Erfurt

Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel – Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet KER 687 „Hinter dem Anger“; Antwort gemäß Vorlage 1577 erwartet SessionNet | Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet KER 687 „Hinter dem Anger" Startseite Kalender Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Impressum Impressum Kontakt Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet KER 687 „Hinter dem Anger" Informationen Beratungen Betreff Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet KER 687 „Hinter dem Anger" Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel Vorlage 1577 ...

Kinoklub Erfurt e. V. erhält 60 T€ institutionelle Förderung Erfurt; Neufassung der Förder-Richtlinie prüft politische Neutralität 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Welcher Zweck liegt der institutionellen Förderung des KinoKlub nach dem Zuwendungsbescheid zugrunde und umfasst dieser Zweck die Bewerbung politischer Kampagnen im Vorprogramm? Mit dem Zuwendungsbescheid für eine institutionelle Förderung wird einem Verein (so auch der Inititative Kinoklub Erfurt e. V.) ein bestimmter Betrag (hier: 60 T€) für die teilweise Deckung der laufenden Betriebsausgaben (Personal- und Sachkosten) bewilligt. Bei allen institutionell geförderten Vereinen wird so die Vereinsarbeit über das jeweilige Haushaltsjahr unterstützt. In Anlage 2 der in der Anfrage benannten Drucksache 2251/25 wird das Tätigkeitsfeld des Kinoklubs näher beschrieben. Dies beinhalt auszugsweise das traditionelle Kinoklub-Open-Air im Kulturhof Krönbacken, die Architektur Filmtage Erfurt, eine kontinuierliche Kinder- und Jugendfilmarbeit, englische und französische Filmtage oder die SchulKinoWochen. ...

Landeshauptstadt Erfurt genehmigte seit 2026 27 Wohnungen; 49 WE abgelehnt. 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 3 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Welche Investitionsvorhaben mit welcher Wohnungsanzahl durch welchen Investor wurden bisher nach § 246e BauGB seit dem 1. Januar 2026 geneh- migt (bitte Einzelaufstellung)? Im Rahmen des übertragenen Wirkungskreises handelt die Landeshauptstadt Erfurt als untere Bauaufsichtsbehörde weisungsgebunden nach den Vorgaben des staatlichen Baurechts. ...

Landeshauptstadt Erfurt Insolvenzverfahren eröffnet über Erschließungsträger Erfurt; Forderungen werden im Insolvenzverfahren verfolgt 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Wie stellt sich der aktuelle Sachstand zur Fertigstellung der Er- schließungsanlagen im Wohngebiet KER 687 „Hinter dem Anger“ dar? Der Insolvenzverwalter hat mit Schreiben vom 07.05.2026 von seinem Wahlrecht gemäß § 103 Insolvenzordnung (InsO) Gebrauch gemacht und die Erfüllung des städtebaulichen Vertrags (Erschließungsvertrag) abgelehnt. Die Landeshauptstadt Erfurt befindet sich derzeit mit dem Insolvenzverwalter in Vertragsverhandlungen über die Übertragung der öffentlichen Erschließungsflächen. Ziel ist es, die Voraussetzungen für die weitere Umsetzung der öffentlichen Erschließungsmaßnahmen zu schaffen. Der Insolvenzverwalter hat der Landeshauptstadt Erfurt eine Bauerlaubnis für die öffentlichen Erschließungsflächen erteilt. Dadurch ist es der Landeshauptstadt Erfurt möglich, die erforderlichen Arbeiten zur Fertigstellung der öffentlichen Erschließungsanlagen bereits vor Abschluss der Eigentumsübertragung vorzubereiten bzw. mit der Durchführung zu beginnen, soweit die jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen vorliegen. 2. Welche Maßnahmen hat die Stadt nach Ablauf der bis zum I. Quartal 2025 eingeräumten Frist gegenüber dem Erschließungsträger ergriffen und zu welchem Ergebnis haben diese geführt? ...

Landeshauptstadt Erfurt verhängt Grillverbot in allen Parks und Grünanlagen der Stadt Erfurt aufgrund extremer Trockenheit; bis 30. September 2026 Beschlussvorlage DA 1.15 LV 1.56 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1653/26 Seite 1 von 1 Beratungsfolge Datum Behandlung Anfragen 01.07.2026 öffentlich Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der aktuellen Trockenheit und der erhöhten Brandgefahr gilt ab dem 26. Juni 2026 in allen Parks und Grünanlagen der Landeshauptstadt Erfurt ein Grillverbot und eine entsprechende Allgemeinverfügung. Untersagt sind alle Handlungen, die Brände verursachen können. Dazu zählen insbesondere das Entzünden von Grills und offenem Feuer jeglicher Art, auch auf fest installierten Grillplätzen. Ebenfalls verboten sind das Entzünden von Kerzen oder Kohle sowie das Wegwerfen glühender Zigarettenstummel, Streichhölzer oder anderer Gegenstände, die Brände auslösen können. Die Allgemeinverfügung gilt zunächst bis zum 30. September 2026. ...

Oberbürgermeister A. Horn beantwortet Anfrage zur Klimaanpassung in Erfurt; Fehlende Ressourcen verzögern Klimakonzept. 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Welche Maßnahmen der Klimaanpassung konnten in den Jahren 2024 bis 2026 aufgrund fehlender personeller oder finanzieller Ressourcen nicht umgesetzt werden, welche Auswirkungen hat dies auf die Erreichung der Klimaanpassungsziele der Landeshauptstadt Erfurt? Ein Klimaanpassungskonzept, in dem abgestimmte Ziele und auf Erfurt zuge- schnittene Maßnahmen formuliert und priorisiert sind, wurde in diesem Zeit- raum noch nicht erarbeitet. Die Stadt beabsichtigt, die Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes. Hierzu sind aber noch Abstimmungen zu perso- nellen und finanziellen Ressourcen notwendig. Zurzeit stehen dafür perso- nelle Ressourcen nicht zur Verfügung. ...

Oberbürgermeister Erfurt Allgemeinverfügung Grillverbot in öffentlichen Grünanlagen Erfurt wegen Trockenheit und Brandgefahr; Geltungsdauer bis 30.09.2026, keine automatische Überprüfung 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Warum wurde die Geltungsdauer der Allgemeinverfügung bis zum 30.September 2026 festgelegt? Die Geltungsdauer bis zum 30. September 2026 orientiert sich an dem Zeitraum, in dem erfahrungsgemäß ein erhöhtes Risiko für Vegetations- und Flächenbrände besteht. ...

Oberbürgermeister Erfurt beantwortet Anfrage zur Beschilderung einer Feuerwehrzufahrt in Wallstraße; Seit 28.02.2024 eindeutig geregelt 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft eine Angelegenheit nach § 2 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zustän- digkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. V. m §§ 44, 45 StVO, die dem übertragenen Wirkungskreis angehört. ...

Ortsteilbürgermeisterin Melchendorf, Frau Wolff-Hölbe, beantragt Regulierung der Fahrgeschwindigkeit in der Kranichfelder Straße, Erfurt; Nacht 30 km/h beantragt, Blitzer möglich Beschlussvorlage DA 1.15 LV 1.56 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1641/26 Seite 1 von 2 Beratungsfolge Datum Behandlung Anfragen 01.07.2026 öffentlich Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aktuell sind verkehrsrechtliche Hinweise zu Straßenschäden in der Kranichfelder Straße im Bereich Blücherstraße bis Abzweig Haarbergstraße/Wiesenhügel durch Warnverkehrsschilder “Straßenschäden” durch die SVE erfolgt. Jedoch unterbleibt die vorgegebene bzw. angepasste Fahrweise. Dies ist eine zusätzliche, erhöhte Lärmbelästigung für die Anwohner. Da hier im gesamten Tagesverlauf die Fahrzeuge mit hohen Geschwindigkeiten verkehren, kommt es unweigerlich zu gesteigertem Lärm durch den Straßenverkehr. ...

SPD & PIRATEN beantragen Maßnahmen gegen Vermüllung an Erfurter Seen durch Müllsackspender an Hauptzugangswegen; Prüfung der Einführung von Müllsackspendern angekündigt Beschlussvorlage DA 1.15 LV 1.56 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1606/26 Seite 1 von 2 Beratungsfolge Datum Behandlung Anfragen 01.07.2026 öffentlich Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erfurter Seenlandschaft ist ein herausragendes Naherholungsgebiet für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wie großes Potenzial in dieser Infrastruktur steckt, zeigt die aktuelle Platzierung des Strandbads Stotternheim in den Top 10 der besten Badeseen Deutschlands. ...