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Hamburg: elektronische Wohnsitzanmeldung in Deutschland; 75 Prozent der Bevölkerung nutzen den Service Elektronische Wohnsitzanmeldung für 75 Prozent der Bevölkerung verfügbar - hamburg.de Der von Hamburg nach dem „Einer für Alle“-Prinzip entwickelte Online-Dienst ist der erste Service aus der OZG-Umsetzung, der in allen Bundesländern ausgerollt ist und ein sichtbarer Beleg für die erfolgreiche Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda. Weniger Bürokratie, schnellere Entscheidungen und digitale Services sollen den Alltag der Bürgerinnen und Bürger spürbar erleichtern. ...

US-Präsident kündigt im Iran-Konflikt vorübergehende Aussetzung der Militärmission Project Freedom an; DAX +1.000 Punkte Deeskalation pusht die Indizes – Börsen AG Nach unzähligen martialischen Drohungen scheint der US-Präsident im Iran-Konflikt einen Kurswechsel zu versuchen:Letzte Nacht kündigte der via Social Media an, die kürzlich in „Project Freedom“ umbenannte Militärmission (von einemKriegsollte er besser nicht sprechen) vorübergehend auszusetzen, um Fortschritte für ein Abkommen zu erleichtern. Die Entspannung deutete sich bereits Ende letzter Woche an und lässt sich in moderat sinkenden Ölpreisen (WTI knapp unter 100 USD), aber kräftig steigenden Aktienindizes ablesen. Im Wochenvergleich notiert der DAX heute Vormittag satte 1.000 Punkte oder 4,4 Prozent höher. ...

VME-Stiftung Website verpflichtet sich WCAG 2.1 AA einzuhalten; KI-basierte Optimierung erhöht Barrierefreiheit Gero Schulze Isfort - VME-Stiftung Wir sind der festen Überzeugung, dass das Internet für jedermann verfügbar und zugänglich sein sollte, und verpflichten uns, eine Website bereitzustellen, die für ein möglichst breites Publikum zugänglich ist, unabhängig von den jeweiligen Umständen und Fähigkeiten. Um dies zu erreichen, halten wir uns so streng wie möglich an die Zugänglichkeitsrichtlinien für Webinhalte 2.1 (WCAG 2.1) des World Wide Web Consortium (W3C) auf der Stufe AA. In diesen Richtlinien wird erläutert, wie Webinhalte für Menschen mit einer Vielzahl von Behinderungen zugänglich gemacht werden können. Durch die Einhaltung dieser Leitlinien können wir sicherstellen, dass die Website für alle Menschen zugänglich ist: Blinde, Menschen mit motorischen Einschränkungen, Sehbehinderungen, kognitiven Behinderungen und andere. ...

Bundesarbeitsgemeinschaft Ausstieg zum Einstieg und CRI gGmbH erhalten Förderung in Thüringen Sömmerda Weimarer Land Jena; 425.000 Euro each; UNITYED 649.400 Euro Deutscher Bundestag - „Demokratie leben“-Förderung in Thüringer Landkreisen „Demokratie leben“-Förderung in Thüringer Landkreisen BAL) In den Landkreisen Sömmerda und Weimarer Land sowie in der kreisfreien Stadt Jena haben im vergangenen Jahr die Bundesarbeitsgemeinschaft Ausstieg zum Einstieg und die CRI - Civic Research and Innovation gGmbH jeweils 425.000 Euro im Rahmen des Programms „Demokratie leben“ an Förderung erhalten, der Verein UNITYED 649.400 Euro. Das geht aus einer Auflistung über Empfänger in den genannten Landkreisen hervor, die sich in der Antwort der Bundesregierung (21 ...

Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts in Berlin; Kostenerstattungsanspruch klären Stellungnahme zur Anhörung 6. Mai 2026 Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit 21. Wahlperiode Ausschussdrucksache 21(16)121-E (04.05.2026) Stellungnahme Kommunale Spitzenverbände Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 BT-Drs. 21/5346 am 6. Mai 2026 Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. ...

Landkreis Ostprignitz-Ruppin Leiche eines Mannes im Waldstück bei Flecken Zechlin gefunden am Freitag, 1. Mai 2026; Identität unklar, Polizei ermittelt Behördliche Stellungnahme des Landkreises Ostprignitz-Ruppin zum Fund einer Leiche in Flecken Zechlin und den damit verbundenen öffentlichen Äußerungen InformationenAktuelle MitteilungenThemen der WocheVeranstaltungenAktuelle BaustellenÖffentliche BekanntmachungenSatzungen - Richtlinien - Verordnungen - AllgemeinverfügungenBerichte - Planung - StatistikenStellenausschreibungen Satzungen - Richtlinien - Verordnungen - Allgemeinverfügungen Berichte - Planung - Statistiken Am Freitag, den 1. Mai 2026, wurde in einem Waldstück bei Flecken Zechlin eine männliche Leiche aufgefunden. Die Identität der Person ist bisher nicht eindeutig geklärt. Die zuständige Polizeipressestelle hat mitgeteilt, dass es sich möglicherweise um einen seit Anfang Januar 2026 vermissten Bewohner des Übergangswohnheims in Flecken Zechlin handeln könnte. Die Untersuchungsergebnisse stehen noch aus. Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin beobachtet die aktuelle Diskussion in sozialen Netzwerken und die damit verbundenen unbelegten Behauptungen mit großer Sorge. Es ist schlimm und eine Tragödie, wenn ein Mensch stirbt - vor allem für dessen Familie. Deshalb ist es umso bedauerlicher, dass in dieser schwierigen Situation unsachliche und nicht verifizierte Aussagen verbreitet werden, die sowohl den Verstorbenen als auch dessen Angehörige in unangemessener Weise belasten und diesen zum Gegenstand von durchsichtigen Kampagnen machen. ...

PKE Deutschland GmbH präsentiert Energieeffizienz & Energiemonitoring bei Sächsischen Energietagen 2026; Energy Expert vorgestellt Bürgerbeteiligungen | Beteiligungsportal Sachsen Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Norges Bank Investment Management responds to European Commission’s Shareholder Rights Directive consultation in the European Union; EU-wide standardised voting chain European Commission’s Consultation on the Revision of the Shareholder Rights Directive | Norges Bank Investment Management European Commission’s Consultation on the Revision of the Shareholder Rights Directive Letter to the European Commission, 6 May 2026. Norges Bank Investment Management (NBIM) is the investment management division of the Norwegian Central Bank (Norges Bank) and is responsible for investing the Norwegian Government Pension Fund Global on behalf of the Norwegian people. We are a globally diversified, long-term investor across more than 7,200 companies in 60 countries. As of year-end 2024, we managed EUR 1.79 trillion in assets, including EUR 232 billion invested across 1,080 companies in the EU Member States. We welcome the opportunity to respond to the European Commission’s public consultation on the evaluation and impact assessment of the Shareholder Rights Directive.[1] ...

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Digitalisierung von Immobilienverträgen angenommen Deutscher Bundestag; Bundesweite Einführung der elektronischen Kommunikation bis 2027 Deutscher Bundestag - Elektronische Verfahren bei Immobilienverträgen SCR) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare“ (21 3735(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) in geänderter Fassung angenommen. Die Vorlage passierte den Ausschuss mit Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU ...

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz beschließt Gesetzentwurf zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Gewaltschutzgesetz in Deutschland; Elektronische Fußfessel erstmals im Gewaltschutzrecht. Deutscher Bundestag - Ausschuss beschließt elektronische Aufenthaltsüberwachung SCR) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz“ (21 4082(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) in geänderter Fassung angenommen. Für die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen von CDU ...