Nina Warken kritisiert Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes in Deutschland; Krankenhausversorgung gefährdet durch Kürzungen

Nina Warken kritisiert Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes in Deutschland; Krankenhausversorgung gefährdet durch Kürzungen f&w Ausgabe Mai 2026 - Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. In seiner Kolumne kritisiert Thomas Bublitz den Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. In der Rubrik Krankenhäuser widmet sich die Autorin ausführlich dem Referentenentwurf eines GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes, der vor allem pauschale Kürzungen beinhaltet und im Falle der Umsetzung, die Krankenhausversorgung in Deutschland nachhaltig gefährden könnte. Außerdem lesen Sie einen Bericht über ein parlamentarisches Frühstück Mitte April, dessen zentrales Thema die aktuellen rehapolitischen Herausforderungen waren. Der Reha-Tag hatte zu dem Treffen Gesundheits- undSozialpolitiker:innen sowie Vertreter:innen der Reha-Branche eingeladen. Dass patientenberichtete Ergebnisse in der Rehabilitation an Bedeutung gewinnen steht außer Frage. Eine neue Studie in der psychosomatischen Reha untersucht systematisch Behandlungsergebnisse aus Patientensicht. Es werden Reha-Kliniken gesucht, die sich daran beteiligen. PDF Download So könnte man den Versuch der Bundesregierung nennen, mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung nun mit Brachialgewalt die maroden Krankenkassenfinanzen zu retten. Alle, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, müssten mit dazu beitragen, um das gewaltige Defizit der Krankenkassen auszugleichen. Es gibt keinen Zweifel, entschlossenes Handeln ist nötig. Ja, auch die… Der Referentenentwurf eines GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes beinhaltet vor allem pauschale Kürzungen ohne nähere Analyse der Auswirkungen, welche im Falle der Umsetzung die Krankenhausversorgung in Deutschland nachhaltig gefährden. Die wirtschaftliche Situation der deutschen Krankenhäuser ist bereits dramatisch: Laut dem Krankenhaus Barometer 2025 des Deutschen Krankenhaus Instituts haben 2024 rund 66 Prozent der Krankenhäuser Verluste… Die rehapolitischen Herausforderungen waren Mitte April zentrales Thema eines Parlamentarischen Frühstücks im Deutschen Bundestag. Der Reha-Tag hatte zu dem Treffen Gesundheits- und Sozialpolitiker:innen sowie Vertreter:innen der Reha-Branche eingeladen. Leitthema der Veranstaltung war das Motto des Reha-Tags 2026: „Reha unterstützt. Reha wirkt. Reha lohnt sich.“ Bundestagsabgeordnete, Vertreter:innen des Bundesministeriums für Gesundheit… Patientenberichtete Ergebnisse gewinnen in der Rehabilitation an Bedeutung. Eine neue Studie in der psychosomatischen Reha untersucht systematisch Behandlungsergebnisse aus Patientensicht. Reha-Kliniken können sich beteiligen. Patient-Reported Outcome Measures (PROMs) rücken zunehmend in den Fokus der Qualitätsentwicklung im Gesundheitswesen. Sie ermöglichen es, Behandlungsergebnisse systematisch aus Sicht von Patient:innen abzubilden und… Der BDPK-Bundeskongress 2026 widmet sich den aktuellen Herausforderungen der Gesundheits- und Sozialpolitik. Hochrangige Gäste diskutieren Reformen, Perspektiven und die Zukunft des Sozialstaats. Der BDPK-Bundeskongress findet am 19. und 20. Mai 2026 in Düsseldorf statt. Unter dem Leitthema „Sozialstaat unter Druck – Gesundheitspolitik in Zeiten des Umbruchs“ rücken zentrale Fragen der aktuellen Reformdebatten in den Fokus. Zum Auftakt steht… Unsere Webseite verwendet Cookies und bindet externe Dienste ein. Cookies sind zum einen erforderlich für die grundlegende Funktionalität unserer Website. Zum anderen können sowohl unsere Inhalte als auch die Marketingmaßnahmen unserer technischen Partner mit Hilfe von Cookies besser auf die Website-Besucher zugeschnitten werden. Hierzu werden pseudonymisierte Daten der Besucher gesammelt und ausgewertet. Das Einverständnis in die Verwendung der Cookies können Sie jederzeit widerrufen. Weitere Informationen zu Cookies auf dieser Website finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Diese Cookies werden für eine reibungslose Funktion unserer Website benötigt. Diese Cookies sind nötig, um verschiedene kostenlose Dienste (wie YouTube und Google Maps) in unsere Website einzubetten. Mittels pseudonymisierter Daten von Websitenutzern kann der Nutzerfluss seitens der Fremdanbieter analysiert und beurteilt werden. Dies gibt ihnen die Möglichkeit, ihre Werbeinhalte zu optimieren. Mit Hilfe dieser Cookies sind wir bemüht, unser Angebot für Sie noch attraktiver zu gestalten. Mittels pseudonymisierter Daten von Websitenutzern kann der Nutzerfluss analysiert und beurteilt werden. Dies gibt uns die Möglichkeit, Website-Inhalte zu optimieren.

May 4, 2026

Gemeindeverwaltungsverband Eriskirch-Kressbronn am Bodensee-Langenargen Fachinformatiker/in (m/w/d); Unbefristete Vollzeitstelle nach TVöD EG 9b

Gemeindeverwaltungsverband Eriskirch-Kressbronn am Bodensee-Langenargen Fachinformatiker/in (m/w/d); Unbefristete Vollzeitstelle nach TVöD EG 9b Zur Verstärkung unseres Teams haben wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt folgende Stelle in Vollzeit zu besetzen: FachinformaƟker oder FachinformaƟkerin (m/w/d) Der Gemeindeverwaltungsverband Eriskirch–Kressbronn a. B.– Langenargen betreut eine leistungsfähige und zukunŌsorienƟerte IT- Infrastruktur für drei Gemeinden mit rund 40 Servern, 500 Endgeräten und 40 Standorten. Zur Verstärkung unseres IT-Teams suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine engagierte Persönlichkeit. Welche Aufgaben bei uns warten Bei uns geht es darum, dass die IT einfach läuŌ – und zwar so, dass niemand überhaupt merkt, wie viel dahintersteckt. Und wenn doch mal etwas hakt, ist schnelle, unkomplizierte Unterstützung gefragt. Zum Aufgabenbereich gehören alle Themen rund um die IT-Infrastruktur: Rechner, mobile Geräte, Server, Telefonie und Fachanwendungen. Dazu kommt die Chance, eigene Ideen einzubringen, moderne Lösungen zu planen und deren Einführung zu begleiten. Kurz gesagt: akƟv mitgestalten, wie unsere IT von morgen aussieht. ...

May 4, 2026

16 deutsche Stiftungen starten Mastodon-Server 'stiftungen.social' in Deutschland; unabhängige europäische Open-Source-Alternative

16 deutsche Stiftungen starten Mastodon-Server ‘stiftungen.social’ in Deutschland; unabhängige europäische Open-Source-Alternative 16 Stiftungen setzen Zeichen für digitale Souveränität 16 Stiftungen setzen Zeichen für digitale Souveränität Zum Tag der Pressefreiheit starten 16 deutsche Stiftungen gemeinsam den Mastodon-Server „stiftungen.social“. Ziel ist es, eine unabhängige und offene Informationsinfrastruktur zu stärken – jenseits der Logiken großer Plattformen. Die beteiligten Stiftungen werden im Laufe des Tages ihre ersten Beiträge unter #neuhier auf Mastodon posten. Über diesenLinkfinden sich alle Accounts auf „stiftungen.social“. ...

May 4, 2026

Deutscher Bundestag vergibt Stipendien für Austauschjahr in den USA; Bewerbungsfrist endet 11. September 2026.

Deutscher Bundestag vergibt Stipendien für Austauschjahr in den USA; Bewerbungsfrist endet 11. September 2026. RED OTTERS - Casting am 18.05.2026 um 15 Uhr Ausflug zur alten Bischofsburg in Wittstock am 26.03.2026 von Mia Kl. 7a • 4. Mai 2026 Wir sind morgens mit einem Reisebus nach Wittstock gefahren. Nach dem Ausstieg und ein paar Metern Fußmarsch sind wir auch schon bei der alten Bischofsburg angekommen. Wir hatten einen vollen Programmplan - also let’s go: Als erstes haben wir uns in zwei Gruppen geteilt. Die eine Gruppe war zuerst im Turm und hat dort eine Rallye gemacht sowie Videos und Vorträge angesehen. Danach haben wir eine kleine Pause genossen. Dann haben die Gruppen gewechselt und meine Gruppe ist vom Turm ins Häuschen gegangen. Dort durften wir selber filzen. Wir haben einen kleinen bunten Ball gefilzt. Danach haben wir noch eine kleine Präsentation übers Flaxen erhalten. Zum Schluss haben wir uns gekleidet wie die Damen und Herren von damals, das war sehr lustig. Es war ein toller Ausflug mit der Klasse und wir haben einen interessanten Einblick in das Leben zur Zeit des 30-jährigen Krieges bekommen. Text: Mia Kl. 7a ...

May 4, 2026

Enquete-Kommission Aufarbeitung der Corona-Pandemie 21. Sitzung Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal; Sitzung nicht öffentlich.

Enquete-Kommission Aufarbeitung der Corona-Pandemie 21. Sitzung Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal; Sitzung nicht öffentlich. Tagesordnung der 21. Sitzung am 7. Mai 2026 Wahlperiode Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ Wahlperiode Seite 1 von 1 Mitteilung Berlin, den 4. Mai 2026 Die 21. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ findet statt am Donnerstag, den 7. Mai 2026, 13.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal (4.900) Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Sekretariat Telefon: +49 30 227-34095 ...

May 4, 2026

Enquete-Kommission Aufarbeitung der Corona-Pandemie öffentliche Anhörung Paul-Löbe-Haus Europasaal Berlin; Live-Übertragung im Internet und Parlamentsfernsehen

Enquete-Kommission Aufarbeitung der Corona-Pandemie öffentliche Anhörung Paul-Löbe-Haus Europasaal Berlin; Live-Übertragung im Internet und Parlamentsfernsehen Tagesordnung der 22. Sitzung am 7. Mai 2026 - öffentlich - Wahlperiode Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ Wahlperiode Seite 1 von 2 Mitteilung Berlin, den 4. Mai 2026 Die 22. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ findet statt am Donnerstag, den 7. Mai 2026, 14.00 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal (4.900) Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Sekretariat Telefon: +49 30 227-34095 ...

May 4, 2026

Universität Osnabrück und Jade Hochschule, Förderung für campus.connect in Niedersachsen; Vier Jahre Laufzeit

Universität Osnabrück und Jade Hochschule, Förderung für campus.connect in Niedersachsen; Vier Jahre Laufzeit Universität Osnabrück erhält Förderung für Verbundprojekt „campus.connect“: Uni Osnabrück Universität Osnabrück erhält Förderung für Verbundprojekt „campus.connect“ Mit „campus.connect“ startet die Universität Osnabrück gemeinsam mit der Jade Hochschule ein Pilotprojekt, das internationale Studierende gezielt unterstützen soll. Das Land Niedersachsen fördert gemeinsam mit der VolkswagenStiftung fünf Pilotprojekte an niedersächsischen Hochschulstandorten, die zum Ziel haben, mehr ausländische Studierende für Niedersachsen zu gewinnen. Unter den ausgewählten Hochschulen ist auch die Universität Osnabrück. ...

May 4, 2026

Annika Mattissek presents lecture on Geopoliticization of the Economy at Uni Osnabrück, Osnabrück; Germany to expand defense production amid economic downsizing.

Annika Mattissek presents lecture on Geopoliticization of the Economy at Uni Osnabrück, Osnabrück; Germany to expand defense production amid economic downsizing. Guest Lecture Geographical Colloquium: The Geopoliticization of the Economy: The Case of the German Defense Industry: Uni Osnabrück Lecture 11. May Guest Lecture Geographical Colloquium: The Geopoliticization of the Economy: The Case of the German Defense Industry © Reimar Ott Modal Close © Reimar Ott Prof.Dr. Annika Mattissek , Universität Freiburg The Geopoliticization of the Economy: The Case of the German Defense Industry With Russia’s war against Ukraine and the changing role of the United States, Germany finds itself facing a new geopolitical security landscape that is leading to a realignment of political priorities and, in particular, a significant increase in defense spending. This comes at a time when parts of the manufacturing sector are facing massive downsizing. Against this backdrop, the question arises as to how the expansion of arms production is being addressed amid the tension between political and economic considerations. The lecture argues that the dynamics unfolding against this backdrop cannot simply be viewed as (purely) economic-geographical processes, but rather that the expansion of the arms industry is shaped by a multitude of dynamics that require political-geographical analytical perspectives to be understood. This is illustrated by three key empirical examples: First, the shift in public discourse surrounding the defense industry in Germany since 2022, away from a “tarnished image” toward an industry viewed as essential; second, by examining the role of lobbying and the political-economic dynamics of site selection in the defense industry, using Baden-Württemberg and Saxony as examples; and third, by analyzing the impact of the shift to defense production on workers’ sense of identity, using the takeover of the railcar manufacturer Alstom in Görlitz by the tank manufacturer KNDS as an example. Begin & end of event Begin: 11.05.2026, 18:15 End: 11.05.2026, 19:45 Location Building 02, Room E04 Seminarstraße 19 a ...

May 4, 2026

Landwirtschaftsministerium misstraut Landwirten in Sachsen; Pilotprojekte für ergebnisorientierte Förderung gefordert

Landwirtschaftsministerium misstraut Landwirten in Sachsen; Pilotprojekte für ergebnisorientierte Förderung gefordert Artensterben auf Sachsens Äckern: Landwirtschaftsministerium misstraut unseren Landwirten – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Datum: 03. Mai 2026 Artensterben auf Sachsens Äckern: Landwirtschaftsministerium misstraut unseren Landwirten Dresden. Die biologische Vielfalt auf Sachsens Feldern steckt in der Krise, doch die Staatsregierung verharrt in Verwaltungslogiken. Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (Drs 8 zur Agrarumweltmaßnahme AL 6a offenbart: Anstatt moderne, ergebnisorientierte Naturschutzkonzepte zu fördern, versteckt sich das Ministerium hinter Bürokratie und traut den Landwirten im Freistaat nicht einmal die einfachste Artenkenntnis zu. Wolfram Günther , agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert das Ministerium für sein Agieren: „Das Landwirtschaftsministerium spricht unseren Landwirtinnen und Landwirten die fachliche Kompetenz ab. Diese Herabwürdigung ist nicht nur erschreckend, sie ist auch gefährlich. Anstatt ökologische Ergebnisse zu belohnen, verharrt das Landwirtschaftsministerium unter Minister von Breitenbuch in Verwaltungs-Verbotslogik . Das ist demotivierend und ein Schlag ins Gesicht aller engagierten Landwirtinnen und Landwirte.“ Die Antwort der Staatsregierung mache deutlich, dass man sich gegen modernere Förderansätze sperrt, weil der Kontrollaufwand gescheut wird. Günther dazu: „Wir brauchen einen Systemwechsel hin zu einer echten Honorierung von Biodiversität . Wenn auf einem Acker seltene Wildkräuter blühen, muss das Geld fließen – unbürokratisch, direkt und einkommenswirksam. Besonders unverständlich ist außerdem die Weigerung, größere Flächen über 5 Hektar flexibel in den Naturschutz einzubeziehen. Wir können es uns nicht leisten, 40 Prozent der potenziellen Flächen links liegen zu lassen, nur weil die digitale Verwaltung in Dresden nicht hinterherkommt. Die Natur kennt keine 5-Hektar-Grenze.“ „Das Ministerium schiebt fachliche Bedenken vor, um den eigenen Verwaltungsaufwand klein zu halten, während draußen die Feldflora verschwindet. Wir brauchen eine Agrarpolitik, die die Landwirtschaft als Partner im Naturschutz ernst nimmt, statt sie als bloßen Empfänger von Bewirtschaftungsbefehlen zu behandeln.“ Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion fordert: Vertrauen statt Misstrauen: Landwirte sind Profis. Mit gezielten Schulungen und moderner App-Unterstützung ist die Artenbestimmung kein Hindernis, sondern eine Chance für mehr Eigenverantwortung. Ergebnis zählt: Sachsen muss Pilotprojekte für ergebnisorientierte Förderung endlich in die Fläche bringen. Wer Vielfalt liefert, muss dafür marktgerecht entlohnt werden. Öko-Synergien nutzen: Die Tatsache, dass bereits zwei Drittel der Flächen von Bio-Betrieben kommen, zeigt das Potenzial. Das Ministerium muss den ökologischen Landbau als Speerspitze des Naturschutzes massiv stärken, statt ihn mit unklaren Formulierungen bei der Ernteverpflichtung zu verunsichern. » Kleine Anfrage. Gemeinsame EU-Agrarpolitik in Sachsen: Nutzung, Umsetzung und Weiterentwicklung der Agrarumweltmaßnahme AL 6a » Agrarumweltmaßnahme AL 6a: Naturschutzgerechte Ackerbewirtschaftung für wildkrautreiche Äcker Hinterlasse einen Kommentar Antwort abbrechen Comment Save my name, email, and website in this browser for the next time I comment. Bitte gib eine Antwort in Ziffern ein: sechs + 18 = Um ein Kommentar zu verfassen, müssen Sie unsere Datenschutzbedingungen akzeptieren. Weitere Beiträge 73 Prozent Nacht- und Hunderte Leerflüge am Flughafen Leipzig ...

May 4, 2026

Ortsgemeinde Hausweiler Haushaltssatzung 2026/2027; Jahresfehlbetrag 2026: -3.694 EUR

Ortsgemeinde Hausweiler Haushaltssatzung 2026/2027; Jahresfehlbetrag 2026: -3.694 EUR Ortsgemeinde Hausweiler Ortsgemeinde Hausweiler Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 Seite 1 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Haushaltssatzung 3 2. Bewirtschaftungsregeln 8 3. Vorbericht 9 4. Bilanz 35 5. Ergebnis- und Finanzhaushalt 38 6. Ergebnis- und Finanzhaushalt nach Produkten und Konten 48 7. Teilhaushalte 165 8. Investitionsübersicht 167 9. Stellenplan 169 10. Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 172 11. Schuldenübersicht 173 12. Tilgungsplan 174 13. Liquiditätsplanung 176 Seite 2 ...

May 4, 2026