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Vereinigung Sportsponsoring-Anbieter e.V. Detailansicht des Regelungsvorhabens RV0023740 Bundestag/Bundesregierung; Beibehaltung der Werbeausgaben-Obergrenze der GKV Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023740 06.05.2026 11:29:57 Seite 1 von 2 R002313/RV0023740 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.05.2026 um 11:29 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Berücksichtigung der strukturellen Bedeutung von Sponsoringpartnerschaften gesetzlicher Krankenkassen und des Sports bei der GKV-Reform Aktuell seit 06.05.2026 11:29:57 Angegeben von: am 14.04.2026 ...

Volkmar Vogel fordert bedarfsgerechte Umsetzung der EU-Richtlinie EPBD in Deutschland; mit Ladeleistung statt reiner Ladepunkte Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023116 06.05.2026 17:09:17 Seite 1 von 2 R005605/RV0023116 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.05.2026 um 17:09 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Bedarfsgerechte Umsetzung Art. 14 EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) Aktuell seit 06.05.2026 17:09:17 Angegeben von: am 20.03.2026 ...

BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. begrüßt Eckpunkte zur TKG-Änderung in Deutschland; positive Anreize für Investitionen in Netzausbau Lobbyregister-Stellungnahme SG2604100002 von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Ausgestaltung und Vorschläge für eine wettbewerbsfordernde Änderung des TKG Der BREKO begrüßt und unterstützt das mit den vorgeschlagenen Eckpunkten verfolgte Ziel, den Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland mit gesetzgeberischen Maßnahmen zu vereinfachen und beschleunigen. Gleichzeitig begrüßt der BREKO auch den mit den Eckpunkten verfolgten Weg, schon vor einem Referentenentwurf darüber zu diskutieren, welche gesetzgeberischen Maßnahmen sinnvollerweise ergriffen werden sollten. Mit Blick auf den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland plädiert der BREKO dafür, die geplanten Gesetzesänderungen ausschließlich auf Maßnahmen zu beschränken, die positive Anreize für weitere Investitionen in den Netzausbau setzen, Verwaltungsverfahren vereinfachen und bestehende Bürokratie abbauen. ...

BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Beschleunigte Genehmigungsverfahren Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.” Verbesserung der regulatorischen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen für nachhaltige und wettbewerbsfähige Rechenzentren in Deutschland Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (R002215)am 06.05.2026 Beschreibung:Der BREKO setzt sich für bessere gesetzliche und regulatorische Rahmenbedingungen für den Betrieb und Ausbau von Rechenzentren in Deutschland ein. Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, die Sicherstellung leistungsfähiger Strom-, Netz- und Glasfaserinfrastrukturen, technologieoffene Nachhaltigkeitsvorgaben sowie gezielte Investitions- und Standortanreize. Zudem sollen kleine und mittlere Rechenzentrumsbetreiber angemessen berücksichtigt und praxistaugliche Anforderungen im Energieeffizienz-, IT-Sicherheits- und Infrastrukturrecht geschaffen werden, um digitale Souveränität, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland zu stärken. ...

BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. Stellungnahme zur Konsultation Verlängerung Mobilfunkfrequenzen Bundestag; Diensteanbieterverpflichtung für Anbieter ohne eigenes Mobilfunknetz gefordert Stellungnahme/Gutachten SG2501170004 zu Regelungsvorhaben “Konsultation zur Verlängerung von Mobilfunkfrequenzen” von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Dies ist eine historische Version der Stellungnahme das Gutachten wurde inzwischen aktualisiert. Zur aktuellen Version der Stellungnahme Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...

BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. Stellungnahme zur Verbesserung der regulatorischen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen für Rechenzentren in Deutschland; Beschleunigte Genehmigungen und Investitionsanreize Lobbyregister-Stellungnahme SG2605060023 von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Verbesserung der regulatorischen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen für nachhaltige und wettbewerbsfähige Rechenzentren in Deutschland Der BREKO setzt sich für bessere gesetzliche und regulatorische Rahmenbedingungen für den Betrieb und Ausbau von Rechenzentren in Deutschland ein. Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, die Sicherstellung leistungsfähiger Strom-, Netz- und Glasfaserinfrastrukturen, technologieoffene Nachhaltigkeitsvorgaben sowie gezielte Investitions- und Standortanreize. Zudem sollen kleine und mittlere Rechenzentrumsbetreiber angemessen berücksichtigt und praxistaugliche Anforderungen im Energieeffizienz-, IT-Sicherheits- und Infrastrukturrecht geschaffen werden, um digitale Souveränität, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland zu stärken. ...

BREKO Stellungnahme zur Stärkung des Wettbewerbs im Mobilfunkmarkt Deutschland; MVNOs ohne eigenes Netz erhalten leistungsfähige Angebote Lobbyregister-Stellungnahme SG2501170004 von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Vorschläge zur Stärkung des Wettbewerbs auf dem Telekommunikationsmarkt Die Interessenvertretung zielt darauf ab, den Wettbewerb im Mobilfunkmarkt zu stärken. Dafür wird die Einführung eines allgemeinen Diskriminierungsverbots gegenüber Diensteanbietern und MVNOs gefordert. Der BREKO spricht sich dafür aus, dass die Bundesnetzagentur den etablierten Mobilfunknetzbetreibern eine Diensteanbieterverpflichtung auferlegt, um Mobilfunkdiensteanbietern ohne eigenes Mobilfunknetz zu ermöglichen, leistungsfähige Endkundenangebote machen zu können. ...

Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V. Regelungsvorhaben Fischmarkt Omnibus für Europa Deutscher Bundestag; 1:1 Umsetzung EU-Vorgaben Goldplating vermeiden Regelungsvorhaben “Fischmarkt Omnibus für Europa” von “Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V. (R000361)am 06.05.2026 Beschreibung:Überprüfung, Harmonisierung und Vereinfachung der für die Fischwirtschaft zentralen Regelungsbereiche. Angestrebt werden hierfür konkrete Anpassungen in (einschließlich zugehöriger delegierter Rechtsakte und Durchführungsbestimmungen) insbesondere der EU Fischereikontrollregelungen (u. a. digitale Rückverfolgbarkeit), der Import ...

Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V. Stellungnahme zu Regelungsvorhaben Fischmarkt Omnibus für Europa Deutschland; Ziel: 1:1 EU-Vorgaben, Goldplating vermeiden Stellungnahme/Gutachten SG2605060017 zu Regelungsvorhaben “Fischmarkt Omnibus für Europa” von “Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Fischmarkt Omnibus für Europa Überprüfung, Harmonisierung und Vereinfachung der für die Fischwirtschaft zentralen Regelungsbereiche. Angestrebt werden hierfür konkrete Anpassungen in (einschließlich zugehöriger delegierter Rechtsakte und Durchführungsbestimmungen) insbesondere der EU Fischereikontrollregelungen (u. a. digitale Rückverfolgbarkeit), der Import ...

Bündnis für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien KipsFam reicht Stellungnahmen zu SGB-übergreifenden Gemeinschaftsleistungen und Ausbau interdisziplinärer Einrichtungen Bundestag; KipsFam fordert Umsetzung 17a/17b Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bündnis für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Fa… Gesetzliche Verankerung von Hilfen im SGB VIII und SGB V und an den Schnittstellen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...