Stadt Halle (Saale) beantragt Mitgliedschaft im EUROCITIES-Netzwerk; Zugang zu EU-Förderprogrammen und Projektfinanzierung.

Stadt Halle (Saale) beantragt Mitgliedschaft im EUROCITIES-Netzwerk; Zugang zu EU-Förderprogrammen und Projektfinanzierung. Beschlussvorlage Die finanziellen Auswirkungen wurden angepasst. Beschlussvorlage Beratungsfolge Termin Status Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.06.2026 öffentlich Vorberatung Hauptausschuss 18.06.2026 öffentlich Vorberatung Stadtrat 24.06.2026 öffentlich Entscheidung Betreff: Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Netzwerk EUROCITIES Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, die Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Netzwerk EUROCITIES zu beantragen. Dr. Alexander Vogt Oberbürgermeister TOP: Vorlagen-Nummer: VIII/2026/02748 Datum: 17.06.2026 Bezug-Nummer. PSP-Element/ Sachkonto: Verfasser: Büro des Oberbürgermeisters ...

June 17, 2026

AGDW e.V. Lobbyregister-Stellungnahme Bw-IBG Bundestag; Nachrangigkeit von Ersatzgeldzahlungen gegenüber Kompensationsmaßnahmen

AGDW e.V. Lobbyregister-Stellungnahme Bw-IBG Bundestag; Nachrangigkeit von Ersatzgeldzahlungen gegenüber Kompensationsmaßnahmen Lobbyregister-Stellungnahme SG2606170022 von “Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverb… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 3 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Streichung der Änderung BNatSchG und Erweiterung der Änderung BWaldG im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz weiterhin Nachrangigkeit von Ersatzgeldzahlung ggü. Kompensationsmaßnahmen (BNatSchG); Erweiterung des Aufgabenkatalogs der Forstwirtschaftlichen Vereinigungen nach § 37 BWaldG ...

June 17, 2026

Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) bewertet WHG/LBG-Anpassung im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz in Deutschland; Schutz von Trinkwasser und Hochwasserschutz gestärkt

Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) bewertet WHG/LBG-Anpassung im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz in Deutschland; Schutz von Trinkwasser und Hochwasserschutz gestärkt Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW)” Berücksichtigung der öffentlichen Wasserversorgung und des Hochwasserschutzes im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) (R000111) am 17.06.2026 ...

June 17, 2026

Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. Stellungnahme zum Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz in Deutschland; Änderungen in WHG/LBG gefordert

Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. Stellungnahme zum Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz in Deutschland; Änderungen in WHG/LBG gefordert Lobbyregister-Stellungnahme SG2606170019 von “Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V…. Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 5 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Berücksichtigung der öffentlichen Wasserversorgung und des Hochwasserschutzes im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz wird eine Anpassung einzelner Regelungen des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und des Landbeschaffungsgesetzes (LBG) angestrebt. Ziel ist die Sicherstellung, dass Belange des vorsorgenden Trinkwasserschutzes, der öffentlichen Wasserversorgung, des Hochwasserschutzes und der Daseinsvorsorge bei Infrastruktur- und Flächenvorhaben der Verteidigung angemessen berücksichtigt werden. Hierzu sollen insbesondere die vorgesehenen Änderungen in § 51 Abs. 3 und § 68 Abs. 5 WHG sowie in § 1 Abs. 2 LBG entsprechend angepasst bzw. ergänzt werden. ...

June 17, 2026

Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. Stellungnahme Bw-IBG Deutschland; BNatSchG-Änderung gestrichen

Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. Stellungnahme Bw-IBG Deutschland; BNatSchG-Änderung gestrichen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGD… Streichung der Änderung BNatSchG und Erweiterung der Änderung BWaldG im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. (R000335) am 17.06.2026 Beschreibung: weiterhin Nachrangigkeit von Ersatzgeldzahlung ggü. Kompensationsmaßnahmen (BNatSchG); Erweiterung des Aufgabenkatalogs der Forstwirtschaftlichen Vereinigungen nach § 37 BWaldG ...

June 17, 2026

Bauerfeind AG Regelungsvorhaben Informationsweitergabe und Aufklärung beim Deutschen Bundestag; 3% pauschal Kürzung gefährdet Gesundheitswirtschaft in Deutschland

Bauerfeind AG Regelungsvorhaben Informationsweitergabe und Aufklärung beim Deutschen Bundestag; 3% pauschal Kürzung gefährdet Gesundheitswirtschaft in Deutschland Regelungsvorhaben “Informationsweitergabe und Aufklärung " von “Bauerfeind AG” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bauerfeind AG (R005043) am 17.06.2026 Beschreibung: Aufklärung über die Folgen einer pauschalen 3% Kürzung im Bereich der Hilfsmittel als Gefahr der Unwirtschaftlichkeit von Gesundheitswirtschaft in Deutschland. ...

June 17, 2026

BlackRock Asset Management Deutschland AG Stellungnahmen zum Entwurf des Altersvorsorgedepotgesetz in Bundestag

BlackRock Asset Management Deutschland AG Stellungnahmen zum Entwurf des Altersvorsorgedepotgesetz in Bundestag Regelungsvorhaben “Reform der privaten Altersvorsorge” von “BlackRock Asset Management Deutschland AG” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: BlackRock Asset Management Deutschland AG (R003422) am 26.06.2024 Beschreibung: Stärkung der privaten Altersvorsorge, insbesondere Fokus auf digitale Lösungen, die kostengünstig, flexibel und simpel gestaltet sind. ...

June 17, 2026

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Sachsen e.V. – Solarpaket 2 – Deutscher Bundestag; Energy-Sharing klare Regeln und bundesweiter Solar-Standard

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Sachsen e.V. – Solarpaket 2 – Deutscher Bundestag; Energy-Sharing klare Regeln und bundesweiter Solar-Standard Regelungsvorhaben “Solarpaket 2” von “Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Sachsen e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Sachsen e.V. (R003739) am 17.07.2025 ...

June 17, 2026

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Schärfere ökologische Mindeststandards vorgesehen

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland; Schärfere ökologische Mindeststandards vorgesehen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)” Solarpaket 2 braucht größeren Anwendungsbereich, schärfere ökologischer Mindeststandards und Regeln zu Genehmigungsbeschleunigungen. Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) (R002287) am 28.06.2024 ...

June 17, 2026

Bundesärztekammer schlägt Erleichterung der bestehenden Anforderungen für Studienvorhaben im Strahlenschutz in Deutschland vor; Aufbewahrungsfristen bleiben unverändert

Bundesärztekammer schlägt Erleichterung der bestehenden Anforderungen für Studienvorhaben im Strahlenschutz in Deutschland vor; Aufbewahrungsfristen bleiben unverändert Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ä… Änderungen im Strahlenschutzrecht bezüglich Studienvorhaben und Aufbewahrungsfristen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 16.06.2026 ...

June 17, 2026