält 250 EUR für Kinderfest in Schmira, Erfurt; Restmittel stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung. Beschlussauszug Seite 1 von 3 Ortsteilrat Schmira Aus der Sitzung des Ortsteilrates Schmira am 04.05.2026 (Beratung öffentlich) Gremium Ortsteilrat Schmira Beschluss Nr.: 0750/26 Bezeichnung: Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Feuerwehrförderverein Erfurt-Schmira e.V. - Kinderfest Genaue Fassung: Beschluss Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 2, 4 und 6 i.V.m. § 7 Abs. 2 Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, werden dem Feuerwehrförderverein Erfurt-Schmira e.V., zur Vorbereitung und Durchführung eines Kinderfestes, finanzielle Mittel in Höhe von 250,00 EUR zur Verfügung gestellt. Die bereitgestellten Mittel können entsprechend dem Antrag u.a. für Bastel- und Dekorationsmaterial, Werbungskosten, Kosten für ein Rahmenprogramm, zum Kauf von kleinen Preisen und Präsenten sowie für mit der Veranstaltung im Zusammenhang entstehende Kosten und Gebühren eingesetzt werden. Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung. ...

Ortsteilbürgermeister Schmira Bereitstellung von 300,00 EUR für Seniorennachmittage Schmira; Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt. Beschlussauszug Seite 1 von 1 Ortsteilrat Schmira Aus der Sitzung des Ortsteilrates Schmira am 04.05.2026 (Beratung öffentlich) Gremium Ortsteilrat Schmira Beschluss Nr.: 0754/26 Bezeichnung: Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung – Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters - Senioren Genaue Fassung: Beschluss Entsprechend § 8 d) i.V.m. § 7 Abs. 2, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, werden dem Ortsteilbürgermeister oder einem Beauftragten, finanzielle Mittel in Höhe von 300,00 EUR, zur Vorbereitung und Durchführung von Seniorennachmittagen zur Verfügung gestellt. Der Einsatz der Mittel für Speisen, Getränke und kleine Präsente (anlassbezogen) ist gestattet. Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung. ...

Ortsteilrat Büßleben genehmigt 3.000 EUR für BCC Büßlebener Carnevalsclub e.V. Faschingsveranstaltungen in Büßleben; Restmittel wieder für andere Beschlüsse verfügbar. Beschlussauszug Seite 1 von 3 Ortsteilrat Büßleben Aus der Sitzung des Ortsteilrates Büßleben am 22.04.2026 (Beratung öffentlich) Gremium Ortsteilrat Büßleben Beschluss Nr.: 0858/26 Bezeichnung: Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - BCC Büßlebener Carnevaslclub e.V. - Faschingsveranstaltungen Genaue Fassung: Beschluss: Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 2, 4 und 6 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) werden dem BCC Büßlebener Carnevalsclub e.V. für die Vorbereitung und Durchführung von Faschingsveranstaltungen im Ortsteil, u.a. Kinderfasching, 1. und 2. Prunksitzung, Seniorenfasching, Faschingsdisco, finanzielle Mittel i.H.v. 3.000,00 EUR zur Verfügung gestellt. Die bereitgestellten Mittel können u.a. für die musikalische Umrahmung der Veranstaltungen (u.a. DJ, Musiker), Kostüme, Orden und für Kosten, welche im Zusammenhang mit den genannten Veranstaltungen entstehen, eingesetzt werden. Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen. Die finanziellen Mittel werden für bereits getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung. ...

Ortsteilrat Büßleben genehmigt 376,21 EUR für GEMA-Gebühren der Kirmes 2025 in Büßleben; GEMA-Rechnung vom 08.01.2026 liegt vor. Beschlussauszug Seite 1 von 2 Ortsteilrat Büßleben Aus der Sitzung des Ortsteilrates Büßleben am 22.04.2026 (Beratung öffentlich) Gremium Ortsteilrat Büßleben Beschluss Nr.: 0786/26 Bezeichnung: Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung – Unterstützung Vereinstätigkeit (Kirchweihfest-Kirmes) in 2025 - GEMA - Genaue Fassung: Beschluss: Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 4 und 6 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) werden dem “Burschenverein 1890 e.V. Büßleben“, für die in 2025 durchgeführte Kirmes/Kirchweihfest, finanzielle Mittel i.H.v. 376,21 EUR, zur Begleichung der durch die GEMA erhobenen Nutzungsgebühren für die Aufführung von Unterhaltungs- und Tanzmusik für den Zeitraum 31.10. – 03.11.2025, zur Verfügung gestellt. Die Rechnung der GEMA datiert vom 08.01.2026. Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel wird durch die entsprechende Rechnung der GEMA vom 08.01.2026 nachgewiesen und liegt bereits vor. Die finanziellen Mittel werden für bereits getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt. ...

Ortsteilrat Schmira beschließt Durchführung der Sommersonnenwendfeier in Schmira; in Verantwortung des Ortsteilbürgermeisters Beschlussauszug Seite 1 von 1 Ortsteilrat Schmira Aus der Sitzung des Ortsteilrates Schmira am 04.05.2026 (Beratung öffentlich) Gremium Ortsteilrat Schmira Beschluss Nr.: 0755/26 Bezeichnung: Durchführung der Veranstaltung Sommersonnenwendfeier in Schmira Genaue Fassung: Beschluss Der Ortsteilrat Schmira beschließt entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 4 Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt, die Durchführung der traditionellen Sommersonnenwendfeier, in Verantwortung des Ortsteilbürgermeisters. ...

Ortsteilrat Schmira Erfurt Durchführung Sommersonnenwendfeier in Schmira; Beschluss genehmigt SessionNet | Dokumente mit Freigabe seit 16.06.2026 Startseite Kalender Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Impressum Impressum Kontakt Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Dokumente mit Freigabe seit 16.06.2026 1 Tag zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück 120 Tage zurück Art Vorgang Mandant Dokumente Sitzung 04.05.2026 Ortsteilrat Schmira Stadtverwaltung Erfurt Beschlussausfertigung OR SCH - Beschluss 0747 ...