Germany

Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Bundestag beschließt zwei Anhörungen; Wasserstoff erhält regulierten Netzzugang. Deutscher Bundestag - Wirtschaftsausschuss beschließt zwei Anhörungen NKI) Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am Mittwoch für zwei öffentliche Anhörungen gestimmt. Am Montag, 18. Mai, soll von 14.30 bis 16 Uhr über das Gesetz zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen (21 ...

Bundesregierung Zwischenbilanz des Zukunftsvertrags Studium und Lehre in Deutschland; 6.979 mehr Personal ohne Professoren seit 2021 Deutscher Bundestag - Zwischenbilanz des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre“ Zwischenbilanz des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre“ DES) Seit Inkrafttreten des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre“ (ZSL) im Jahr 2021 hat sich die Zahl des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals ohne Professoren um 6.979 Personen auf 232.318 (Stand 2024) erhöht. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (21 ...

Deutscher Bundestag Schnittstellen zwischen Schleuserkriminalität und Menschenhandel im Bundestag; 33 von 364 Verfahren als Begleitdelikte Deutscher Bundestag - Schnittstellen von Schleuserkriminalität und Menschenhandel Schnittstellen von Schleuserkriminalität und Menschenhandel STO) Schnittstellen zwischen Schleuserkriminalität und weiteren Delikten wie etwa Menschenhandel sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21 5654(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 5293(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach kann Schleusungskriminalität stellenweise Überschneidungen zum Straftatbestand des Menschenhandels aufweisen. ...

Verkehrsausschuss des Bundestags billigte heute den Gesetzentwurf zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften; Schiffsregister online einsehbar Deutscher Bundestag - Neue Vorschriften für Flaggen, Schiffsregister und Fischerei Neue Vorschriften für Flaggen, Schiffsregister und Fischerei AW) Das Schiffsregister soll zukünftig für jedermann im Internet einsehbar sein. Der Verkehrsausschuss billigte am Mittwoch einen von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften“ (21 3948(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) ohne Gegenstimmen. Die Oppositionsfraktionen der AfD, von Bündnis 90 ...

Alte Gärtnerei Bebauungsplan, Ortsteil Putzkau, Niederputzkau; Fassung vom 07. April 2026 Bürgerbeteiligungen | Beteiligungsportal Sachsen Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Teilnehmende Start-ups accelerate.RKN Batch 9 Final Pitch; 25.000 € Folgeförderung Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

NVE kraftsituasjonen i Norge veke 18, 2026; kontinentale prisar -500 euro i NL/DE Kraftsituasjonen veke 18, 2026 - NVE Balansert kraftutveksling mellom Noreg og utlandet I Nord-Europa var det berre Storbritannia som hadde høgare vekeprisar enn sørlege Noreg i veke 18. Redusert kraftforbruk og tilnærma uendra kraftproduksjon bidrog til at Norge hadde omtrent like mykje import som eksport for veka samla. Fredag 1. mai nådde kraftprisen i Nederland og Tyskland prisgolvet i marknaden, på -500 euro ...

Bundesregierung berichtet antisemitische Straftaten mit Israel-Bezug in Deutschland; 46,33 Prozent Israel-Bezug 2024 Deutscher Bundestag - Zahl antisemitischer Straftaten mit Israel-Bezug Zahl antisemitischer Straftaten mit Israel-Bezug STO) Über antisemitische Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21 5653(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 5268(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach wiesen von insgesamt 6.548 antisemitischen Straftaten im vergangenen Jahr 3.163 Delikte oder 48,3 Prozent einen Israel-Bezug auf. ...

Bundesregierung bestätigt Korridorsanierungen Troisdorf-Wiesbaden; Gesamtnutzen ca. 10,4 Mio Euro Deutscher Bundestag - Korridorsanierungen auf der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden Korridorsanierungen auf der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden HAU) Primäres Ziel der Korridorsanierungen auf der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden ist es, „Infrastrukturmängel und Störungsursachen zu reduzieren“. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21 5663(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 4635(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Dies führe zu einer Steigerung der Leistungsfähigkeit und einer stabileren Betriebsqualität im Vergleich zum Status quo, heißt es. Maßnahmen zur grundsätzlichen Steigerung der Zugzahlen auf den jeweiligen Strecken seien dagegen nicht Ziel der Korridorsanierung, teilt die Regierung mit. ...

DB InfraGO AG erhält Zuschlag zum Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth, Niedersachsen; Absehbare Fertigstellung 2028, höhere Durchfahrtshöhe vorgesehen Deutscher Bundestag - Ersatzneubau der Huntebrücke soll bis 2028 fertig sein Ersatzneubau der Huntebrücke soll bis 2028 fertig sein HAU) Die DB InfraGO AG hat laut einer Antwort der Bundesregierung (21 5657(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 5157(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) den Zuschlag für den Neubau der Huntebrücke bei Elsfleth (Niedersachsen) am 23. März 2026 erteilt. Einen Zeitplan für den Ersatzneubau werde die DB InfraGO AG voraussichtlich Mitte Mai 2026 vorlegen, heißt es. Mit einer Inbetriebnahme werde weiterhin bis zum Jahr 2028 gerechnet. ...