Pro Generika e.V. Regelungsvorhaben zur Verbesserung der Arzneimittelversorgungssicherheit Deutscher Bundestag; reduziert Markteintrittsbarrieren für Generikaanbieter

Pro Generika e.V. Regelungsvorhaben zur Verbesserung der Arzneimittelversorgungssicherheit Deutscher Bundestag; reduziert Markteintrittsbarrieren für Generikaanbieter Regelungsvorhaben “Verbesserung der Arzneimittelversorgungssicherheit: drei Versorgungslagen - drei Maßnahmen” von “Pro Generika e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Verbesserung der Arzneimittelversorgungssicherheit: drei Versorgungslagen - drei Maßnahmen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Pro Generika e.V. (R000211)am 29.04.2026 ...

May 6, 2026

Pro Generika e.V. Stellungnahme zu Regelungsvorhaben zur Arzneimittelversorgungssicherheit in Deutschland; Reduziert Markteintrittsbarrieren für Generika

Pro Generika e.V. Stellungnahme zu Regelungsvorhaben zur Arzneimittelversorgungssicherheit in Deutschland; Reduziert Markteintrittsbarrieren für Generika Lobbyregister-Stellungnahme SG2604290024 von “Pro Generika e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Verbesserung der Arzneimittelversorgungssicherheit: drei Versorgungslagen - drei Maßnahmen Ziel des Regelungsvorhabens ist die Anpassung verschiedener Erstattungs- und Steuerungsinstrumente im SGB V zur Stabilisierung der Versorgung mit Generika. Vorgesehen sind insbesondere Regelungen zur temporären Anpassung oder Aussetzung von Festbeträgen bei versorgungskritischen Arzneimitteln, Anpassungen der Vorgaben für Rabattverträge zur Förderung von Mehrpartnermodellen und Open-House-Verträgen sowie gesetzliche Grundlagen für gezielte Preis- und Vergütungsanpassungen bei instabiler Versorgungslage. Zudem sollen wirtschaftliche und administrative Markteintrittsbarrieren für Generikaanbieter reduziert werden. Die Maßnahmen sollen insbesondere bei offiziell festgestellten Versorgungsengpässen und instabilen Versorgungslagen Anwendung finden. ...

May 6, 2026

Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH Lobbyregister-Regelungsvorhaben Deutschland; StromVKG-Entwurf beeinflusst wasserstofffähige und flexible Erzeugung

Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH Lobbyregister-Regelungsvorhaben Deutschland; StromVKG-Entwurf beeinflusst wasserstofffähige und flexible Erzeugung Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH” Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH (R001413)am 06.05.2026 ...

May 6, 2026

Ruhrpharm AG Anpassung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes Deutschen Bundestag; Bundeshaushalt zahlt künftig versicherungsfremde Leistungen

Ruhrpharm AG Anpassung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes Deutschen Bundestag; Bundeshaushalt zahlt künftig versicherungsfremde Leistungen Regelungsvorhaben “Anpassung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes” von “Ruhrpharm AG” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Ruhrpharm AG (R006068)am 06.05.2026 Beschreibung:Versicherungsfremde Leistungen sollen künftig aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden. Referentenentwurf:Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)(Vorgang)[alle RV hierzu]Datum der Veröffentlichung: 16.04.2026Federführendes Ministerium:BMG[alle RV hierzu] ...

May 6, 2026

Verband Wohneigentum e.V. Entwurf zur Lobbyregister-Regelungsvorhaben Bundesregierung; Stellungnahmen an BMWE/BMWSB versendet

Verband Wohneigentum e.V. Entwurf zur Lobbyregister-Regelungsvorhaben Bundesregierung; Stellungnahmen an BMWE/BMWSB versendet Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Verband Wohneigentum e.V.” Planungssicherheit und Transparenz für selbstnutzende Wohneigentümer*innen bei der kommunalen Wärmeplanung Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Verband Wohneigentum e.V. (R002609)am 06.05.2026 Beschreibung:Der Entwurf soll im Sinne selbstnutzender Wohneigentümer*innen weiterentwickelt werden. Ziel ist es, dass die kommunale Wärmeplanung als verlässliche Grundlage für private Investitionsentscheidungen dient — und dass Eigentümerinnen nachvollziehbare Informationen erhalten, wenn Kommunen das vereinfachte Verfahren nutzen. ...

May 6, 2026

Verband Wohneigentum e.V. Stellungnahme zur kommunalen Wärmeplanung in Deutschland für selbstnutzende Eigentümer*innen; verlässliche Investitionsgrundlage und Eigentümertransparenz

Verband Wohneigentum e.V. Stellungnahme zur kommunalen Wärmeplanung in Deutschland für selbstnutzende Eigentümer*innen; verlässliche Investitionsgrundlage und Eigentümertransparenz Lobbyregister-Stellungnahme SG2605060002 von “Verband Wohneigentum e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Planungssicherheit und Transparenz für selbstnutzende Wohneigentümer*innen bei der kommunalen Wärmeplanung Der Entwurf soll im Sinne selbstnutzender Wohneigentümer*innen weiterentwickelt werden. Ziel ist es, dass die kommunale Wärmeplanung als verlässliche Grundlage für private Investitionsentscheidungen dient — und dass Eigentümerinnen nachvollziehbare Informationen erhalten, wenn Kommunen das vereinfachte Verfahren nutzen. ...

May 6, 2026

Vereinigung Sportsponsoring-Anbieter e.V. Lobbyregister-Regelungsvorhaben Bundestag; Beibehaltung der Werbeausgaben-Obergrenze

Vereinigung Sportsponsoring-Anbieter e.V. Lobbyregister-Regelungsvorhaben Bundestag; Beibehaltung der Werbeausgaben-Obergrenze Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Vereinigung Sportsponsoring-Anbieter e.V.” Berücksichtigung der strukturellen Bedeutung von Sponsoringpartnerschaften gesetzlicher Krankenkassen und des Sports bei der GKV-Reform Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Vereinigung Sportsponsoring-Anbieter e.V. (R002313)am 14.04.2026 Beschreibung:Im Rahmen der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sollten Sponsoringpartnerschaften zwischen gesetzlichen Krankenkassen und dem organisierten Sport in ihrer strukturellen Bedeutung berücksichtigt und verlässlich abgesichert werden. Hierzu sollte die bestehende Werbeausgaben Obergrenze der gesetzlichen Krankenkassen beibehalten werden. ...

May 6, 2026

Volkmar Vogel fordert Umsetzung der EPBD in Deutschland; Ladeleistung basierte Erfüllungsoption für Nichtwohngebäude

Volkmar Vogel fordert Umsetzung der EPBD in Deutschland; Ladeleistung basierte Erfüllungsoption für Nichtwohngebäude Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Volkmar Vogel” Bedarfsgerechte Umsetzung Art. 14 EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Volkmar Vogel (R005605)am 20.03.2026 Beschreibung:Forderung einer zügigen, aber bedarfsgerechten Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024 ...

May 6, 2026

Volkmar Vogel Lobbyregister-Stellungnahme SG2603300028 zur EPBD-Umsetzung Bundestag Berlin; Alternativlösung für Nichtwohngebäude-Ladepunkte gefordert

Volkmar Vogel Lobbyregister-Stellungnahme SG2603300028 zur EPBD-Umsetzung Bundestag Berlin; Alternativlösung für Nichtwohngebäude-Ladepunkte gefordert Lobbyregister-Stellungnahme SG2603300028 von “Volkmar Vogel” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Bedarfsgerechte Umsetzung Art. 14 EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) Forderung einer zügigen, aber bedarfsgerechten Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024 1275 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD), in nationales Recht, entsprechend den Inhalten des Masterplans Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung. Es bedarf bei Nichtwohngebäuden (z.B. auf Handelsparkplätzen) einer alternativen Erfüllungsoption, die neben der reinen Anzahl der Ladepunkte auch eine qualitative, nach Ladeleistung berechnete Erfüllungsoption der Ausbauverpflichtung vorsieht. ...

May 6, 2026

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antrag zur Nachpflanzung von Alleebäumen in der Straße Am Kirchtor

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antrag zur Nachpflanzung von Alleebäumen in der Straße Am Kirchtor SessionNet | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nachpflanzung von Alleebäumen in der Straße Am Kirchtor zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Informationen Beratungen Bezeichnung Inhalt Bezeichnung Inhalt Name: VIII 01310 Art: Antrag Datum: 04.06.2025 Betreff: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zur Nachpflanzung von Alleebäumen in der Straße Am Kirchtor Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages VIII ...

May 6, 2026